Rechtsprechung
   BVerwG, 13.09.2017 - 10 C 7.16   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 59 Abs 1 BNatSchG 2009, § 7 Abs 1 Nr 3 BNatSchG 2009, § 62 BNatSchG 2009, Art 2 Abs 1 GG
    Freier Zugang zum Meeresstrand

  • Jurion

    Verweigerung des Rechts von Erholungssuchenden auf freien Zugang zu Strandflächen und -wegen durch eine kommunale Eigengesellschaft; Gemeindliche Anweisung der Eigengesellschaft durch Gesellschafterbeschluss zur Gewährung freien Zugangs im Umfang ihrer Berechtigung; Recht des Einzelnen auf freien Zugang zum Strand zum Spazierengehen, Baden und Wattwandern als Ausprägung der allgemeinen Handlungsfreiheit; Ganzjährige Duldung des unentgeltlichen Zutritts zu den im Gemeindegebiet liegenden Nordseestränden; Beschränkung des Zugangsrechts auf das Betreten über den Strand führender, auch privater Straßen und Wege und das Betreten tatsächlich ungenutzter Teilflächen des Strandes; Nutzung von Strandflächen als Strandbad

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Betreten; Betretensrecht; Gemeinde; Grundrechtsbindung; Eigengesellschaft; Pachtvertrag; Querungshilfe; Strand; Strandbad; Strandzugang; Teekabfuhrweg; unentgeltlich

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Freier Zugang zum Meeresstrand

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Großflächige Kommerzialisierung des Strandzugangs in Wangerland ist unzulässig

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Freiheit für ostfriesische Strände

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Zugang zum Nordseestrand

  • sueddeutsche.de (Pressemeldung, 13.09.2017)

    Eintrittsgebühren an zwei Stränden rechtswidrig

  • Jurion (Kurzinformation)

    Großflächige Kommerzialisierung des Strandzugangs in Wangerland ist unzulässig

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Recht auf freien Zugang zum (ungenutzten) Meeresstrand

  • juve.de (Kurzinformation)

    "Ich will wieder an die Nordsee": Neuregelung des Strandzugangs

  • rechtstipp24.de (Kurzinformation)

    Wem gehört der Strand? Eintrittsgeld für Strandbesuch

Besprechungen u.ä. (2)

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Strandeintritt an der Nordsee: Freier Strand für freie Bürger

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Art. 2 GG; § 59 BNatSchG; §§ 3, 25 WHG

Sonstiges

Papierfundstellen

  • BVerwGE 159, 337
  • NVwZ 2018, 73
  • DVBl 2018, 181
  • DÖV 2018, 162



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)  

  • OVG Niedersachsen, 28.08.2018 - 7 KS 108/16  

    Eisenbahnrechtliche Plangenehmigung - Klage einer Gemeinde (hier: große

    Gegebenenfalls muss sie die Eigengesellschaft anweisen, den rechtswidrigen Eingriff abzustellen (vgl. BVerwG, Urteil vom 13.09.2017 - 10 C 7.16 -, juris).
  • BVerwG, 28.11.2017 - 7 A 17.12  

    Elbvertiefung: Klagen der Städte Cuxhaven und Otterndorf und der Berufsfischer

    Dass die Wattflächen vor Duhnen und Döse eine gemeindliche Einrichtung oder Teil einer solchen sind (zu den Voraussetzungen vgl. BVerwG, Urteil vom 13. September 2017 - 10 C 7.16 - NVwZ 2018, 73 Rn. 42 ff.), hat die Klägerin in der mündlichen Verhandlung auf Nachfrage verneint.
  • OVG Niedersachsen, 28.02.2018 - 9 LC 217/16  

    Kurbeitrag - Berufung

    a) Es kann dahinstehen, ob die Erhebung des Strandeintritts, den die Nordseeheilbad A-Stadt GmbH, der für den Strand, Bäder und Kurbetrieb verantwortliche Eigenbetrieb der Beklagten, privatrechtlich von den Tagesgästen erhebt, rechtmäßig ist (vgl. hierzu im Einzelnen BVerwG, Urteil vom 13.9.2017 - 10 C 7.16 - juris).
  • BVerwG, 13.03.2018 - 4 B 10.18  
    Das Urteil der Vorinstanz weicht nicht in diesem Sinn von den Urteilen des Bundesverwaltungsgerichts vom 21. August 2013 - 3 C 15.03 - (Buchholz 310 § 42 Abs. 2 VwGO Nr. 19) und vom 13. September 2017 - 10 C 7.16 - (NVwZ 2018, 73) ab, da diese Entscheidungen nicht zu Art. 34 Abs. 3 BayNatSchG ergangen sind.
  • VG Greifswald, 26.03.2018 - 3 A 160/15  

    Erhebung eines Straßenbaubeitrages für eine selbständige Privatstraße und einen

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts gilt auch das Betretensrecht nach § 59 Abs. 1 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) nicht uneingeschränkt, sondern kann durch eine Nutzung der Strandfläche (beispielsweise) als kostenpflichtiges Strandbad ausgeschlossen werden (BVerwG, Urt. v. 13.09.2017 - 10 C 7.16 -, juris Rn. 61).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht