Rechtsprechung
   BVerwG, 13.02.2008 - 2 WD 9.07   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,13304
BVerwG, 13.02.2008 - 2 WD 9.07 (https://dejure.org/2008,13304)
BVerwG, Entscheidung vom 13.02.2008 - 2 WD 9.07 (https://dejure.org/2008,13304)
BVerwG, Entscheidung vom 13. Februar 2008 - 2 WD 9.07 (https://dejure.org/2008,13304)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,13304) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • lexetius.com

    StGB § 242; WDO § 38 Abs. 1, § 58 Abs. 7
    Diebstahl; Vermögen des Dienstherrn; Bagatellgrenze; Disziplinarmaßnahme; Anvertrautsein; Dienstaufsicht; Dienstgradherbsetzung.

  • Bundesverwaltungsgericht

    Anvertrautsein; Bagatellgrenze; Betriebsstoff; Diebstahl; Dienstaufsicht; Dienstgradherabsetzung; Dienstherr; Dienstvergehen; Disziplinarmaßnahme; Gleichbehandlungsgebot; Maßnahmebemessung; Schuldmilderungsgrund; Verhältnismäßigkeitsgrundsatz; Vermögen; Zeitsoldat

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • DVBl 2008, 935 (Ls.)
  • DÖV 2008, 1056
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (10)

  • BAG, 10.06.2010 - 2 AZR 541/09

    "Fall Emmely" - Fristlose Kündigung - unrechtmäßiges Einlösen aufgefundener

    Dieses erkennt zwar bei der disziplinarrechtlichen Beurteilung vergleichbarer Dienstvergehen eines Beamten die Geringwertigkeit der betroffenen Vermögensobjekte als Milderungsgrund an (BVerwG 13. Februar 2008 - 2 WD 9/07 - DÖV 2008, 1056; 24. November 1992 - 1 D 66/91 - zu 3 der Gründe, BVerwGE 93, 314; bei kassenverwaltender Tätigkeit: BVerwG 11. November 2003 - 1 D 5/03 - zu 4 b der Gründe).
  • BVerwG, 25.08.2009 - 1 D 1.08

    Posthauptsekretär (Schalterbeamter); Verstoß gegen Kassenvorschriften durch

    Er hat vielmehr jeweils bewusst und zielgerichtet aufgrund seiner besonderen Kenntnisse als Schalterbeamter die "Schwachstellen" der Systeme für sich ausgenutzt (vgl. dazu Urteil vom 13. Februar 2008 BVerwG 2 WD 9.07 Buchholz 450.2 § 58 WDO 2002 Nr. 4 zum Wehrdisziplinarrecht; Wilhelm, ZBR 2009, 158 ).
  • BVerwG, 25.06.2009 - 2 WD 7.08

    S 4-Versorgungsoffizier im Beschaffungswesen; Betrügereien gegenüber der

    Dessen ungeachtet vermag sich der Soldat auf ein mögliches Mitverschulden von Vorgesetzten wegen fehlender oder ungenügender Kontrollmaßnahmen auch deshalb nicht zu berufen, weil er die Lage zielgerichtet ausgenutzt hat (vgl. dazu Urteil vom 13. Februar 2008 - BVerwG 2 WD 9.07 - Buchholz 450.2 § 58 WDO 2002 Nr. 4; Wilhelm, ZBR 2009, 158 ).

    Vergreift sich ein Soldat in Vorgesetztenstellung vorsätzlich an Eigentum oder Vermögen seines Dienstherrn, so indiziert ein solches schweres Fehlverhalten nach der neueren Senatsrechtsprechung (vgl. z.B. Urteil vom 13. Februar 2008 a.a.O. m.w.N.) regelmäßig eine Dienstgradherabsetzung.

    Erfolgt jedoch der vorsätzliche Zugriff im Bereich der dienstlichen Kernpflichten des Soldaten (z.B. Entwendung "anvertrauten" dienstlichen Geldes oder Materials), so ist bei der gebotenen objektiven Betrachtungsweise in der Regel die Entfernung aus dem Dienstverhältnis Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen (vgl. z.B. Urteil vom 13. Februar 2008 a.a.O. m.w.N.).

  • BVerwG, 13.01.2011 - 2 WD 20.09

    Dienstvergehen; Bereich der Beschaffung und Materialbewirtschaftung;

    Allein die Möglichkeit des Zugriffs auf diese Gegenstände reicht für eine diesbezügliche Feststellung des Anvertrautseins nicht aus (vgl. Urteil vom 13. Februar 2008 - BVerwG 2 WD 9.07 - Buchholz 450.2 § 58 WDO 2002 Nr. 4 m.w.N.).

    Vergreift sich ein Soldat in Vorgesetztenstellung vorsätzlich an Eigentum oder Vermögen seines Dienstherrn, so indiziert ein solches schweres Fehlverhalten nach der Senatsrechtsprechung (vgl. zum Diebstahl z.B. Urteil vom 13. Februar 2008 a.a.O., zur versuchten oder vollendeten Schädigung bzw. Gefährdung des Vermögens des Dienstherrn durch Betrug z.B. Urteil vom 11. Juni 2008 a.a.O.) regelmäßig eine Dienstgradherabsetzung.

  • OVG Berlin-Brandenburg, 25.03.2014 - 81 D 3.11

    Disziplinarklage; Entfernung aus dem Beamtenverhältnis; Gerichtsvollzieher;

    Vor allem jedoch bestanden für den Präsidenten des Amtsgerichts B. vor der Anzeige des Klinikaufenthalts vom 16. September 2002 keine hinreichenden Anhaltspunkte, dass die Beklagte sich in einer krankheitsbedingten Überforderungssituation befand, die ein sofortiges Eingreifen zwingend erfordert hätte (s. zur "Überforderungssituation" als einen für den Milderungsgrund des Mitverschuldens erforderlichen Gesichtspunkt: BVerwG, Urteil vom 24. Oktober 2013 - 2 WD 12.13 -, juris Rn. 43; Urteil vom 13. Januar 2011 a.a.O., juris Rn. 37; Urteil vom 25. August 2009 a.a.O., juris Rn. 75; Urteil vom 13. Februar 2008 - 2 WD 9.07 -, juris Rn. 53; Urteil vom 13. März 2003 - 1 WD 4.03 -, juris Rn. 13).
  • BVerwG, 16.03.2011 - 2 WD 40.09

    Aneignung; Aussonderung; Bundeswehr; Dienstgradherabsetzung;

    Vergreift sich ein Soldat in Vorgesetztenstellung vorsätzlich an Eigentum oder Vermögen seines Dienstherrn, so indiziert ein solches schweres Fehlverhalten nach der Senatsrechtsprechung (vgl. zum Diebstahl z.B. Urteil vom 13. Februar 2008 - BVerwG 2 WD 9.07 - Buchholz 450.2 § 58 WDO 2002 Nr. 4 mit weiteren Nachweisen, zur versuchten oder vollendeten Schädigung bzw. Gefährdung des Vermögens des Dienstherrn durch Betrug z.B. Urteil vom 11. Juni 2008 a.a.O. mit weiteren Nachweisen) regelmäßig eine Dienstgradherabsetzung.
  • BVerwG, 12.05.2016 - 2 WD 16.15

    Unterschlagung; Dezentrale Beschaffung; Teileinheitsführer; Vertrauensposition;

    Vergreift sich ein Soldat in Vorgesetztenstellung vorsätzlich an Eigentum oder Vermögen seines Dienstherrn, so indiziert ein solch schweres Fehlverhalten nach der Senatsrechtsprechung (vgl. BVerwG, Urteile vom 13. Februar 2008 - 2 WD 9.07 - Buchholz 450.2 § 58 WDO 2002 Nr. 4 und vom 11. Juni 2008 - 2 WD 11.07 - Buchholz 450.2 § 38 WDO 2002 Nr. 26) regelmäßig eine Dienstgradherabsetzung.
  • BVerwG, 05.05.2015 - 2 WD 6.14

    Mitwirkung; Verteidiger; Pflichtverteidiger; Beiordnung; Gebotenheit;

    Vergreift sich ein Soldat in Vorgesetztenstellung vorsätzlich an Eigentum oder Vermögen seines Dienstherrn, so indiziert ein solches schweres Fehlverhalten nach der Senatsrechtsprechung (vgl. zum Diebstahl z.B. BVerwG, Urteil vom 13. Februar 2008 - 2 WD 9.07 - Buchholz 450.2 § 58 WDO 2002 Nr. 4, zur versuchten oder vollendeten Schädigung bzw. Gefährdung des Vermögens des Dienstherrn durch Betrug z.B. BVerwG, Urteil vom 11. Juni 2008 - 2 WD 11.07 - Buchholz 450.2 § 38 WDO 2002 Nr. 26) regelmäßig eine Dienstgradherabsetzung.
  • BVerwG, 18.04.2013 - 2 WD 16.12

    Zugriff; Zugriffsobjekt; Entsorgung; anvertraut; Anvertrautsein; Materialgruppe;

    Vergreift sich ein Soldat in Vorgesetztenstellung vorsätzlich an Eigentum oder Vermögen seines Dienstherrn, so indiziert ein solches schweres Fehlverhalten nach der Senatsrechtsprechung (vgl. zum Diebstahl z.B. Urteil vom 13. Februar 2008 - BVerwG 2 WD 9.07 - Buchholz 450.2 § 58 WDO 2002 Nr. 4, zur versuchten oder vollendeten Schädigung bzw. Gefährdung des Vermögens des Dienstherrn durch Betrug z.B. Urteil vom 11. Juni 2008 - BVerwG 2 WD 11.07 - Buchholz 450.2 § 38 WDO 2002 Nr. 26) regelmäßig eine Dienstgradherabsetzung.
  • BVerwG, 10.09.2009 - 2 WD 28.08

    Dienstgradherabsetzung bei Vermögensdelikt eines Soldaten zum Nachteil der

    Dies steht der Anwendung eventuell mildernden Mitverschuldens von Vorgesetzten entgegen (vgl. dazu Urteile vom 13. Februar 2008 - BVerwG 2 WD 9.07 - Buchholz 450.2 § 58 WDO 2002 Nr. 4 und vom 25. Juni 2009 - BVerwG 2 WD 7.08 - juris; Wilhelm, ZBR 2009, 158 ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht