Rechtsprechung
   BVerwG, 13.09.2011 - 1 C 17.10   

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https://dejure.org/2011,1507
BVerwG, 13.09.2011 - 1 C 17.10 (https://dejure.org/2011,1507)
BVerwG, Entscheidung vom 13.09.2011 - 1 C 17.10 (https://dejure.org/2011,1507)
BVerwG, Entscheidung vom 13. September 2011 - 1 C 17.10 (https://dejure.org/2011,1507)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    AufenthG § 9 Abs. 2, § 26 Abs. 4, § 35 Abs. 1, § 102 Abs. 2, § 104 Abs. 2; AuslG 1990 § 35; SGB II § 11
    Niederlassungserlaubnis; Voraufenthaltszeiten; Sieben-Jahres-Frist; Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen; Titelbesitz; Anrechnung; Aufenthaltszeiten; Asylverfahren; Unterbrechung; Duldung; Ermessen; Integration; Aufenthaltsverfestigung; Kindernachzug; Sicherung ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    AufenthG § 9 Abs. 2, § 26 Abs. 4, § 35 Abs. 1, § 102 Abs. 2, § 104 Abs. 2
    Niederlassungserlaubnis; Voraufenthaltszeiten; Sieben-Jahres-Frist; Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen; Titelbesitz; Anrechnung; Aufenthaltszeiten; Asylverfahren; Unterbrechung; Duldung; Ermessen; Integration; Aufenthaltsverfestigung; Kindernachzug; Sicherung ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 2 AufenthG 2004, § 26 Abs 4 AufenthG 2004, § 35 Abs 1 AufenthG 2004, § 102 Abs 2 AufenthG 2004, § 104 Abs 2 AufenthG 2004
    Anrechnung von Aufenthaltszeiten für die Erteilung einer Niederlassungserlaubnis; Anrechnung von Duldungszeiten; Ermessen der Ausländerbehörde; Aufenthaltsrecht von Kindern

  • Wolters Kluwer

    Anrechnung der Zeitdauer der zwischenzeitlichen Duldung vor Abschluss des Asylverfahrens auf die für die Aufenthaltserlaubnis relevante Zeitspanne i.R. der Erteilung einer Niederlassungserlaubnis

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 26 Abs. 4 S. 1, AufenthG § 26 Abs. 4 S. 3, AufenthG § 9 Abs. 2, AufenthG § 35 Abs. 1, AufenthG § 102 Abs. 2, AufenthG § 104 Abs. 2, AuslG 1990 § 35, SGB II § 11
    Niederlassungserlaubnis, Anrechnung, Aufenthaltsgestattung, Asylverfahren, Duldung, Unterbrechung, Ermessen, Integration, Voraufenthaltszeiten, Aufenthaltsverfestigung, Sicherung des Lebensunterhalts, Sieben-Jahres-Frist, Aufenthaltszeiten, Aufenthaltserlaubnis aus ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anrechnung der Zeitdauer der zwischenzeitlichen Duldung vor Abschluss des Asylverfahrens auf die für die Aufenthaltserlaubnis relevante Zeitspanne i.R. der Erteilung einer Niederlassungserlaubnis

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Niederlassungserlaubnis und die Dauer des Asylverfahrens

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Niederlassungserlaubnis und die Aufenthaltszeit des Asylverfahrens

  • lto.de (Kurzinformation)

    Duldung schließt Niederlassungserlaubnis im Asylverfahren nicht aus

  • lto.de (Kurzinformation)

    Duldung schließt Niederlassungserlaubnis im Asylverfahren nicht aus

  • migrationsrecht.net (Zusammenfassung)

    Zur Anrechnung der Dauer eines Asylverfahrens bei Erteilung einer Niederlassungserlaubnis

  • wir-sind-bund.de PDF (Kurzinformation)

    AufenthG
    Aufnahmeanordnung - jüdische Zuwanderer aus ehemaliger Sowjetunion

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Bei der Erteilung der Niederlassungserlaubnis ist das Asylverfahren zu berücksichtigen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Niederlassungserlaubnis - Anrechnung von Aufenthaltszeiten

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    BVerwG zur Anrechnung der Dauer eines Asylverfahrens bei Erteilung einer Niederlassungserlaubnis - Dauer eines Asylverfahrens ist auch dann zu berücksichtigen, wenn Aufenthalt zwischenzeitlich über längeren Zeitraum nur geduldet war

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 140, 332
  • NVwZ-RR 2012, 41
  • DVBl 2011, 1565
  • DÖV 2012, 163
 
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Wird zitiert von ... (15)

  • BVerwG, 15.08.2019 - 1 C 23.18

    Besondere Privilegierung nachgezogener Kinder bei der Aufenthaltsverfestigung

    Der Senat hat zwar in zwei zu § 26 Abs. 4 Satz 4 i.V.m. § 35 AufenthG ergangenen Entscheidungen ausgeführt, § 35 Abs. 1 Satz 2 AufenthG erfasse nach seinem Sinn und Zweck nur die Fälle, in denen eine schon während der Minderjährigkeit erteilte Aufenthaltserlaubnis wegen Ablaufs des Fünf-Jahres-Zeitraums erst nach Eintritt der Volljährigkeit zu einem Anspruch auf Erteilung einer Niederlassungserlaubnis führe (BVerwG, Urteile vom 10. November 2009 - 1 C 24.08 - BVerwGE 135, 225 Rn. 24 und vom 13. September 2011 - 1 C 17.10 - BVerwGE 140, 332 Rn. 22).
  • VGH Bayern, 03.06.2014 - 10 B 13.2426

    Antrag auf Erteilung einer Niederlassungserlaubnis; Ausreichende Kenntnisse der

    Maßgeblich für die rechtliche Beurteilung, ob der Klägerin ein solcher Anspruch zusteht, ist grundsätzlich die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung oder Entscheidung des Tatsachengerichts, hier also des Verwaltungsgerichtshofs als Berufungsgericht (BVerwG, U.v. 13.9.2011 - 1 C 17.10 - juris Rn. 10; U.v. 10.11.2009 - 1 C 24.08 - juris Rn. 11).

    Auch der Grundsatz des effektiven Rechtsschutzes (Art. 19 Abs. 4 GG) macht es nicht notwendig, bezüglich des Vorliegens der Tatbestandsvoraussetzung der ausreichenden Kenntnisse der deutschen Sprache auf einen anderen Zeitpunkt als den der Entscheidung der letzten Tatsacheninstanz abzustellen, denn die Klägerin hat während des laufenden Verwaltungsverfahrens auch keinen Anspruch auf Erteilung einer Niederlassungserlaubnis (vgl. hierzu BVerwG, U.v. 30.3.2010 - 1 C 6.09 - juris Rn. 26 ff.; U.v. 13.9.2011 - 1 C 17.10 - juris Rn. 13) nach § 28 Abs. 2 Satz 1 AufenthG in der bis 5.9.2013 gültigen Fassung erworben.

  • VG Saarlouis, 16.10.2013 - 10 K 739/13

    Anrechnung von Aufenthaltszeiten für die Erteilung einer Niederlassungserlaubnis

    BVerwG, Urteile vom 13.09.2011, 1 C 17.10, NVwZ-RR 2012, 41, vom 10.11.2009, 1 C 24.08, NVwZ 2010, 914, und vom 22.01.2002, 1 C 6.01, DVBl. 2002, 840, m.w.N.

    u.a. Urteile vom 13.09.2011, 1 C 17.10, a.a.O., und vom 10.11.2009, 1 C 24.08, a.a.O.

    dazu BVerwG, u.a. Urteil vom 13.09.2011, 1 C 17.10, a.a.O.; ferner BayVGH, Beschluss vom 23.11.2009, 19 ZB 09.2706, a.a.O., m.w.N., sowie Funke-Kaiser in GK-AufenthG, Stand: Mai 2013, § 102 Rdnr. 18, m.w.N.

    So ausdrücklich BVerwG, Urteil vom 13.09.2011, 1 C 17.10, a.a.O.; ferner BayVGH, Beschluss vom 23.11.2009, 19 ZB 09.2706, a.a.O., m.w.N.

    BVerwG, Urteil vom 13.09.2011, 1 C 17.10, a.a.O.

  • OVG Berlin-Brandenburg, 22.03.2018 - 12 B 11.17

    Berufung; Aufenthaltserlaubnis; Verlängerung; Serbe; Volljähriger; nachgezogenes

    Das lässt sich dahin verstehen, dass die Vorschrift insgesamt den Anspruch auf eine Niederlassungserlaubnis unter gegenüber § 9 Abs. 2 AufenthG verringerten Anforderungen für Kinder regeln will, die erst so spät in das Bundesgebiet nachgezogen sind, dass sie bei Vollendung des 16. Lebensjahres noch nicht die nach § 35 Abs. 1 Satz 1 AufenthG erforderliche Zeit des Besitzes einer Aufenthaltserlaubnis erfüllten, sondern dieser Tatbestand erst bis zur Volljährigkeit und je nach Erteilungszeitpunkt der ersten Aufenthaltserlaubnis bis zur Vollendung des 23. Lebensjahres eingetreten ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 10. November 2009 - 1 C 24.08 - BVerwGE 135, 225, juris Rn. 24; Urteil vom 13. September 2011 - 1 C 17.10 - BVerwG 140, 332, juris Rn. 22).
  • VGH Bayern, 02.09.2013 - 10 B 10.1713

    Niederlassungserlaubnis; 7-jähriger Besitz einer Aufenthaltserlaubnis; Anrechnung

    Dabei ist für die rechtliche Beurteilung, ob dem Kläger ein Anspruch auf Erteilung einer Niederlassungserlaubnis zusteht, grundsätzlich die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung oder Entscheidung des Tatsachengerichts maßgeblich, hier also der Zeitpunkt der Verhandlung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs als Berufungsgericht am 2. September 2013 (BVerwG, U.v. 13.9.2011 - 1 C 17.10 - juris Rn. 10; U.v. 10.11.2009 - 1 C 24.08 - juris Rn. 11; generell zu Verpflichtungsklagen auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis BVerwG, U.v. 18.4.2013 - 10 C 9.12 - juris Rn. 11 m.w.N.).

    Dem Erfordernis des fortbestehenden Besitzes einer humanitären Aufenthaltserlaubnis im Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung steht auch gleich, wenn der jeweilige Antragsteller während des Verfahrens einen Anspruch auf Erteilung einer Niederlassungserlaubnis erworben hat (BVerwG, U.v. 30.3.2010 - 1 C 6.09 - juris Rn. 26 ff.; U.v. 13.9.2011 -1 C 17.10 - juris Rn. 13; U.v. 10.11.2009 - 1 C 24.08 - juris Rn. 15; U.v. 22.1.2002 - 1 C 6.01 - juris Rn. 13).

  • VGH Baden-Württemberg, 05.02.2019 - 11 S 1646/18

    Abgrenzung der Anspruchsgrundlagen nach § 35 Abs. 1 S. 1 AufenthG 2004 und 35

    Wenn § 35 Abs. 1 Satz 2 AufenthG demgegenüber die (weniger) privilegierte Erteilung einer Niederlassungserlaubnis auch an volljährig gewordene Kinder vorsieht, erfasst diese Vorschrift, wie sich aus der systematischen Zusammenschau mit Satz 1 und dem dargestellten Zweck des gestuften Regelungskonzepts ergibt, nur diejenigen Fälle, in denen eine schon während der Minderjährigkeit erteilte Aufenthaltserlaubnis wegen Ablaufs des Fünfjahreszeitraums erst nach Eintritt der Volljährigkeit zu einem Anspruch auf Erteilung einer Niederlassungserlaubnis führt (vgl. BVerwG, Urteile vom 10.11.2009 - 1 C 24.08 -, juris, Rn. 24, und vom 13.09.2011 - 1 C 17.10 -, juris, Rn. 22; Dienelt, in: Bergmann/ders., AuslR, 12. Auflage 2018, § 35 Rn. 11).
  • VG München, 09.10.2015 - M 24 K 15.3204

    Keine Abschiebung des minderjährigen Kindes bei einem Aufenthaltstitel der Eltern

    Für die gerichtliche Prüfung maßgeblich ist im vorliegend ohne mündliche Verhandlung ergehenden Verfahren anstatt des Zeitpunktes der mündlichen Verhandlung (vgl. BVerwG, U. v. 13.9.2011 - 1 C 17/10 - NVwZ-RR 2012, 41, juris Rn. 10; BVerwG, U. v. 10.11.2009 - 1 C 24/08 - BVerwGE 135, 225, juris Rn. 13) der Zeitpunkt der vorliegenden Entscheidung.
  • VG Gießen, 10.06.2013 - 7 K 3180/12

    Anrechnung von Aufenthaltszeiten

    Mit Bescheid vom 15.10.2012 lehnte der Landrat des Beklagten den Antrag gemäß §§ 4, 5, 26 Abs. 4, 35 AufenthG ab unter anderem mit der Begründung, dass die zeitlichen Voraussetzungen für eine Niederlassungserlaubnis noch nicht vorlägen, da die Klägerinnen im Zeitpunkt der Vollendung des 16. Lebensjahres am 20.10.2010 erst seit ca. 9 Monaten im Besitz einer Aufenthaltserlaubnis seien und die Zeit des früheren Asylverfahrens nicht angerechnet werden könne, da die Klägerinnen über mehrere Jahre nur geduldet worden seien und ein geduldeter Aufenthalt nicht rechtmäßig sei; Bezug wird genommen auf einen Beschluss des BVerwG vom 13.09.2011 - 1 C 17.10 -.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 26.05.2015 - 2 L 18/14

    Niederlassungserlaubnis aus humanitären Gründen

    In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urt. v. 13.09.2011 - BVerwG 1 C 17.10 -, BVerwGE 140, 332 [340], RdNr. 22; Urt. v. 10.11.2009 - BVerwG 1 C 24.08 -, BVerwGE 135, 225 [236], RdNr. 24) ist geklärt, dass § 35 Abs. 1 Satz 2 AufenthG die privilegierte Erteilung einer Niederlassungserlaubnis zwar auch an volljährig gewordene Kinder vorsieht, nach ihrem Sinn und Zweck aber nur die Fälle erfasst, in denen eine schon während der Minderjährigkeit erteilte Aufenthaltserlaubnis wegen Ablaufs des Fünf-Jahres-Zeitraums erst nach Eintritt der Volljährigkeit zu einem Anspruch auf Erteilung einer Niederlassungserlaubnis führt, und dies - übertragen auf die humanitäre Aufenthaltserlaubnis - auch bei entsprechender Anwendung der Vorschrift nach § 26 Abs. 4 Satz 4 AufenthG gilt.
  • VG München, 22.03.2012 - M 24 K 11.297

    Falschangaben bei sicherheitsrechtlicher Befragung und Urkundenfälschung

    Dem Kläger steht im insoweit maßgeblichen Zeitpunkt der mündlichen Verhandlung (vgl. BVerwG vom 13.9.2011, Az. 1 C 17/10, NVwZ-RR 2012, 41, juris RdNr. 10) ebenfalls kein Anspruch auf Erteilung der begehrten Niederlassungserlaubnis oder auch nur auf ermessensfehlerfreie Entscheidung hierüber zu - die Ablehnung der Niederlassungserlaubnis ist somit nicht rechtswidrig im Sinne von § 113 Abs. 5 VwGO und verletzt den Kläger nicht in seinen Rechten.
  • VG Saarlouis, 20.02.2014 - 6 K 1004/13

    Niederlassungserlaubnis (VR 060)Niederlassungserlaubnis; Sicherung des

  • VG Berlin, 24.09.2012 - 21 K 37.11

    Ausweisung trotz langjährigen Aufenthalts eines Ausländers im Bundesgebiet

  • VG Ansbach, 12.09.2013 - AN 5 K 13.00952

    Erteilung einer Niederlassungserlaubnis

  • VG München, 23.05.2012 - M 25 K 11.3317

    Eigenständiges Aufenthaltsrecht des Ehegatten; zweijährige Ehebestandszeit; Last

  • VG Berlin, 19.04.2012 - 10 K 336.10

    Unterbrechung, ununterbrochener Aufenthalt, Duldung, minderjährig, Einreise vor

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