Rechtsprechung
   BVerwG, 13.05.2004 - 5 C 3.03   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,357
BVerwG, 13.05.2004 - 5 C 3.03 (https://dejure.org/2004,357)
BVerwG, Entscheidung vom 13.05.2004 - 5 C 3.03 (https://dejure.org/2004,357)
BVerwG, Entscheidung vom 13. Mai 2004 - 5 C 3.03 (https://dejure.org/2004,357)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,357) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    BSHG § 88 Abs. 3
    Angemessene Alterssicherung, Schutz vor Vermögenseinsatz im Rahmen der Hilfe zum Lebensunterhalt; Einsatz von Kapitallebensversicherungen im Rahmen der Hilfe zum Lebensunterhalt; Härte eines Vermögenseinsatzes; Kapitallebensversicherung, Rückkaufswert einer - als einzusetzendes Vermögen; Rückkaufswert einer Kapitallebensversicherung als einzusetzendes Vermögen.

  • Bundesverwaltungsgericht

    BSHG § 88 Abs. 3
    Angemessene Alterssicherung, Schutz vor Vermögenseinsatz im Rahmen der Hilfe zum Lebensunterhalt; Einsatz von Kapitallebensversicherungen im Rahmen der Hilfe zum Lebensunterhalt; Härte eines Vermögenseinsatzes; Kapitallebensversicherung, Rückkaufswert einer - als einzusetzendes Vermögen; Rückkaufswert einer Kapitallebensversicherung als einzusetzendes Vermögen.

  • Judicialis

    Angemessene Alterssicherung, Schutz vor Vermögenseinsatz im Rahmen der Hilfe zum Lebensunterhalt; Einsatz von Kapitallebensversicherungen im Rahmen der Hilfe zum Lebensunterhalt; Härte eines Vermögenseinsatzes; Kapitallebensversicherung, Rückkaufswert einer, als einzusetzendes Vermögen; Rückkaufswert einer Kapitallebensversicherung als einzusetzendes Vermögen

  • ra-skwar.de

    Kapitallebensversicherung - Verwertung

  • Wolters Kluwer

    Übertragbarkeit der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zur Schonung von Vermögen zur Alterssicherung auf die Gewährung von Sozialhilfe; Rückkaufwert einer Kapitallebensversicherung als verwertbares Vermögen; Gefährdung einer angemessenen Alterssicherung

  • rabüro.de

    Zur Anrechenbarkeit einer Kapitallebensversicherung bei Erhalt von Sozialleistungen

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BSHG § 88 Abs. 3
    Angemessene Alterssicherung, Schutz vor Vermögenseinsatz im Rahmen der Hilfe zum Lebensunterhalt; Einsatz von Kapitallebensversicherungen im Rahmen der Hilfe zum Lebensunterhalt; Härte eines Vermögenseinsatzes; Rückkaufswert einer Kapitallebensversicherung als einzusetzendes Vermögen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • kanzlei-klumpe.de PDF, S. 11 (Leitsatz)

    Zur Frage der Anrechenbarkeit des Rückkaufswerts einer Kapitallebensversicherung vor Gewährung von Sozialhilfe

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 121, 34
  • NJW 2004, 3647
  • NVwZ 2005, 233 (Ls.)
  • DVBl 2005, 376
  • DÖV 2005, 561
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (69)

  • BSG, 25.08.2011 - B 8 SO 19/10 R

    Sozialhilfe - Grundsicherung bei Erwerbsminderung - Vermögenseinsatz -

    Deshalb hat die Rechtsprechung des BVerwG unter Geltung des Bundessozialhilfegesetzes (BSHG), das die Unwirtschaftlichkeit der Verwertung in § 88 Abs. 3 BSHG wie auch § 90 Abs. 3 SGB XII nicht ausdrücklich erwähnte, einen besonders strengen Maßstab angelegt (BVerwGE 106, 105, 110; 121, 34, 35 ff) .
  • BSG, 18.03.2008 - B 8/9b SO 9/06 R

    Sozialhilfe - Vermögenseinsatz - Bestattungsvorsorgevertrag - Kündigungsrecht -

    Es kann deshalb auch dahinstehen, ob und inwieweit der Rechtsprechung des BVerwG zu folgen ist, die offenbar bei der Annahme einer Härte strengere Maßstäbe ansetzt als die Sozialgerichtsbarkeit im Rahmen des SGB II (vgl nur zum Rückkaufswert einer Lebensversicherung: BVerwGE 106, 105, 109 f; 121, 34, 35 f; Wahrendorf in Grube/Wahrendorf, SGB XII, 2. Aufl, § 90 RdNr 42).
  • BSG, 06.09.2007 - B 14/7b AS 66/06 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - Angemessenheit

    Zur Bestimmung des Begriffs der Unwirtschaftlichkeit iS des § 12 Abs. 3 Satz 1 Nr. 6 SGB II kann daher auch nicht auf die Rechtsprechung des BVerwG zurückgegriffen werden, die ausschließlich zu dem Begriff der "Härte" ergangen ist (vgl jetzt § 90 Abs. 3 SGB XII bzw früher § 88 Abs. 3 BSHG; vgl beispielsweise BVerwGE 106, 105, 110; 121, 34, 35 ff).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht