Rechtsprechung
   BVerwG, 13.09.2017 - 10 C 6.16   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 5 Abs. 1, Art. 8 Abs. 1, Art. 19 Abs. 4, Art. 20 Abs. 1, Art. 21 Abs. 1, Art. 28 Abs. 2; VwGO § 43 Abs. 1, §§ 127, 141 Satz 1
    Düsseldorfer "Licht-aus!"-Appell war rechtswidrig | "Licht aus!"-Appell; Amtliche Äußerung; Ausgrenzung; Feststellungsinteresse; Gesetzesvorbehalt; Integrationsfunktion; Meinungsfreiheit; Neutralitätsgebot; Oberbürgermeister; Sachlichkeitsgebot; Versammlungsfreiheit; effektiver Rechtsschutz.; faktischer Grundrechtseingriff; funktionales Äquivalent; kommunale Selbstverwaltung; kommunaler Amtsträger; rationaler Diskurs; örtliche Gemeinschaft

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 5 Abs 1 GG, Art 8 Abs 1 GG, Art 19 Abs 4 GG, Art 20 Abs 1 GG, Art 21 Abs 1 GG
    Amtliche Äußerung eines Oberbürgermeisters im politischen Meinungskampf

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit amtlicher Äußerungen eines kommunalen Amtsträgers im politischen Meinungskampf; Äußerungen innerhalb des ihm zugewiesenen Aufgaben- und Zuständigkeitsbereichs; Geltung des Sachlichkeitsgebots für jedes staatliche Handeln; Notwendigkeit der staatlichen Informations- und Öffentlichkeitsarbeit zur Aufrechterhaltung des Grundkonsens im demokratischen Gemeinwesen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Düsseldorfer "Licht-aus!"-Appell war rechtswidrig

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Unzulässige Stimmungsmache durch Düsseldorfs OB

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Düsseldorfer "Licht-aus!"-Appell - oder: Der Bürgermeister und die Hass-Demonstration

  • lto.de (Kurzinformation)

    Düsseldorfer Licht-aus-Aktion gegen Rassismus war rechtswidrig: "Der Staat darf nicht mit gleicher Waffe reagieren"

  • Jurion (Kurzinformation)

    Düsseldorfer "Licht-aus!"-Appell war rechtswidrig

  • rechtstipp24.de (Kurzinformation)

    Lichter aus in Düsseldorf rechtswidrig: OB durfte kein Zeichen gegen Intoleranz und Rassismus setzen

Besprechungen u.ä. (3)

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Art. 5, 8, 28 GG; § 43 VwGO
    Endgültig: Kein "Licht aus!"

  • tagesspiegel.de (Pressekommentar, 28.12.2017)

    Staatliche Neutralität - Ein öffentliches Amt ist nicht für politische Meinungsmache da

  • jurafuchs.de (Lern-App, Fallbesprechung in Fragen und Antworten)

    Licht aus bei "Dügida”

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Aufruf zum Ausschalten der Lichter - Anmerkung zum Urteil des BVerwG vom 13.09.2017 - 10 C 6.16" von Dr. Frederik Ferreau, original erschienen in: JZ 2018, 360 - 363.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Die Unzulässigkeit staatlicher Einflussnahme auf Versammlungen" von Prof. Dr. Josef Franz Lindner und Alexander Bast, original erschienen in: NVwZ 2018, 708 - 711.

Papierfundstellen

  • NVwZ 2018, 433



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • VG Köln, 12.10.2017 - 4 L 4065/17  
    vgl. Pressemitteilung des BVerwG vom 13. September 2017 zum Urteil vom gleichen Tag - 10 C 6.16 - (Entscheidungsgründe liegen noch nicht vor).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht