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   BVerwG, 13.09.2017 - 1 B 118.17   

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https://dejure.org/2017,38130
BVerwG, 13.09.2017 - 1 B 118.17 (https://dejure.org/2017,38130)
BVerwG, Entscheidung vom 13.09.2017 - 1 B 118.17 (https://dejure.org/2017,38130)
BVerwG, Entscheidung vom 13. September 2017 - 1 B 118.17 (https://dejure.org/2017,38130)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Geltendmachung einer Verletzung des rechtlichen Gehörs als Verfahrensmangel; Beurteilung der Glaubhaftigkeit der Angaben zum persönlichen Flucht- und Verfolgungsschicksal

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Geltendmachung einer Verletzung des rechtlichen Gehörs als Verfahrensmangel; Beurteilung der Glaubhaftigkeit der Angaben zum persönlichen Flucht- und Verfolgungsschicksal

  • rechtsportal.de

    VwGO § 138 Nr. 3 ; GG Art. 103 Abs. 1
    Geltendmachung einer Verletzung des rechtlichen Gehörs als Verfahrensmangel; Beurteilung der Glaubhaftigkeit der Angaben zum persönlichen Flucht- und Verfolgungsschicksal

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (13)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.04.2019 - 4 A 598/18
    vgl. BVerwG, Beschluss vom 13.9.2017 - 1 B 118.17 -, juris, Rn. 5, m. w. N.
  • VGH Bayern, 06.09.2018 - 1 ZB 17.30420

    Überraschungsentscheidung, Verwaltungsgerichte, Posttraumatische

    Die Ablehnung eines Beweisantrags führt nur dann zu einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör, wenn die unter Beweis gestellte Tatsachenbehauptung nach dem Rechtsstandpunkt des entscheidenden Gerichts erheblich ist und die Nichtberücksichtigung des Beweisangebots im Prozessrecht keine Stütze findet (vgl. BVerwG, B.v. 13.9.2017 - 1 B 118.17 - juris Rn. 5; B.v. 25.1.2016 - 2 B 34.14 - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 3 VwGO Nr. 75 Rn. 32).

    Ein Gericht muss die Beteiligten auch grundsätzlich nicht vorab auf seine Rechtsauffassung oder die beabsichtigte Würdigung des Prozessstoffs hinweisen (vgl. BVerwG, B.v. 13.9.2017 - 1 B 118.17 - juris Rn. 6).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.10.2017 - 14 A 2508/16

    Besteuerung des Einspielergebnisses als indirekte örtliche Aufwandsteuer;

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 13.9.2017 - 1 B 118.17 -, juris, Rn. 6; Beschluss vom 29.1.2010 - 5 B 21.09 -, juris, Rn. 18.
  • VGH Bayern, 14.03.2018 - 13a ZB 18.30454

    Erfolgloser Berufungszulassungsantrag trotz erfolgreicher Anhörungsrüge eines

    Die Ablehnung eines Beweisantrags führt nur dann zu einer Verletzung des Rechts auf rechtliches Gehör, wenn die unter Beweis gestellte Tatsachenbehauptung nach dem Rechtsstandpunkt des entscheidenden Gerichts erheblich ist und die Nichtberücksichtigung des Beweisangebots im Prozessrecht keine Stütze findet (BVerfG, B.v. 8.11.1978 - 1 BvR 158/78 - BVerfGE 50, 32; BVerwG, B.v. 13.9.2017 - 1 B 118.17 - juris Rn. 5; B.v. 25.1.2016 - 2 B 34.14 - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 3 VwGO Nr. 75 Rn. 32).
  • BVerwG, 02.01.2018 - 1 B 154.17

    Kenntnisnahme des Vorbringens der Beteiligten durch das Gericht hinsichtlich

    Soweit die Beschwerde der Auffassung ist, der Vortrag der Kläger hätte ohne Überprüfung auf Übereinstimmung bzw. Widersprüche mit aktuellen Herkunftslandinformationen nicht als unplausibel oder unglaubhaft gewertet werden dürfen, verkennt sie, dass die Überprüfung des Vorbringens auf Übereinstimmung bzw. Widersprüche mit aktuellen Herkunftslandinformationen grundsätzlich einen in sich stimmigen und widerspruchsfreien Vortrag voraussetzt (BVerwG, Beschluss vom 13. September 2017 - 1 B 118.17 - juris Rn. 8).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.10.2018 - 4 A 2374/15

    Prüfung der Echtheit der von einem Asylbewerber vorgelegten ausländischen

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 13.9.2017 - 1 B 118.17 -, juris, Rn. 5, m. w. N.
  • OVG Bremen, 13.06.2018 - 2 LA 50/17

    Anforderungen an eine ärztliche Bescheinigung zur Glaubhaftmachung des Vorliegens

    Die Ablehnung eines Beweisantrags führt zu einer Verletzung des Rechts auf rechtliches Gehör, wenn die unter Beweis gestellte Tatsachenbehauptung nach dem Rechtsstandpunkt des entscheidenden Gerichts erheblich ist und die Nichtberücksichtigung des Beweisangebots im Prozessrecht keine Stütze findet (BVerwG, Beschluss vom 13.09.2017 - 1 B 118/17 - Rn. 5, juris, unter Bezugnahme auf BVerfG, Beschluss vom 08.11.1978 - 1 BvR 158/78 - BVerfGE 50, 32, 36).
  • VGH Bayern, 08.08.2018 - 9 ZB 18.31792

    Erfolgloser Berufungszulassungsantrag mangels grundsätzlicher Bedeutung

    Denn das Verwaltungsgericht hat die Verfolgungsgeschichte des Klägers zur Kenntnis genommen, ist nach umfassender Würdigung seiner Angaben, der von ihm in Bezug genommenen Angaben seiner Ehefrau und deren Aussageverhalten sowie der weiteren Erkenntnis- und Beweismittel aber zu dem Ergebnis gekommen, dass die Angaben zum persönlichen Verfolgungsschicksal nicht glaubhaft sind; es hat dies auch im Einzelnen und nachvollziehbar begründet (vgl. BVerwG, B.v. 13.9.2017 - 1 B 118.17 - juris Rn. 4).
  • OVG Bremen, 12.11.2018 - 2 LA 60/18

    Attest; Aufklärungspflicht; Ausforschungsbeweis; Beweisanträge; Posttraumatische

    Die Ablehnung eines Beweisantrags führt zu einer Verletzung des Rechts auf rechtliches Gehör, wenn die unter Beweis gestellte Tatsachenbehauptung nach dem Rechtsstandpunkt des entscheidenden Gerichts erheblich ist und die Nichtberücksichtigung des Beweisangebots im Prozessrecht keine Stütze findet (BVerwG, Beschluss vom 13.09.2017 - 1 B 118/17 - Rn. 5, juris, unter Bezugnahme auf BVerfG, Beschluss vom 08.11.1978 - 1 BvR 158/78 - BVerfGE 50, 32, 36).
  • VGH Bayern, 08.08.2018 - 9 ZB 18.31793

    Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung - Anforderungen an die

    Denn das Verwaltungsgericht hat die Verfolgungsgeschichte der Klägerin zur Kenntnis genommen, ist nach umfassender Würdigung ihrer Angaben, der von ihr in Bezug genommenen Angaben ihres Ehemanns und deren Aussageverhalten sowie der weiteren Erkenntnis- und Beweismittel aber zu dem Ergebnis gekommen, dass die Angaben zum persönlichen Verfolgungsschicksal nicht glaubhaft sind; es hat dies auch im Einzelnen und nachvollziehbar begründet (vgl. BVerwG, B.v. 13.9.2017 - 1 B 118.17 - juris Rn. 4).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.08.2018 - 4 A 203/18

    Ablehnung des in der mündlichen Verhandlung gestellten Hilfsbeweisantrags bei

  • OVG Sachsen, 09.01.2018 - 5 A 696/16
  • OVG Bremen, 06.11.2017 - 2 LA 129/16

    Substantiierung eines Sachverständigenbeweisantrags betreffend das Vorliegen

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