Rechtsprechung
   BVerwG, 13.07.1979 - IV C 10.76   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1979,2507
BVerwG, 13.07.1979 - IV C 10.76 (https://dejure.org/1979,2507)
BVerwG, Entscheidung vom 13.07.1979 - IV C 10.76 (https://dejure.org/1979,2507)
BVerwG, Entscheidung vom 13. Juli 1979 - IV C 10.76 (https://dejure.org/1979,2507)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Entnahme fester Stoffe aus einem oberirdischen Gewässer bei Gelegenheit der Reinigung eines Triebwerkrechens - Verbot der Wiedereinbringung eines Rechengutes zum Zwecke der Entledigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (4)  

  • VGH Baden-Württemberg, 20.05.2010 - 3 S 1253/08

    Wasserrechtliche Erlaubnis für die Errichtung von Bootsanbindepfählen (Dalben) in

    Das Vorliegen dieser Voraussetzungen, nämlich eine rechtswidrige Gewässereinwirkung (vgl. VGH Bad.-Württ., Urteil vom 17.09.1975 - IX 674/74 -, ZfW 1976, II Nr. 6; BVerwG, Urteil vom 13.07.1979 - IV C 10.76 -, Buchholz 445.4 § 26 WHG Nr. 2), hat das Verwaltungsgericht mit zutreffenden ausführlichen Erwägungen dargelegt.
  • VG Freiburg, 13.12.2010 - 6 K 731/09

    Beseitigung von Bootsstegen am Bodensee

    Eine rechtswidrige Gewässereinwirkung (vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 17.09.1975 - IX 674/74 -, ZfW 1976, II Nr. 6; BVerwG, Urt. v.13.07.1979 - IV C 10.76 -, Buchholz 445.4 § 26 WHG Nr. 2) liegt insoweit vor.
  • BVerwG, 27.01.1997 - 11 B 1.97

    Nichtzulassungsbeschwerde wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache -

    Diese Frage rechtfertigt jedoch die Zulassung der Revision nicht; denn sie ist - wie der Beschwerdeführer selbst nicht verkennt - bereits durch Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 13. Juli 1979 - BVerwG 4 C 10.76 - (Buchholz 445.4 § 26 WHG Nr. 2) dahin gehend geklärt, daß diese Vorschrift verbietet, die am Rechen eines Wasserkraftwerkes zum Schutz seiner Turbinen aufgefangenen und aus dem Wasser entnommenen festen Stoffe zum Zweck der Entledigung in das Gewässer wieder einzubringen.
  • VG Halle, 19.12.2013 - 4 A 230/13

    Ersatz von Mehrkosten gemäß § 64 WasG ST

    Insoweit ist anerkannt, dass ein Einbringen ein zweckgerichtetes, gewässerbezogenes Verhalten voraussetzt (BVerwG, Urteil vom 13. Juli 1979 - BVerwG 4 C 10.76 - juris Rn. 20; VGH München, Urteil vom 16. Dezember 1999 - 22 B 97.1171 - juris Rn. 9; Czychowski/Reinhardt, WHG, 9. Aufl. 2007, § 3 Rn. 25 und 10. Aufl. 2010, § 9 Rn. 26).
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