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| BVerwG, 13.03.2001 - 6 B 16.01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Verstoß gegen die Amtspflicht zur Sachverhaltserforschung - Feststellung der Zivildiensttauglichkeit - Abweichung von der Tauglichkeitsbeurteilung im eingeholten Sachverständigengutachten
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verfahrensgang
- VG Regensburg, 30.11.2000 - RN 12 K 00.878
- BVerwG, 13.03.2001 - 6 B 16.01
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 06.03.1995 - 6 B 81.94
Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache als …
Auszug aus BVerwG, 13.03.2001 - 6 B 16.01
Weder hat der anwaltlich vertretene Kläger einen entsprechenden Beweisantrag gestellt noch musste sich dem Gericht angesichts des gesamten Sachverhalts die Notwendigkeit einer weiteren Aufklärung aufdrängen (Beschluss vom 6. März 1995 - BVerwG 6 B 81.94 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 265).
- BVerwG, 23.05.2001 - 6 B 24.01
Verstoß gegen die Amtspflicht zur Sachverhaltserforschung
Der Kläger hat im vorliegenden Rechtsstreit um den Einberufungsbescheid zum Zivildienst dieselbe Rüge - seine Untauglichkeit betreffend - vorgebracht wie in dem bereits abschlägig entschiedenen Rechtsstreit um den Musterungsbescheid (BVerwG, Beschluss vom 13. März 2001 - BVerwG 6 B 16.01/VG RN 12 K 00.878).