Rechtsprechung
   BVerwG, 13.06.2018 - 10 C 8.17   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 20 Abs. 2, Art. 28 Abs. 1 Satz 2, Art. 38 Abs. 2, Art. 103 Abs. 1; GemO BW §§ 12, 14;
    Kommunalwahlrecht für Minderjährige mit dem Grundgesetz vereinbar | Allgemeinheit der Wahl; Betreuung; Demokratieprinzip; Gleichheit der Wahl; Kommunalwahlen; Minderjährigenwahlrecht; Sachaufklärungspflicht des Gesetzgebers; Staatsvolk; Verstandesreife; intellektuelle Reife; parlamentarische Willensbildung

  • Jurion

    Vereinbarkeit der Festlegung des Mindestalters für das aktive Wahlrecht auf 16 Jahre bei Kommunalwahlen mit dem Grundgesetz; Bestimmung des Umfangs und der Tiefe der Sachaufklärung im Gesetzgebungsverfahren durch den Gesetzgeber

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kommunalwahlen; Minderjährigenwahlrecht; Staatsvolk; Allgemeinheit der Wahl; Gleichheit der Wahl; Demokratieprinzip; Verstandesreife; intellektuelle Reife; parlamentarische Willensbildung; Sachaufklärungspflicht des Gesetzgebers; Betreuung

  • rechtsportal.de

    Vereinbarkeit der Festlegung des Mindestalters für das aktive Wahlrecht auf 16 Jahre bei Kommunalwahlen mit dem Grundgesetz ; Bestimmung des Umfangs und der Tiefe der Sachaufklärung im Gesetzgebungsverfahren durch den Gesetzgeber

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Kommunalwahlrecht für Minderjährige mit dem Grundgesetz vereinbar

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Kommunalwahlrecht für Minderjährige mit dem Grundgesetz vereinbar

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kommunalwahlrecht für Minderjährig

  • Jurion (Kurzinformation)

    Kommunalwahlrecht für Minderjährige mit dem Grundgesetz vereinbar

Besprechungen u.ä. (2)

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Kommunales Wahlrecht für Minderjährige in Baden-Württemberg: Wer ist das (Wahl-)Volk?

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    ThürVerfGH, Urt. v. 25.09.2018 - VerfGH 24/17, BeckRS 2018, 22849
    Kommunalwahlrecht für Minderjährige

Sonstiges

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 3328
  • FamRZ 2018, 1796



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Wird zitiert von ... (2)  

  • VerfGH Thüringen, 25.09.2018 - VerfGH 24/17

    Abstrakte Normenkontrolle der Fraktion der AfD zur Verfassungsmäßigkeit u. a. der

    Denn gerade bei Kommunalwahlen in Thüringer Gemeinden mit einer nur sehr niedrigen Einwohnerzahl ist es nicht ausgeschlossen, dass auch die Ausübung des Wahlrechts durch einen Minderjährigen den Ausschlag geben kann (vgl. Thüringer Landesamt für Statistik, Bevölkerung nach Gemeinden und 17 Altersgruppen, Stand 31.12.2017: in dieser Statistik sind etwa 20 Gemeinden mit weniger als 100 Einwohnern aufgeführt; diese Problematik der kleinen Zahl wird im Übrigen auch vom Bundesverwaltungsgericht, Urteil des 10. Senats vom 13. Juni 2018 - BVerwG 10 C 8.17, Seite 9 des Umdrucks, übersehen, wobei sich diese Entscheidung jedoch auf Baden-Württemberg bezieht; allerdings lässt das Gericht in seiner Entscheidung auch insoweit empirische Belege vermissen, dass in Baden-Württemberg die Zahl der Minderjährigen, für die eine Betreuung einzurichten wäre, sich nicht auswirken könnte).
  • BVerwG, 11.02.2019 - 8 B 1.19
    Dass sich das Verwaltungsgericht der anderslautenden Auffassung der seinerzeitigen Klägerin nicht angeschlossen hat, stellt weder eine Verletzung der Pflicht zur Gewährung rechtlichen Gehörs (stRspr, vgl. BVerwG, Urteil vom 13. Juni 2018 - 10 C 8.17 - NJW 2018, 3328 Rn. 26 m.w.N.) noch einen sonstigen Verfahrensfehler dar.
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