Rechtsprechung
   BVerwG, 13.08.1993 - 8 C 47.91   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,3939
BVerwG, 13.08.1993 - 8 C 47.91 (https://dejure.org/1993,3939)
BVerwG, Entscheidung vom 13.08.1993 - 8 C 47.91 (https://dejure.org/1993,3939)
BVerwG, Entscheidung vom 13. August 1993 - 8 C 47.91 (https://dejure.org/1993,3939)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,3939) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BBauG § 127 Abs. 2 Nr. 3

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Erschließungsbeitragsrecht; Notwendigkeit einer Grünanlage

Papierfundstellen

  • NVwZ 1994, 908
  • DVBl 1993, 1370
  • DÖV 1995, 37
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • BVerwG, 08.12.1995 - 8 C 11.94

    Unselbständige Anschlußberufung - Identität der Gegenstände von (Haupt-)Berufung

    Ohne Belang sind in diesem Zusammenhang die 1 526 qm große und im Bebauungsplan als WA-Gebiet ausgewiesene Grünfläche auf dem Flurstück Nr. 189/2 sowie die Kleingartenanlage auf den Flurstücken 173, 183 und 184 (vgl. dazu Urteil vom 13. August 1993 - BVerwG 8 C 47.91 - Buchholz 406.11 § 127 BauGB Nr. 68 S. 96 [98]).
  • BVerwG, 09.12.1994 - 8 C 28.92

    Erschließungsbeitragsrecht: Unselbständige Kinderspielplätze als Bestandteile von

    Daran ändert auch das Vorhandensein der relativ kleinen, knapp 200 m entfernten Grünanlage an der Ruppaner-/Steffelhofstraße nichts (vgl. in diesem Zusammenhang im einzelnen Urteil vom 13. August 1993 - BVerwG 8 C 47.91 - Buchholz 406.11 § 127 BauGB Nr. 68, S. 96 (97 ff.)).
  • VGH Baden-Württemberg, 13.10.1994 - 2 S 2142/93

    Erhebung eines Erschließungsbeitrags für eine selbständige öffentliche Grünanlage

    Denn die Beklagte hat von der Verwirklichung dieser Planung (zunächst) Abstand genommen, so daß diese für die Beurteilung der Notwendigkeit der westlich der K straße hergestellten, hier einschlägigen Grünanlage ausscheidet (vgl. BVerwG, Urteil vom 13.8.1993, 8 C 47.91).

    Denn letztere haben für die Bewohner des Baugebiets keine Erschließungsfunktion; sie sind für die Bewohner der angrenzenden Baugebiete nicht (allgemein) zugänglich und haben somit auch keine eigentliche Gartenersatzfunktion (vgl. BVerwG, Urteil vom 13.8.1993, 8 C 47.91).

  • VG Münster, 09.02.2007 - 3 L 922/06

    "Notwendigkeit" einer Grünanlage zur Erschließung eines Baugebiets; Sprengung der

    So scheiden große Grünanlagen aus, die als Erholungsgebiete für die Gesamtbevölkerung einer Gemeinde oder auch nur eines Ortsteils in Frage kommen vgl. BVerwG, Urteil vom 21. Oktober 1970, aaO, und Urteil vom 11. November 1988, aaO..

    vgl. BVerwG, Urteil vom 11. November 1988, aa0 und Urteil vom 13. August 1993 - 8 C 47/91 -, in: NVwZ 1994, 908 f.

  • VG Berlin, 17.02.2012 - 13 L 191.11

    Anlieger müssen vorläufig Kosten für Tilla-Durieux-Park tragen

    Aus dem Urteil vom 13. August 1993 - 8 C 47/91 - ergibt sich vielmehr, dass alle in Betracht kommenden Grünanlagen zusammengenommen eine Fläche von deutlich über 100.000 qm erreichen müssen:.
  • VG Berlin, 22.01.2013 - 13 K 108.11

    Abgrenzung Parkanlage mit Kinderspielgeräten und selbständiger Spielplatz

    Dies setzt einerseits voraus, dass die in Rede stehende Grünanlage nicht zu klein ist, wobei 400 qm in der Literatur als nicht ausreichend angesehen werden, und andererseits eine bestimmte Größe nicht überschritten werden darf, wobei eine etwa 11.000 qm große Grünanlage noch einem Baugebiet zugeordnet werden kann, während beispielsweise der Berliner Tiergarten als nur teilweise erforderlich für die Erschließung der anliegenden Grundstücke angesehen wird (BVerwG, Urteil vom 13. August 1993 - 8 C 47.91 - Buchholz 406.11 § 127 BauGB Nr. 68; Löhr in: Battis/Krauzberger/Löhr, BauGB, 11. Aufl. § 127 Rn. 33 m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht