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   BVerwG, 13.01.1994 - 2 WDB 7.93   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1994,7281
BVerwG, 13.01.1994 - 2 WDB 7.93 (https://dejure.org/1994,7281)
BVerwG, Entscheidung vom 13.01.1994 - 2 WDB 7.93 (https://dejure.org/1994,7281)
BVerwG, Entscheidung vom 13. Januar 1994 - 2 WDB 7.93 (https://dejure.org/1994,7281)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Fristlose Entlassung des Soldaten unter Berücksichtigung einer disziplinaren Vorbelastung - Verstoß gegen das Übermaßverbot durch gleichzeitige Verhängung von Disziplinararrest und fristloser Entlassung gegen einen Soldaten - Störung der militärischen Ordnung innerhalb ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Disziplinarrecht - Disziplinararrest - Übermaßverbot

Papierfundstellen

  • BVerwGE 103, 60
  • NVwZ 1994, 900 (Ls.)
  • NVwZ-RR 1994, 404
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 23.04.2009 - 1 L 29/09

    Zur fristlosen Entlassung aus der Bundeswehr gemäß § 55 Abs. 5 SG

    Der Zweck der fristlosen Entlassung besteht darin, eine drohende Gefahr abzuwenden, mithin einem künftigen Schaden vorzubeugen (BVerwG, Urteil vom 9. Juni 1971 - Az.: VIII C 180.67 -, BVerwGE 38, 178; Urteil vom 31. Januar 1980 - Az.: 2 C 16.78 -, BVerwGE 59, 361; Urteil vom 24. September 1992 - Az.: 2 C 17.91 -, BVerwGE 91, 62; Beschluss vom 13. Januar 1994 - Az.: 2 WDB 7, 93 -, BVerwGE 103, 60).
  • VG München, 22.03.2013 - M 21 K 11.1439

    Unerlaubtes Fernbleiben vom Dienst unter Manipulation des Schichtplans

    Dies ist für den Fall, dass im Beschwerdeverfahren noch über einen Disziplinararrest zu befinden ist, während inzwischen die fristlose Entlassung des Soldaten gemäß § 55 Abs. 5 SG wegen des sachgleichen Fehlverhaltens verfügt worden ist, höchstrichterlich ausdrücklich so geklärt (vgl. BVerwG vom 13.01.1994 - 2 WDB 7, 93 - BVerwGE 103, 60 = NZWehrr 1994, 114 = DokBer B 1994, 184 = NVwZ-RR 1994, 404) und gilt daher auch für den hier vorliegenden umgekehrten Fall.
  • VG Oldenburg, 01.07.2003 - 6 B 2087/03

    Entlassung gem. § 55 Abs. 5 SG

    Hieraus folgt, dass die fristlose Entlassung neben einer einfachen Disziplinarmaßnahme verhängt werden kann, da beide Entscheidungen Maßnahmen mit unterschiedlicher Zielsetzung sind (vgl. BVerwG, Beschluss vom 13. Januar 1994, BVerwGE 103, 60).
  • VG Oldenburg, 12.05.2003 - 6 A 2253/01

    Entlassung aus dem Soldatenverhältnis auf Zeit während der ersten vier

    Hieraus folgt, dass die fristlose Entlassung neben einer einfachen Disziplinarmaßnahme verhängt werden kann, da beide Entscheidungen Maßnahmen mit unterschiedlicher Zielsetzung sind (vgl. BVerwG , Beschluss vom 13. Januar 1994 - BVerwGE 103, 60).
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