Rechtsprechung
   BVerwG, 12.12.2001 - 1 D 4.01   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,3322
BVerwG, 12.12.2001 - 1 D 4.01 (https://dejure.org/2001,3322)
BVerwG, Entscheidung vom 12.12.2001 - 1 D 4.01 (https://dejure.org/2001,3322)
BVerwG, Entscheidung vom 12. Dezember 2001 - 1 D 4.01 (https://dejure.org/2001,3322)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,3322) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Beeinträchtigung des Ansehens des Beamtentums durch Fehlverhalten einzelner Beamter - "In-sich-beurlaubte" Beamtin des höheren Dienstes der Deutschen Post AG - Fälschung einer Personalakte eines zur Ruhe gesetzten Postbeamten zur Verdeckung eines eigenen Fehlers - Beseitigung von Zweifeln an ihrer Qualifikation als Tatmotiv - Nichtnachweisbarkeit der Absicht der Täuschung des Rechtsverkehrs - Vorwurf des Zugänglichmachens eines ohne dessen Wissen abgeänderten gutachterlichen Vermerk eines untergebenen Beamten mit dessen Unterschrift an Dritte - Gehaltskürzung für 24 Monate als Disziplinarmaßnahme

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "In-sich-beurlaubte" Beamtin des höheren Dienstes der Deutschen Post AG; Leiterin der Personalabteilung; Fälschung einer Personalakte eines zur Ruhe gesetzten Postbeamten zur Verdeckung eines eigenen Fehlers; erklärtes Motiv: Beseitigung von Zweifeln an ihrer Qualifikation; Absicht der Täuschung des Rechtsverkehrs nicht nachweisbar; Freistellung von dem Vorwurf, einen ohne dessen Wissen abgeänderten gutachterlichen Vermerk eines untergebenen Beamten mit dessen Unterschrift Dritten zugänglich gemacht zu haben; Disziplinarmaß: Gehaltskürzung für 24 Monate

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2002, 1519
  • DVBl 2002, 789 (Ls.)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (30)  

  • BVerwG, 19.08.2010 - 2 C 13.10

    Disziplinarbefugnis der Verwaltungsgerichte; außerdienstliches Fehlverhalten;

    Die Beeinträchtigung der Achtung und des Vertrauens muss sich entweder auf das Amt des Beamten im konkret-funktionellen Sinne (Dienstposten), d.h. auf die Erfüllung der dem Beamten konkret obliegenden Dienstpflichten, oder auf das Ansehen des Berufsbeamtentums als Sachwalter einer stabilen und gesetzestreuen Verwaltung beziehen (Urteile vom 30. August 2000 - BVerwG 1 D 37.99 - a.a.O. S. 25, vom 12. Dezember 2001 - BVerwG 1 D 4.01 -.
  • BVerwG, 19.08.2010 - 2 C 5.10

    Außerdienstliches Dienstvergehen; Disziplinarwürdigkeit; Besitz

    Die Beeinträchtigung der Achtung und des Vertrauens muss sich entweder auf das Amt des Beamten im konkret-funktionellen Sinne (Dienstposten), d.h. auf die Erfüllung der dem Beamten konkret obliegenden Dienstpflichten, oder auf das Ansehen des Berufsbeamtentums als Sachwalter einer stabilen und gesetzestreuen Verwaltung beziehen (Urteile vom 30. August 2000 - BVerwG 1 D 37.99 - a.a.O. S. 25, vom 12. Dezember 2001 - BVerwG 1 D 4.01 -.
  • BVerwG, 25.08.2009 - 1 D 1.08

    Posthauptsekretär (Schalterbeamter); Verstoß gegen Kassenvorschriften durch

    Das Hauptmerkmal in § 54 Satz 3 BBG a.F. ("die sein Beruf erfordert") wird hinsichtlich außerdienstlicher Pflichtverletzungen durch § 77 Abs. 1 Satz 2 BBG a.F. inhaltlich näher konkretisiert, und zwar in dem Sinn, dass sich die Vertrauensbeeinträchtigung alternativ entweder auf das Amt des Beamten im konkret-funktionellen Sinne (Dienstposten), d.h. auf die Erfüllung der dem Beamten konkret obliegenden Dienstpflichten (vgl. Urteile vom 30. August 2000 a.a.O. S. 23, 25 f. und vom 8. Mai 2001 a.a.O. S. 216 ff.), oder auf das Ansehen des Berufsbeamtentums als Sachwalter einer stabilen und gesetzestreuen Verwaltung (vgl. Urteile vom 30. August 2000 a.a.O. S. 26 und vom 12. Dezember 2001 BVerwG 1 D 4.01 Buchholz 232 § 54 Satz 3 BBG Nr. 32) beziehen muss.
  • VG Magdeburg, 17.10.2013 - 8 A 6/13

    Disziplinarrecht (Disziplinarklage) - Begehung der außerdienstlichen Straftat der

    Die Beeinträchtigung der Achtung und des Vertrauens muss sich entweder auf das Amt des Beamten im konkret-funktionellen Sinne (Dienstposten), d. h. auf die Erfüllung der dem Beamten konkret obliegenden Dienstpflichten oder auf das Ansehen des Berufsbeamtentums als Sachwalter einer stabilen und gesetzestreuen Verwaltung beziehen (vgl. zum Ganzen: BVerwG, Urt. v. 30.08.2000, 1 D 37.99; Urt. v. 12.12.2001, 1 D 4.01; Urt. v. 25.08.2009, 1 D 1.08; Urt. v. 19.08.2010, 2 C 13.10; Urt. v. 28.07.2011, 2 C 16.10; alle juris).
  • BVerwG, 16.03.2004 - 1 D 15.03

    In-sich-beurlaubter" Beamter des höheren Dienstes bei der Deutschen Post AG

    Dabei ist nach der neueren Senatsrechtsprechung (z.B. Urteil vom 12. Dezember 2001 BVerwG 1 D 4.01 ZBR 2002, 398 = NVwZ 2002, 1519 = DokBer B 2002, 135 m.w.N.) bei der Prüfung des § 54 Satz 3 BBG die Regelung des § 77 Abs. 1 Satz 2 BBG konkretisierend zu berücksichtigen.

    Der Beamte darf das Vertrauen, dass er diesem Auftrag gerecht wird, nicht beeinträchtigen (vgl. Urteil vom 12. Dezember 2001 a.a.O.), z.B. durch außerdienstliches Verhalten, das eine Verletzung seiner Treue- und Loyalitätspflichten gegenüber dem Dienstherrn (vgl. Beschluss vom 24. Oktober 2002 BVerwG 1 DB 10.02 Buchholz 232 § 54 Satz 3 BBG Nr. 33 = ZBR 2003, 94 = DokBer B 2003, 57) darstellt.

  • VG Magdeburg, 30.03.2017 - 15 A 16/16

    Disziplinarklage; Entfernung aus dem Dienst

    Die Beeinträchtigung der Achtung und des Vertrauens muss sich entweder auf das Amt des Beamten im konkret-funktionellen Sinne (Dienstposten), d. h. auf die Erfüllung der dem Beamten konkret obliegenden Dienstpflichten, oder auf das Ansehen des Berufsbeamtentums als Sachwalter einer stabilen und gesetzestreuen Verwaltung beziehen (vgl. zum Ganzen: BVerwG, Urt. v. 30.08.2000, 1 D 37.99; Urt. v. 12.12.2001, 1 D 4.01; Urt. v. 25.08.2009, 1 D 1.08; Urt. v. 19.08.2010, 2 C 13.10; Urt. v. 28.07.2011, 2 C 16.10; VG Magdeburg, Urt. v. 27.11.2014, 8 A 5/14 MD; alle juris).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.02.2010 - 1 A 655/08

    Anspruch auf Anpassung von vor der rechtskräftigen Änderung des Vornamens

    - allgemein hierzu: Lemhöfer, a.a.O., BBG 2009 § 106 Vorläufiger Hinweis 0.2 und BBG a.F. § 90 Rn. 24 ff., und Kathke, in: Schütz, Beamtenrecht des Bundes und der Länder, Stand: Januar 2010, LBG 1981 § 102 Rn. 134 ff. ; vgl. ferner BVerwG, Urteil vom 12. Dezember 2001 - 1 D 4.01 -, NVwZ 2002, 1519 = juris, dort Rn. 45 und 52 - insbesondere durch die Regelungen in § 106 Abs. 1 Satz 2, Abs. 3 Satz 1, § 107 Abs. 1 BBG (entsprechend zuvor §§ 90 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 2, Abs. 1 Satz 3, Abs. 3 BBG a.F.) und unter Berücksichtigung des durch § 5 Abs. 1 TSG ggf. ergänzend vermittelten Schutzes mag hier offen bleiben, ob die Beklagte überhaupt verpflichtet war, die von ihr ergriffenen besonderen Schutzmaßnahmen (Anlegung einer neuen Akte nach Änderung der Vornamen, Beschränkung des Zugriffs auf die Akte auf einen eng umgrenzten Personenkreis) zu treffen.
  • BVerwG, 15.03.2006 - 1 D 3.05

    Verwertbarkeit der Beschuldigteneinlassung vor der Kriminalpolizei; Zollbeamter

    Dabei ist nach der neueren Senatsrechtsprechung (z.B. Urteil vom 12. Dezember 2001 BVerwG 1 D 4.01 ZBR 2002, 398 = NVwZ 2002, 1519 = DokBer B 2002, 135 m.w.N.) bei der Prüfung des § 54 Satz 3 BBG die Regelung des § 77 Abs. 1 Satz 2 BBG konkretisierend zu berücksichtigen.

    Der Beamte darf das Vertrauen, dass er diesem Auftrag gerecht wird, auch außerdienstlich nicht beeinträchtigen (vgl. Urteil vom 12. Dezember 2001 a.a.O.).

  • BVerwG, 24.10.2002 - 1 DB 10.02

    "In-sich-beurlaubter" Beamter des höheren Dienstes der Deutschen Post AG;

    Der vorläufigen Dienstenthebung steht schließlich auch nicht entgegen, dass im Zeitpunkt der Zustellung und damit des Wirksamwerdens der Anordnung (§ 94 Satz 2 i.V.m. § 23 a Abs. 1 BDO) - 19. Februar 2001 - die Beurlaubung des Antragstellers unter Wegfall der Dienstbezüge gemäß § 13 SUrlV i.V.m. § 4 Abs. 3 PostPersRG, die ihn von seiner beamtenrechtlichen Pflicht zur Dienstleistung entbunden hatte (vgl. Urteil vom 7. Juni 2000 - BVerwG 1 D 4.99 - BVerwGE 111, 231; Urteil vom 12. Dezember 2001 - BVerwG 1 D 4.01 -), noch nicht wirksam widerrufen war.

    Der Beamte bleibt beamtenrechtlich pflichtgebunden, soweit sich aus der Natur und Art des Urlaubs nichts anderes ergibt (Urteil vom 7. Juni 2000, a.a.O.; Urteil vom 12. Dezember 2001, a.a.O.).

  • BVerwG, 23.10.2002 - 1 D 5.02

    Spielsüchtige Posthauptschaffnerin; Entwendung von Geld aus den Zustelltischen

    Anders als im Falle einer Beurlaubung, z.B. nach § 4 Abs. 3 PostPersRG, wurde die Beamtin im vorliegenden Fall auch nicht durch Einzelverfügung von einem Teil ihrer beamtenrechtlichen Pflichten entbunden (zum Rechtsstatus beurlaubter Beamter vgl. Urteil vom 12. Dezember 2001 BVerwG 1 D 4.01 ; im Übrigen vgl. Urteil vom 19. Februar 2002 BVerwG 1 D 10.01 Buchholz 232 § 54 Satz 2 BBG Nr. 27).
  • VG Wiesbaden, 10.03.2016 - 25 K 990/12

    Aberkennung des Ruhegehalts wegen der Annahme von 5.887, Euro als Geschenk

  • BVerwG, 22.12.2010 - 2 B 18.10

    Besitz kinderpornographischer Bild- und Videodateien; außerdienstliche

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.10.2012 - 3d A 1572/10

    Aberkennen des Ruhegehalts bei Vorliegen eines schwerwiegenden außerdienstlichen

  • VG Magdeburg, 15.11.2016 - 15 A 10/16

    Disziplinarrecht; Disziplinarklage

  • BVerwG, 19.02.2002 - 1 D 10.01

    Missachtung der Abrechnungsvorschriften und Ablieferungsvorschriften durch einen

  • VG Magdeburg, 15.11.2016 - 15 A 12/16

    Disziplinarrecht; Disziplinarklage

  • VG Magdeburg, 29.09.2016 - 15 A 13/16

    Disziplinarrecht; Geldbuße

  • VG Magdeburg, 27.11.2014 - 8 A 5/14

    Disziplinarrecht; Kürzung der Dienstbezüge

  • BVerwG, 05.06.2003 - 1 D 35.02

    Technischer Postamtsrat; Beurlaubung als aktiver Beamter zur Begründung eines

  • VG Magdeburg, 05.06.2013 - 8 A 10/12

    Disziplinarrecht (Disziplinarklage); Entfernung

  • VG Berlin, 06.11.2012 - 80 K 30.10

    Vorliegen eines Dienstvergehens; Kürzung der Dienstbezüge; außerdienstliches

  • VG Magdeburg, 27.11.2014 - 8 A 6/14

    Kürzung der Dienstbezüge

  • VG Magdeburg, 28.02.2013 - 8 A 14/11

    Disziplinarrecht: Außerdienstliche unvorschriftsmäßige Aufbewahrung von Waffen

  • VG Berlin, 21.02.2012 - 80 K 61.10

    Disziplinarklage wegen des Besitzes kinderpornographischen Materials

  • VG Magdeburg, 15.04.2014 - 8 A 2/13

    Disziplinarmaß bei außerdienstlicher Untreuehandlung eines Rechtspflegers

  • VG Berlin, 03.02.2012 - 80 K 48.11

    Aufhebung einer Disziplinarverfügung wegen Nichtüberschreitung der Bagatellgrenze

  • VGH Bayern, 06.04.2011 - 16a D 10.1033

    Beurlaubter Beamter des StMWIVT; Repräsentent des Freistaates Bayern in China;

  • BVerwG, 03.09.2003 - 1 D 4.03

    Postbetriebsassistent; Beurlaubung als aktiver Beamter zur Begründung eines

  • VG Berlin, 24.02.2012 - 80 K 27.11

    Aufhebung einer Disziplinarverfügung wegen Nichtvorliegens eines Dienstvergehens

  • VGH Bayern, 14.12.2005 - 16a D 04.3487

    Beamtenrecht - Beurlaubter Beamter manipuliert Vergabeverfahren

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht