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   BVerwG, 13.02.1985 - 1 WB 92.84   

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https://dejure.org/1985,1555
BVerwG, 13.02.1985 - 1 WB 92.84 (https://dejure.org/1985,1555)
BVerwG, Entscheidung vom 13.02.1985 - 1 WB 92.84 (https://dejure.org/1985,1555)
BVerwG, Entscheidung vom 13. Februar 1985 - 1 WB 92.84 (https://dejure.org/1985,1555)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für einen Wechsel des Studiengangs an die Hochschule der Bundeswehr - Vertretungsbefugnis im Wehrbeschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht - Unabwendbarer Zufall i.S.d. § 7 Abs. 1 Wehrbeschwerdeordnung (WBO)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (17)

  • BVerwG, 24.02.1994 - 1 WB 87.93

    Singen nationalsozialistischer Lieder durch einen Soldaten im Ausland - Anordnung

    Eine Verlängerung der Beschwerdefrist in Anwendung des § 7 WBO kommt nicht in Betracht (vgl. Beschlüsse vom 10. Dezember 1976 - BVerwG 1 WB 166.76 - <BVerwGE 53, 225>, vom 13. Februar 1985 - BVerwG 1 WB 92.84 - und vom 13. März 1990 - 1 WB 17.89 -, jeweils m.w.N.).

    Es ist auch ohne Belang, wie der seinerzeitige Bevollmächtigte des Antragstellers die Rechtslage bezüglich seiner Vertretungsbefugnis gesehen hat (vgl. Beschluß vom 13. Februar 1985 aaO).

    Wenn der (unzuständige) Leiter der Deutschen Delegation, an den der "Widerspruch" gerichtet war, den Mangel in der Vertretungsmacht festgestellt hätte, so hätte er zwar durch rechtzeitigen Hinweis dem Antragsteller eine Chance zu erneuter fristwahrender Beschwerdeeinlegung verschaffen können aber nicht müssen (Beschluß vom 13. Februar 1985 - BVerwG 1 WB 92.84 -).

  • BVerwG, 13.07.1989 - 1 WB 79.88

    Begründungspflicht - Antrag auf gerichtliche Entscheidung

    Mangelnde Rechtskenntnisse begründen keinen unabwendbaren Zufall (BVerwGE 53, 139, 141 [BVerwG 04.03.1976 - I WB 31/75]; 53, 225 [BVerwG 01.12.1976 - II WD 38/76]; BVerwG Beschluß vom 13. Februar 1985 - 1 WB 92/84 - = NZWehrr 1985, 154).

    Die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand ist in der Wehrbeschwerdeordnung nicht vorgesehen (vgl. BVerwG Beschlüsse vom 30. November 1972 - 1 WB 211/72 - und vom 13. Februar 1985 - 1 WB 92/84).

  • BVerwG, 24.08.1994 - 1 WB 86.93

    Verhängung einer Disziplinarstrafe in Form einer Geldbuße gegen einen Soldaten

    Eine Verlängerung der Beschwerdefrist in Anwendung des § 7 WBO kommt nicht in Betracht (vgl. Beschlüsse vom 10. Dezember 1976 - BVerwG 1 WB 166.76 - <BVerwGE 53, 225>, vom 13. Februar 1985 - BVerwG 1 WB 92.84 - und vom 13. März 1990 - 1 WB 17.89 -, jeweils m.w.N.).

    Es ist auch ohne Belang, wie der seinerzeitige Bevollmächtigte des Antragstellers die Rechtslage bezüglich seiner Vertretungsbefugnis gesehen hat (vgl. Beschluß vom 13. Februar 1985 - BVerwG 1 WB 92.84 -).Wenn der (unzuständige) Leiter der Deutschen Delegation, an den der "Widerspruch" gerichtet war, den Mangel in der Vertretungsmacht festgestellt hätte, so hätte er zwar durch rechtzeitigen Hinweis dem Antragsteller eine Chance zu erneuter fristwahrender Beschwerdeeinlegung verschaffen können, aber nicht müssen (Beschluß vom 13. Februar 1985 - BVerwG 1 WB 92.84 -).

  • BVerwG, 23.02.1989 - 1 WB 151.88

    Antrag eines Soldaten auf Einleitung eines disziplinarrechtlichen Verfahrens

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats (vgl. BVerwGE 53, 90 [BVerwG 04.11.1975 - I WB 40/75]; BVerwG Beschluß vom 13. Februar 1985 - 1 WB 92/84) ist es selbstverständliches Erfordernis, daß auch schon der den Antrag enthaltende Schriftsatz, sofern sich der Soldat eines Bevollmächtigten bedient, von einer Person abgefaßt wird, die zur Vertretung vor dem Senat befugt ist.

    Abgesehen davon, daß mangelnde Kenntnis des Bevollmächtigten von seiner Vertretungsbefugnis zu Lasten des Antragstellers geht (vgl. BVerwGE 53, 225; BVerwG Beschluß vom 13. Februar 1985 a.a.O.), hat der Antragsteller spätestens seit dem Aufklärungsschreiben des Berichterstatters des Senats vom 25. August 1988 Kenntnis davon gehabt, durch Hauptmann Dipl.-Ing.

  • BVerwG, 28.11.1989 - 1 WB 14.89

    Beginn der Rechtsbehelfsfrist - Personalgespräch - Eröffnung des Vermerks

    Der vorgelegten ärztlichen Bescheinigung ist insbesondere nicht zu entnehmen, daß der Antragsteller bereits am 20. Juni 1988 in stationäre Behandlung aufgenommen worden und auf Grund eines akuten Vorfalls nicht in der Lage gewesen wäre, seine an diesem Tag eingereichte "Beschwerde" um eine kurze Begründung zu ergänzen (vgl. BVerwG Beschluß vom 13. Februar 1985 - 1 WB 92/84).
  • BVerwG, 03.07.1990 - 1 WB 8.90

    Behandlung eines Beschwerdeverfahrens gegen das einem Soldaten erstellte negative

    Mangelnde Rechtskenntnisse begründen keinen unabwendbaren Zufall (vgl. BVerwG Beschluß vom 13. Februar 1985 - 1 WB 92/84).
  • BVerwG, 15.02.1990 - 1 WB 110.89

    Begriff des unabwendbaren Zufalls i.S. von § 7 Abs. 1 WBO

    In dem Beschluß des Bundesverwaltungsgerichts vom 13. Februar 1985 - 1 WB 92/84 - ist hierzu ausgeführt:.
  • BVerwG, 02.07.1991 - 1 WB 178.90

    Antrag auf Zulassung zur Laufbahn der Offiziere des militärfachlichen Dienstes

    Im Wehrbeschwerdeverfahren ist eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nicht gegeben, ein Fristversäumnis kann nur bei Vorliegen einer der Voraussetzungen des § 7 WBO geheilt werden (Beschlüsse vom 10. Dezember 1976 - BVerwG 1 WB 166.76 - <BVerwGE 53, 225>, vom 13. Februar 1985 - BVerwG 1 WB 92.84 - und vom 13. März 1990 - 1 WB 17.89 - m.w.N.).
  • BVerwG, 14.03.1990 - 1 WB 111.89

    Aufklärungspflichten des Vorgesetzten bei Formmangel des Antrags auf gerichtliche

    Der militärische Vorgesetzte kann jedenfalls in Fällen, in denen ein Formmangel nicht offensichtlich ist, aus Fürsorgegründen nicht verpflichtet werden, noch vor Ablauf der Frist weitere Ermittlungen anzustellen, um gegebenenfalls noch rechtzeitig entsprechende Hinweise geben zu können (vgl. BVerwG Beschluß vom 13. Februar 1985 - 1 WB 92/84).
  • BVerwG, 10.11.1992 - 1 WB 87.92

    Verlust der Wehrfliegerverwendungsfähigkeit - Ablösung vom Dienstposten -

    Mangelnde Rechtskenntnisse begründen keinen unabwendbaren Zufall (Beschlüsse vom 4. März 1976 - BVerwG 1 WB 31.75 - <BVerwGE 53, 139 [141]>, vom 10. Dezember 1976 - BVerwG 1 WB 166.76 - <BVerwGE 53, 225> und vom 13. Februar 1985 - BVerwG 1 WB 92.84 <NZWehrr 1985, 154>).
  • BVerwG, 11.06.1996 - 1 WB 22.96

    Beschwerde des Soldaten gegen eine dienstliche Beurteilung - Anhörungspflicht,

  • BVerwG, 24.08.1994 - 1 WB 55.93

    Verpflichtung eines Soldaten zur Erhaltung des fliegerischen Könnens - Versehung

  • BVerwG, 16.09.1992 - 1 WB 54.92

    Ablösung eines Soldaten aus gesundheitlichen Gründen und Neubesetzung seines

  • BVerwG, 06.10.1988 - 1 WB 149.88

    Vertretung eines Soldaten vor dem Bundesverwaltungsgericht nur durch Personen mit

  • BVerwG, 11.06.1996 - 1 WB 16.96

    Fristwahrende Einlegung und Begründung des Antrages auf gerichtliche Entscheidung

  • BVerwG, 12.06.1986 - 1 WB 103.85

    Beschwerde gegen die Beurteilung eines Soldaten - Beginn der zweiwöchigen

  • BVerwG, 31.08.1989 - 1 WB 19.89

    Rechtsbehelf gegen eine Versetzungsverfügung als Maßnahme des Bundesministers der

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