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   BVerwG, 12.12.2016 - 5 C 10.15 D   

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https://dejure.org/2016,46756
BVerwG, 12.12.2016 - 5 C 10.15 D (https://dejure.org/2016,46756)
BVerwG, Entscheidung vom 12.12.2016 - 5 C 10.15 D (https://dejure.org/2016,46756)
BVerwG, Entscheidung vom 12. Dezember 2016 - 5 C 10.15 D (https://dejure.org/2016,46756)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Bundesverwaltungsgericht
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 10 Abs 3 VwGO, § 54 Abs 1 VwGO, § 45 Abs 1 ZPO, § 42 Abs 2 ZPO
    Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit; Terminverlegung

  • Wolters Kluwer

    Glaubhaftmachung der Begründung einer Besorgnis der Befangenheit; Rechtfertigung von Misstrauen gegen die Unparteilichkeit eines Richters; Rechtliche Beurteilung der prozessualen Voraussetzungen für eine Terminverlegung und eines auf die Nichtverlegung und den weiteren ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Glaubhaftmachung der Begründung einer Besorgnis der Befangenheit; Rechtfertigung von Misstrauen gegen die Unparteilichkeit eines Richters; Rechtliche Beurteilung der prozessualen Voraussetzungen für eine Terminverlegung und eines auf die Nichtverlegung und den weiteren ...

  • rechtsportal.de

    Glaubhaftmachung der Begründung einer Besorgnis der Befangenheit; Rechtfertigung von Misstrauen gegen die Unparteilichkeit eines Richters; Rechtliche Beurteilung der prozessualen Voraussetzungen für eine Terminverlegung und eines auf die Nichtverlegung und den weiteren ...

  • datenbank.nwb.de

    Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit; Terminverlegung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 23.08.2017 - 2 K 66/16

    Ortsumfahrung Wedringen darf vorläufig nicht gebaut werden

    Auch wenn ein Richter bei der rechtlichen Beurteilung - insbesondere bei prozessualen Fragen - eine andere Rechtsauffassung vertritt als ein Beteiligter, reicht dies - selbst wenn die Ansicht rechtsirrig wäre - regelmäßig nicht aus, um eine Besorgnis der Befangenheit zu begründen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 12.12.2016 - BVerwG 5 C 10.15 D -, juris, RdNr. 10).
  • BVerwG, 29.11.2018 - 9 B 26.18

    Begründetheit eines Antrag auf Ablehnung eines Richters am

    Es kann dahingestellt bleiben, ob generellen Bedenken gegen die Zulässigkeit einer Richterablehnung im Rahmen einer Anhörungsrüge zu folgen ist (für Unzulässigkeit: VGH Mannheim, Beschluss vom 8. Juni 2016 - 1 S 783/16 - NVwZ-RR 2016, 934 Rn. 3 ff.; VGH München, Beschluss vom 7. November 2016 - 10 BV 16.962 - NVwZ-RR 2017, 310 Rn. 6 ff.; OVG Weimar, Beschluss vom 2. Juni 2017 - 3 SO 79/17 - LKV 2018, 288; Rudisile, in: Schoch/Schneider/Bier, VwGO, Stand Mai 2018, § 152a Rn. 28; zu § 25 StPOBGH, Beschluss vom 24. Januar 2012 - 4 StR 469/11 - juris Rn. 8 ff.; a.A. Meissner/Schenk, in: Schoch/Schneider/Bier, VwGO, Stand Mai 2018, § 54 Rn. 50d f.; Guckelberger, in: Sodan/Ziekow, VwGO, 5. Aufl. 2018, § 152a Rn. 38; vgl. auch BVerfG, Kammerbeschluss vom 28. April 2011 - 1 BvR 2411/10 - NJW 2011, 2191 Rn. 26; die Frage offenlassend BVerfG, Kammerbeschluss vom 20. Juni 2007 - 2 BvR 746/07 - juris Rn. 5; BVerwG, Beschlüsse vom 28. Mai 2009 - 5 PKH 6.09 - NVwZ-RR 2009, 662 Rn. 3 und vom 12. Dezember 2016 - 5 C 10.15 D - juris Rn. 3).
  • OVG Niedersachsen, 06.04.2020 - 2 LA 373/19

    Endgültiges Nichtbestehen einer Modulprüfung (Bachelor "Öffentliche Verwaltung")-

    Die Besorgnis der Befangenheit ist nur dann gerechtfertigt, wenn aus der Sicht des Beteiligten hinreichende objektive Gründe vorliegen, die bei vernünftiger Würdigung aller Umstände Anlass geben, an der Unvoreingenommenheit des Richters zu zweifeln (BVerwG, Beschl. v. 19.4.2018 - 1 C 1.17 -, juris, v. 12.12.2016 - 5 C 10.15 D -, juris; Czybulka/Kluckert, in: Sodan/Ziekow, VwGO, 5. Aufl. 2018, § 54 Rn. 44 f. m.w.N.).
  • OVG Thüringen, 16.07.2019 - 3 KO 35/15

    Richterablehnung; Besorgnis der Befangenheit; Verfahrensverzögerung;

    Die Besorgnis der Befangenheit ist nur dann gerechtfertigt, wenn aus der Sicht des Beteiligten hinreichende objektive Gründe vorliegen, die bei vernünftiger Würdigung aller Umstände Anlass geben, an der Unvoreingenommenheit des Richters zu zweifeln (BVerwG, Beschlüsse vom 19.04.2018 - 1 C 1.17 - juris, vom 12.12.2016 - 5 C 10/15 D - juris und vom 30.09.2015 - 2 AV 2.15 - juris; Thüringer OVG, Beschluss vom 19.05.1999 - 4 N 595/94 - juris).

    Das gilt selbst für irrige Ansichten, solange sie nicht willkürlich oder offensichtlich unhaltbar sind und damit Anhaltspunkte dafür bieten, dass er abgelehnten Argumenten nicht mehr zugänglich und damit nicht mehr unvoreingenommen ist (vgl. BVerwG, Beschluss vom 20.07.2007 - 1 BvR 3084/06 - Juris; BVerwG, Beschluss vom 12.12.2016 - 5 C 10/15 D - Juris Rdn. 5; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 26.04.2000 - A 13 S 2896/97 - juris Rdn. 3).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.10.2018 - 9 A 3150/17

    Anforderungen an die Geltendmachung eines vorschriftswidrig besetzten Gerichts

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 12. Dezember 2016 - 5 C 10.15 D -, juris Rn. 5, m.w.N.
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