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   BVerwG, 13.07.1989 - 7 CB 80.88   

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https://dejure.org/1989,978
BVerwG, 13.07.1989 - 7 CB 80.88 (https://dejure.org/1989,978)
BVerwG, Entscheidung vom 13.07.1989 - 7 CB 80.88 (https://dejure.org/1989,978)
BVerwG, Entscheidung vom 13. Juli 1989 - 7 CB 80.88 (https://dejure.org/1989,978)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Menschenrechte - Öffentliche Verhandlung - Atomrechtliches Genehmigungsverfahren - Kernreaktor - Vorsorge - Genehmigungsbehörde - Risikoermittlung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1989, 1168
  • DVBl 1990, 67
  • DÖV 1990, 257
 
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Wird zitiert von ... (21)

  • OVG Niedersachsen, 08.03.2006 - 7 KS 145/02

    Radioaktive Abfälle; Endlager

    Dabei hat die Genehmigungsbehörde die Wissenschaft zu Rate zu ziehen; sie darf sich nicht auf eine "herrschende Meinung" verlassen, sondern muss alle vertretbaren wissenschaftlichen Erkenntnisse in Erwägung ziehen (BVerwG, Urt. v. 19.12.1985 - 7 C 65.82 -, BVerwGE 72, 300, 315 f.; Urt. v. 11.3.1993 - 7 C 4.92 -, BVerwGE 92, 185, 196; Beschl. v. 13.7.1989 - 7 CB 80.88 -, NVwZ 1989, 1168).
  • BVerwG, 14.01.1998 - 11 C 11.96

    Bundesverwaltungsgericht bestätigt die Aufhebung der neuen Ersten Teilgenehmigung

    Dabei hat die Genehmigungsbehörde die Wissenschaft zu Rate zu ziehen; sie darf sich nicht auf eine "herrschende Meinung" in der Wissenschaft verlassen, sondern muß alle vertretbaren wissenschaftlichen Erkenntnisse in Erwägung ziehen (BVerwGE 72, 300 ; 92, 185 ; Beschluß vom 13. Juli 1989 - BVerwG 7 CB 80.88 - Buchholz 451.171 AtG Nr. 30 S. 84).
  • OVG Niedersachsen, 08.03.2006 - 7 KS 128/02

    Atomrechtliche Planfeststellung ("Schacht Konrad"); Abfall radioaktiver;

    Dabei hat die Genehmigungsbehörde die Wissenschaft zu Rate zu ziehen; sie darf sich nicht auf eine "herrschende Meinung" verlassen, sondern muss alle vertretbaren wissenschaftlichen Erkenntnisse in Erwägung ziehen (BVerwG, Urt. v. 19.12.1985 - 7 C 65.82 -, BVerwGE 72, 300, 315 f.; Urt. v. 11.3.1993 - 7 C 4.92 -, BVerwGE 92, 185, 196; Beschl. v. 13.7.1989 - 7 CB 80.88 -, NVwZ 1989, 1168).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.10.1996 - 21 D 2/89

    Anfechtung; Genehmigung; Aufbewahrung von abgebrannten Brennelementen ;

    4.4 Auf den Aspekt, daß die Klage eines Betroffenen wegen eines geltend gemachten Verfahrensfehlers nur Erfolg haben kann, wenn dieser dartut, daß und inwieweit sich der gerügte Verfahrensfehler auf seine materiell rechtliche Rechtsposition ausgewirkt hat - vgl. BVerwG, Beschluß vom 13. Juli 1989 - 7 CB 80.88 -, NVwZ 1989, 1168; Urteil vom 7. Juni 1991 - 7 C 43.90 -, BVerwGE 88, 286, 288; Beschluß vom 12. Juli 1993 - 7 B 114.92 -, DVBl. 1993, 1149; ferner Roßnagel, JuS 1994, 927 -, wofür vorliegend nichts spricht, braucht daher nicht eingegangen zu werden.
  • BVerwG, 12.07.1993 - 7 B 114.92
    Es entspricht ständiger Rechtsprechung des beschließenden Senats, daß das atomrechtliche Verfahrensrecht Drittschutz nur im Hinblick auf eine bestmögliche Verwirklichung einer materiellrechtlichen Rechtsposition vermittelt und daß deshalb die auf einen Fehler des Verwaltungsverfahrens gestützte Klage nur Erfolg haben kann, wenn der Dritte dartut, daß und inwieweit sich die Nichtbeachtung der Verfahrensvorschrift auf seine materiellrechtliche Rechtsposition ausgewirkt hat (vgl. Beschluß vom 13. Juli 1989 - BVerwG 7 CB 80.88 - Buchholz 451.171 AtG Nr. 30 = NVwZ 1989, 1168, m.w.Nachw.).

    Nach der Rechtsprechung des beschließenden Senats (Urteile vom 19. Dezember 1985 - BVerwG 7 C 65.82 - BVerwGE 72, 300 und vom 22. Oktober 1987 - BVerwG 7 C 4.85 - BVerwGE 78, 177 ; Beschlüsse vom 13. Juli 1989 - BVerwG 7 CB 80.88 - und - BVerwG 7 B 188.88 - Buchholz 451.171 AtG Nr. 30 und 31) hat die atomrechtliche Genehmigungsbehörde bei der ihr obliegenden Risikoermittlung und -bewertung die Wissenschaft zu Rate zu ziehen und darf sich nicht auf eine "herrschende Meinung" beziehen, sondern muß - nach Maßgabe des "Besorgnispotentials" - alle vertretbaren wissenschaftlichen Erkenntnisse in Erwägung ziehen.

  • OVG Niedersachsen, 08.03.2006 - 7 KS 154/02

    Atomrechtliche Planfeststellung ("Schacht Konrad"); Abfall radioaktiver;

    Dabei hat die Genehmigungsbehörde die Wissenschaft zu Rate zu ziehen; sie darf sich nicht auf eine "herrschende Meinung" verlassen, sondern muss alle vertretbaren wissenschaftlichen Erkenntnisse in Erwägung ziehen (BVerwG, Urt. v. 19.12.1985 - 7 C 65.82 -, BVerwGE 72, 300, 315 f.; Urt. v. 11.3.1993 - 7 C 4.92 -, BVerwGE 92, 185, 196; Beschl. v. 13.7.1989 - 7 CB 80.88 -, NVwZ 1989, 1168).
  • BVerwG, 11.03.1993 - 7 C 4.92

    Atomgesetz - Teilgenehmigung - Positives Gesamturteil - Verfestigung

    Nach der Rechtsprechung des erkennenden Senats (Urteile vom 19. Dezember 1985 - BVerwGE 72, 300 (316 ff.) [BVerwG 19.12.1985 - 7 C 65/82] und vom 22. Oktober 1987 - BVerwGE 78, 177 (180 ff.) [BVerwG 22.10.1987 - 7 C 4/85]; Beschlüsse vom 13. Juli 1989 - BVerwG 7 CB 80.88 und BVerwG 7 B 188.88 - Buchholz 451.171 AtG Nr. 30 und 31) hat die atomrechtliche Genehmigungsbehörde bei der ihr obliegenden Risikoermittlung und -bewertung die Wissenschaft zu Rate zu ziehen und darf sich nicht auf eine "herrschende Meinung" beziehen, sondern muß - nach Maßgabe des "Besorgnispotentials" - alle vertretbaren wissenschaftlichen Erkenntnisse in Erwägung ziehen.
  • BVerwG, 13.01.2014 - 4 BN 37.13

    Beurteilung der Abgrenzung eines Gebiets von gemeinschaftlicher Bedeutung durch

    Das hindert das Gericht zwar nicht, auf die in einem mit dem Hauptsacheverfahren im Zusammenhang stehenden gerichtlichen Eilrechtsschutzverfahren gewonnenen Erkenntnisse zurückzugreifen (Beschluss vom 13. Juli 1989 - BVerwG 7 CB 80.88 - Buchholz 451.171 AtG Nr. 30).
  • BVerwG, 11.09.1990 - 1 CB 6.90

    Mitwirkung eines Dolmetschers in der mündlichen Verhandlung

    Das ist in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts geklärt (Urteil vom 28. Juni 1983 - BVerwG 9 C 15.83 - Buchholz 312 EntlG Nr. 32; Beschlüsse vom 13. Dezember 1983 - BVerwG 9 B 1387.82 - NVwZ 1984, 792 und vom 13. Juli 1989 - BVerwG 7 CB 80.88 - Buchholz 451.171 AtG Nr. 30).
  • VGH Hessen, 28.11.2008 - 1 UZ 2203/07

    Erstattung von Studienkosten bei Entlassung aus der Bundeswehr wegen Anerkennung

    Für eine Abweichung im Sinne des § 124 Abs. 2 Nr. 4 VwGO genügt es jedoch nicht, wenn nur eine "unrichtige" Anwendung eines in einem anderen Urteil aufgestellten Rechtssatz im Einzelfall gerügt wird (BVerwG, Beschluss vom 11. Dezember 1981 - 7 B 22.81 - NVwZ 1982, 433) oder dass ein obergerichtlicher Rechtssatz im Einzelfall nicht richtig angewendet worden sei (BVerwG, Beschluss vom 13. Juli 1989 - 7 CB 80.88 - NVwZ 1989, 1169).
  • BVerwG, 14.01.1998 - 11 C 12.96

    Revisionsbegründung; Verfahrensrügen; Aufklärungspflicht; Kernkraftwerk;

  • BVerwG, 14.01.1998 - 11 C 13.96

    Revisionsbegründung; Verfahrensrügen, Aufklärungspflicht; Kernkraftwerk;

  • BVerwG, 06.12.1991 - 5 B 127.90

    Verfassungswidrigkeit der §§ 130 a, b Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) -

  • BVerwG, 26.02.1998 - 9 B 169.98

    Würdigung des Sachvortrags durch das Gericht im Rahmen einer Hauptverhandlung -

  • BVerwG, 10.04.1992 - 9 B 146.91

    Grundsatz des rechtlichen Gehörs im Zusammenhang mit § 130 a

  • BVerwG, 16.03.1990 - 8 B 193.89

    Anspruch auf rechtliches Gehör bei Antrag auf Fristverlängerung

  • BVerwG, 10.04.1992 - 9 B 128.91

    Gefahren bei einer Rückkehr nach Bangladesch nach einem Wechsel der

  • BVerwG, 10.04.1992 - 9 B 143.91

    Frage der Verfassungsgemäßheit von § 130a der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) -

  • BVerwG, 10.04.1992 - 9 B 144.91

    Frage der Verfassungsgemäßheit von § 130a der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) -

  • OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 21.06.1990 - 7 A 61/88

    Atomrechtliches Genehmigungsverfahren: fakultative Öffentlichkeitsbeteiligung;

  • OVG Schleswig-Holstein, 07.11.1996 - 4 M 91/96
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