Rechtsprechung
| BVerwG, 13.06.2019 - 5 B 29.18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Bundesverwaltungsgericht
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Anforderungen an die Feststellung der Wirksamkeit eines Arzneimittels; Notwendigkeit einer allgemeinen wissenschaftlichen Anerkennung eines Arzneimittels
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Düsseldorf, 17.03.2017 - 26 K 3961/14
- OVG Nordrhein-Westfalen, 18.05.2018 - 1 A 1028/17
- BVerwG, 13.06.2019 - 5 B 29.18
Wird zitiert von ...
- VGH Bayern, 02.03.2020 - 8 ZB 20.290
Vollstreckungsabwehrklage
Bei Mängeln der gerichtlichen Sachverhalts- und Beweiswürdigung kann der Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs allenfalls dann verletzt sein, wenn ein besonders schwerwiegender Verstoß vorliegt, vor allem wenn die Sachverhalts- und Beweiswürdigung des Gerichts auf einem Rechtsirrtum beruht, objektiv willkürlich ist oder allgemeine Sachverhalts- und Beweiswürdigungsgrundsätze, insbesondere gesetzliche Beweisregeln, Natur- oder Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze missachtet (vgl. BVerwG, B.v. 13.6.2019 - 5 B 29.18 - juris Rn. 10;… B.v. 20.6.2018 - 5 B 4.18 - juris Rn. 5).