Rechtsprechung
   BVerwG, 13.03.2008 - 4 B 15.08   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Anscheinsbeweis; Auslegung; Beweiserleichterung; Beweislast; Beweislastumkehr; Beweisvereitelung; Biotop; landschaftsschutzrechtliche Erlaubnis; Landschaftsschutzverordnung; Landschaftsteil; Reichsnaturschutzgesetz; Schutzstatus; Vernichtung; Änderungsverbot

  • Jurion

    Revisionsrechtliche Überprüfbarkeit einer auf der Grundlage von Reichsgesetzen erlassenen naturschutzrechtlichen Änderungsverordnung; Bestehen einer naturschutzrechtlich erzwingbaren Pflicht eines Verordnungsgebers zur Ausweisung eines Naturraums als Landschaftsschutzgebiet; Vorliegen eines nach der Lebenserfahrung regelmäßig auf einen bestimmten Verlauf hinweisenden Sachverhalt als Voraussetzungen eines Beweises des ersten Anscheins; Vorliegen eines Verfahrensmangels aufgrund einer fehlerhaften Beweiswürdigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZfBR 2008, 594



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OVG Niedersachsen, 22.11.2012 - 12 LB 64/11

    Immissionsschutzrechtlicher Vorbescheid für eine Windenergieanlage; faktisches

    Dabei liegt es grundsätzlich im Normsetzungsermessen des zuständigen Verordnungsgebers, ob ein Naturraum, der die Voraussetzungen für eine Unterschutzstellung erfüllt, als Landschaftsschutzgebiet ausgewiesen wird (BVerwG, Beschl. v. 13.3.2008 - 4 B 15.08 -, ZfBR 2008, 594 m. w. N.).
  • OVG Thüringen, 07.02.2011 - 2 ZKO 621/09

    Besoldung und Versorgung; Beweislast für den Zugang des Widerspruchs bei Aufgabe

    Zwar sind die Regeln über den Beweis des ersten Anscheins auch im Verwaltungsprozess anwendbar (vgl. stRspr des BVerwG, vgl. nur Urteil vom 29. Januar 1965 - VII C 147.63 - BVerwGE 20, 229; zuletzt etwa Beschlüsse vom 13. März 2008 - 4 B 15/08 - ZfBR 2008, 594 und vom 16. April 2009 - 8 B 86/08 - Juris).
  • OVG Niedersachsen, 27.05.2010 - 10 LB 219/07

    Leistungsausschluss betreffend Beihilfe der Tierseuchenkasse

    Insoweit liegt ein typischer Geschehensablauf vor, der nach der Lebenserfahrung regelmäßig auf einen bestimmten Verlauf hinweist und es rechtfertigt, die besonderen Umstände des einzelnen Falls in ihrer Bedeutung zurücktreten zu lassen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 13. März 2008 - BVerwG 4 B 15.08 -, ZfBR 2008, 594; Urteil vom 2. Februar 2000 - BVerwG 8 C 29.98 -, Buchholz 428 § 1 Abs. 3 VermG Nr. 10; Urteil vom 24. August 1999 - BVerwG 8 C 24.98 -, Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 305 m.w.N.).
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