Rechtsprechung
   BVerwG, 13.05.2009 - 9 A 71.07   

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https://dejure.org/2009,4161
BVerwG, 13.05.2009 - 9 A 71.07 (https://dejure.org/2009,4161)
BVerwG, Entscheidung vom 13.05.2009 - 9 A 71.07 (https://dejure.org/2009,4161)
BVerwG, Entscheidung vom 13. Mai 2009 - 9 A 71.07 (https://dejure.org/2009,4161)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Abwägung; Autobahn; Braunkohlegewinnung; Immission; Luftschadstoff; Lärm; Planfeststellungsbeschluss; Planungsvariante; Prognose; Schutz; Tagebau; Trasse; Variante; Verkehr

  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit eines Planfeststellungsbeschlusses für den Ausbau und die Verlegung der Bundesautobahn A 4 zwischen den Anschlussstellen Düren und Kerpen im Rahmen einer Erweiterung des Braunkohletagebaus Hambach; Erforderlichkeit der Darlegung einer konkreten ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtmäßigkeit eines Planfeststellungsbeschlusses für den Ausbau und die Verlegung der Bundesautobahn A 4 zwischen den Anschlussstellen Düren und Kerpen im Rahmen einer Erweiterung des Braunkohletagebaus Hambach; Erforderlichkeit der Darlegung einer konkreten ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Autobahn darf trotz erheblicher Beeinträchtigungen Waldflächen und Schutzgebieten gebaut werden - Bundesverwaltungsgericht weist Klagen von Anwohnern und Naturschutzvereinen ab

  • 123recht.net (Pressemeldung, 13.5.2009)

    Autobahn A 4 macht Platz für Braunkohletagebau // Bundesverwaltungsgericht weist Klagen gegen Verlegung ab

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Wird zitiert von ... (6)

  • BVerwG, 19.04.2012 - 4 CN 3.11

    Bebauungsplan; Sondergebiet "Wissenschaft und Forschung"; Tierimpfstoffforschung;

    Er kann im Rahmen der planerischen Abwägung durch andere Belange von hohem Gewicht überwunden werden (Urteile vom 13. Mai 2009 - BVerwG 9 A 71.07 - juris Rn. 44, vom 25. Mai 2011 - BVerwG 9 A 15.10 - juris Rn. 21 und vom 28. Januar 1999 - BVerwG 4 CN 5.98 - BVerwGE 108, 248 ).
  • BVerwG, 29.06.2017 - 3 A 1.16

    Klagen gegen den Ausbau der Dresdner Bahn in Berlin-Lichtenrade erfolglos

    § 50 BImSchG hat jedoch nur die Funktion einer Abwägungsdirektive, die im Rahmen der planerischen Abwägung durch andere Belange von hohem Gewicht überwunden werden kann (BVerwG, Urteil vom 13. Mai 2009 - 9 A 71.07 - Städte- und Gemeinderat 2009, Nr. 7 - 8, S. 30, juris Rn. 44).
  • BVerwG, 10.10.2012 - 9 A 20.11

    Bauarbeiten; Bauzeit; Lärm; Staub; Erschütterungen; AVV Baulärm; Lärmprognose;

    Ob andere gegen das Vorhaben sprechende Belange ordnungsgemäß berücksichtigt worden sind, können sie demgegenüber ebenso wenig geltend machen wie die Frage, ob Rechtsnormen beachtet wurden, die nicht ihrem Schutz zu dienen bestimmt sind (vgl. Urteile vom 13. Mai 2009 - BVerwG 9 A 71.07 - juris Rn. 47 und vom 24. November 2010 - BVerwG 9 A 13.09 - BVerwGE 138, 226 Rn. 25 und 54; stRspr).
  • BVerwG, 18.02.2010 - 9 KSt 1.10

    Formelle Rechtskraft; Anhörungsrüge; Terminsgebühr

    Die Beschwerde der Kläger gegen den Streitwertbeschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 13. Mai 2009 - BVerwG 9 A 71.07 - wird verworfen.

    Die Erinnerung der Kläger gegen den Kostenfestsetzungsbeschluss der Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle vom 21. Dezember 2009 - BVerwG 9 A 71.07 - wird zurückgewiesen.

    Durch am 13. Mai 2009 verkündetes Urteil - BVerwG 9 A 71.07 - hat das Bundesverwaltungsgericht die Klage der Kläger abgewiesen und die Kosten des Verfahrens den Klägern zu je einem Drittel auferlegt.

  • OVG Rheinland-Pfalz, 15.11.2012 - 1 C 10412/12

    Heranplanen eines Wohngebiets an ein Gewerbegebiet

    Bezüglich dieses Trennungsgrundsatzes bleibt vorab anzumerken, dass dieser kein zwingendes Gebot darstellt, sondern es sich dabei lediglich um eine Abwägungsdirektive handelt (s. BVerwG, Urteile vom 19. April 2012 - 4 CN 3.11 - und vom 13. Mai 2009 - 9 A 71.07 -, in juris).
  • OVG Niedersachsen, 17.03.2011 - 7 KS 129/09

    Beschränkung auf Verstöße gegen schützende Rechtsvorschriften von

    Dem dort normierten Trennungsgrundsatz kommt nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (nur) die Funktion einer Abwägungsdirektive zu, die im Rahmen der planerischen Abwägung durch andere Belange von hohem Gewicht überwunden werden kann (BVerwG, Urt. v. 13.5.2009 - 9 A 71.07 -, [...] m.w.N.).
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