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   BVerwG, 13.02.2008 - 2 WD 5.07   

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https://dejure.org/2008,6413
BVerwG, 13.02.2008 - 2 WD 5.07 (https://dejure.org/2008,6413)
BVerwG, Entscheidung vom 13.02.2008 - 2 WD 5.07 (https://dejure.org/2008,6413)
BVerwG, Entscheidung vom 13. Februar 2008 - 2 WD 5.07 (https://dejure.org/2008,6413)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • lexetius.com

    StGB § 263; WDO § 38 Abs. 1, § 58 Abs. 7
    Reisekostenbetrug; Gehaltskürzung; Einstellung des Verfahrens; Vermögen des Dienstherrn; Bagatellgrenze; Dienstvergehen; Ansehen der Bundeswehr; Aufrechterhaltung der militärischen Ordnung.

  • Bundesverwaltungsgericht

    Ansehen; Bagatellgrenze; Berufssoldat; Bundeswehr; Dienstgradherabsetzung; Dienstherr; Dienstpflichtverletzung; Dienstvergehen; Disziplinarmaßnahme; Gehaltskürzung; Gleichbehandlungsgebot; Maßnahmebemessung; militärische Ordnung; Reisebeihilfeantrag; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • DVBl 2008, 935 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (28)

  • BVerwG, 11.06.2008 - 2 WD 11.07

    Umzugskostenvergütung; Mietentschädigung; falsche Angaben; Betrug; treues Dienen;

    Dieses ist im Soldaten-Disziplinarrecht vom Gesetzgeber dahingehend konkretisiert, dass die Bemessung der Disziplinarmaßnahme stets in einem angemessenen Verhältnis zum Dienstvergehen und seinem Unrechtsgehalt (vgl. § 38 Abs. 1 WDO - "Eigenart und Schwere") steht (vgl. Urteile vom 27. August 2003 a.a.O., vom 18. Februar 2004 - BVerwG 2 WD 11.03 - Buchholz 235.01 § 38 WDO 2002 Nr. 15 und vom 22. März 2006 - BVerwG 2 WD 7.05 - Buchholz 450.2 § 107 WDO 2002 Nr. 2 sowie zuletzt Urteile vom 13. Februar 2008 in den Verfahren BVerwG 2 WD 5.07 und BVerwG 2 WD 9.07 ) sowie ferner die Auswirkungen des Dienstvergehens, das Maß der Schuld, die bisherige Führung und die Persönlichkeit sowie die Beweggründe des Soldaten berücksichtigen muss.

    Daran hält der Senat fest (vgl. dazu auch Urteile vom 13. Februar 2008 - BVerwG 2 WD 5.07 - und - BVerwG 2 WD 9.07 -).

  • BVerwG, 14.05.2019 - 2 WD 24.18

    Herabsetzung eines Soldaten im Dienstgrad als Ausgangspunkt der

    Eine Beeinträchtigung des Ansehens der Bundeswehr, also ihres "guten Rufs" bei Außenstehenden, liegt dann vor, wenn der betreffende Soldat als "Repräsentant" der Bundeswehr oder eines bestimmten Truppenteils anzusehen ist und sein Verhalten negative Rückschlüsse auf die Streitkräfte als Angehörige eines - an Recht und Gesetz (Art. 20 Abs. 3 GG), insbesondere an die Grundrechte (Art. 1 Abs. 3 GG) gebundenen - Organs des sozialen und demokratischen Rechtsstaats Bundesrepublik Deutschland zulässt; hierbei muss die Ansehensschädigung im konkreten Fall tatsächlich eingetreten sein (BVerwG, Urteil vom 13. Februar 2008 - 2 WD 5.07 - Buchholz 450.2 § 58 WDO 2002 Nr. 3 Rn. 74 m.w.N.).
  • VG Trier, 08.05.2012 - 1 K 1302/11

    Ausschluss aus dem Trierer Stadtrat rechtmäßig

    So wird auch in der Rechtsprechung der Begriff teilweise mit Vorstrafen- oder Beanstandungsfreiheit gleichgesetzt (siehe z. B. BayVGH, Urteil vom 17. November 2011 - 16a D 10.2504 -, juris; BVerwG, Urteil vom 13. Februar 2008 - 2 WD 5/07 -, DokBer 2008, 21).
  • BVerwG, 04.09.2009 - 2 WD 17.08

    Unrichtige Besetzung der Richterbank; Zentraler Sanitätsdienst;

    Es ist nicht auf mündliche Äußerungen oder bestimmte Übermittlungsformen oder -medien begrenzt, sondern schließt nach seinem Sinngehalt und nach dem Regelungszweck der Vorschrift (vgl. dazu u.a. Urteile vom 27. Januar 1983 - BVerwG 2 WD 25.82 - BVerwGE 76, 54 [BVerwG 27.01.1983 - 2 WD 25/82] , vom 18. Juni 2003 - BVerwG 2 WD 50.02 - Buchholz 235.01 § 38 WDO 2002 Nr. 6, vom 18. September 2003 - BVerwG 2 WD 3.03 - BVerwGE 119, 76 [BVerwG 18.09.2003 - 2 WD 3.03] = Buchholz 235.01 § 38 WDO 2002 Nr. 11 und vom 13. Februar 2008 - BVerwG 2 WD 5.07 - Buchholz 450.2 § 58 WDO 2002 Nr. 3 Rn. 33) auch Kommunikationsformen und Informationsübermittlungen ein, die von Soldaten über elektronische Medien erfolgen, sofern dies in dienstlichen Angelegenheiten geschieht oder solche betrifft.
  • BVerwG, 02.04.2008 - 2 WD 13.07

    Außerdienstliches Fehlverhalten; sexuelle Belästigung; Achtungs- und

    Der Senat ist allerdings durch die eingetretene Bindung an die Tat- und Schuldfeststellungen im angefochtenen Urteil der Truppendienstkammer nicht gehindert, Lücken in den tatsächlichen Feststellungen des Truppendienstgerichts zu schließen und zusätzlich eigene, für die Maßnahmebemessung erhebliche Feststellungen zum Tathergang zu treffen, solange dies weder im Widerspruch zu den Tat- und Schuldfeststellungen des Truppendienstgerichts steht noch dadurch dessen rechtliche Würdigung in Frage gestellt wird (stRspr, vgl. u.a. Urteile vom 23. Juli 1974 - BVerwG 2 WD 30.74 - und vom 13. Februar 2008 - BVerwG 2 WD 5.07 - m.w.N.; Dau, a.a.O. § 116 Rn. 22).
  • BVerwG, 23.09.2008 - 2 WD 18.07
    Der Soldat hatte auch wiederholt Gelegenheit, über sein pflichtwidriges Verhalten nachzudenken, das - nicht geringwertige - Diebesgut (vgl. zur Bagatellgrenze bei vermögensrechtlichen Dienstvergehen zuletzt Urteil vom 13. Februar 2008 - BVerwG 2 WD 5.07 - m.w.N.) anonym zurückzugeben, insbesondere von weiteren Verfehlungen abzusehen.
  • BVerwG, 13.12.2012 - 2 WD 29.11

    Dienstvergehen; Kameradendiebstahl; Griff in die Kameradenkasse; geringwertige

    Soweit ein Zugriff auf Vermögen des Dienstherrn in Rede steht, kann von einer an sich verwirkten (Höchst-)Maßnahme abgesehen werden, wenn der Vermögenswert der in Rede stehenden Sache gering ist und durch das Dienstvergehen keine weiteren wichtigen öffentlichen oder privaten Interessen verletzt sind (vgl. Urteil vom 13. Februar 2008 - BVerwG 2 WD 5.07 - Buchholz 450.2 § 58 WDO 2002 Nr. 3).
  • BVerwG, 25.08.2017 - 2 WD 2.17

    Außerdienstliches Autorennen; Einsatz-Weiterverwendung; Initiator eines

    Dies gründet zum einen darin, dass der Senat die aus Gründen der Gleichbehandlung und der Einheitlichkeit der Rechtsprechung entwickelte "Zweistufentheorie" erst nach den von den Verfahrensbeteiligten erwähnten Entscheidungen konturiert hat (vgl. BVerwG, Urteil vom 13. Februar 2008 - 2 WD 5.07 - Buchholz 450.2 § 58 WDO 2002 Nr. 3).
  • BVerwG, 12.05.2016 - 2 WD 16.15

    Unterschlagung; Dezentrale Beschaffung; Teileinheitsführer; Vertrauensposition;

    Maßnahmemildernd ist zu berücksichtigen, dass der Vermögenswert der in Rede stehenden Sache gering ist und durch das Dienstvergehen keine weiteren wichtigen öffentlichen oder privaten Interessen verletzt sind (vgl. BVerwG, Urteil vom 13. Februar 2008 - 2 WD 5.07 - Buchholz 450.2 § 58 WDO 2002 Nr. 3).
  • BVerwG, 23.06.2010 - 2 B 44.09

    Bemessung der Disziplinarmaßnahme; außerdienstlicher sexueller Missbrauch eines

    a) Zudem sieht der Beklagte eine Divergenz (§ 65 Abs. 1 HmbDG, § 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO) zur Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, das konkrete Feststellungen zum Ansehensverlust fordere (Beschlüsse vom 8. Dezember 2004 - 2 BvR 52/02 - und vom 19. Februar 2003 - 2 BvR 1413/01), ebenso zur Rechtsprechung des Wehrdisziplinarsenats des Bundesverwaltungsgerichts zu § 16 Abs. 1 Nr. 2 WDO (Urteil vom 13. Februar 2008 - BVerwG 2 WD 5.07).
  • BVerwG, 05.05.2015 - 2 WD 6.14

    Mitwirkung; Verteidiger; Pflichtverteidiger; Beiordnung; Gebotenheit;

  • BVerwG, 27.09.2012 - 2 WD 22.11

    Offizierheimgesellschaft; OHG; Geschäftsführer; Kameradendiebstahl; Griff in die

  • BVerwG, 13.02.2008 - 2 WD 9.07

    Diebstahl; Vermögen des Dienstherrn; Bagatellgrenze; Disziplinarmaßnahme;

  • BVerwG, 16.06.2011 - 2 WD 11.10

    Soldatendisziplinarrecht; Versuch; Regelmaßnahme bei Bestechung und

  • OVG Sachsen, 23.11.2012 - D 6 A 906/11

    Disziplinarrecht, Polizeibeamter, Maßnahmebemessung bei versuchtem

  • BVerwG, 21.01.2016 - 2 WD 6.15

    Reisekostenbetrug; Dienstgradherabsetzung; Bezügekürzung

  • BVerwG, 15.05.2014 - 2 WD 3.13

    Herabsetzung eines früheren Soldaten wegen eines Dienstvergehens in den

  • BVerwG, 20.05.2010 - 2 WD 12.09

    Achtungswürdiges Verhalten; Bagatellschaden; Befehlsbefugnis; Beförderungsverbot;

  • OVG Sachsen, 17.08.2009 - D 6 A 655/08

    Entfernung aus dem Dienst; Unterschlagung; Polizeivollzugsbeamter;

  • BVerwG, 14.04.2011 - 2 WD 7.10

    Unterscheidung fahrlässig und vorsätzlich begangener Dienstvergehen; reduziertes

  • BVerwG, 24.05.2012 - 2 WD 19.11

    Angemessenheit der Disziplinarmaßnahme gegenüber einem Soldaten bei Errichtung

  • BVerwG, 27.01.2011 - 2 WD 39.09

    Einstellung des gerichtlichen Disziplinarverfahrens; Unzulässigkeit von

  • BVerwG, 12.07.2012 - 2 WD 31.11

    Ordnungsgemäße Bemessung der Disziplinarmaßnahme eines Soldaten bei Begehung

  • OVG Sachsen, 07.03.2014 - D 6 A 555/10

    Disziplinarverfahren, hauptamtlicher Bürgermeister, Aberkennung des Ruhegehalts

  • BVerwG, 05.09.2013 - 2 WD 24.12

    Außerdienstliches Dienstvergehen; zusätzliche disziplinarrechtliche Ahndung;

  • VGH Bayern, 01.12.2014 - 16a DZ 11.2411

    Disziplinarrecht

  • VG Augsburg, 09.08.2018 - Au 2 K 18.286

    Fristlose Entlassung eines Soldaten auf Zeit

  • VG München, 22.04.2009 - M 13 DK 09.85

    Arbeitszeit; Reisekosten; Zurückstufung

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