Rechtsprechung
   BVerwG, 13.10.2008 - 2 B 20.08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,20500
BVerwG, 13.10.2008 - 2 B 20.08 (https://dejure.org/2008,20500)
BVerwG, Entscheidung vom 13.10.2008 - 2 B 20.08 (https://dejure.org/2008,20500)
BVerwG, Entscheidung vom 13. Oktober 2008 - 2 B 20.08 (https://dejure.org/2008,20500)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,20500) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

  • BVerwG, 20.12.1995 - 6 B 35.95

    Revision - Divergenzrüge - Filmförderungsrecht - Revision wegen grundsätzlicher

    Auszug aus BVerwG, 13.10.2008 - 2 B 20.08
    Nur ausnahmsweise ist die Zulassung geboten, wenn die Klärung der aufgeworfenen Fragen noch für einen nicht überschaubaren Personenkreis in nicht absehbarer Zukunft weiterhin von Bedeutung sein wird (vgl. Beschlüsse vom 20. Dezember 1995 - BVerwG 6 B 35.95 - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 1 VwGO Nr. 9 und vom 23. April 1996 - BVerwG 11 B 96.95 - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 1 VwGO Nr. 10) und deshalb die Rechtseinheit gefährdet sein könnte.
  • BVerfG, 03.12.1997 - 2 BvR 882/97

    Schiffbauverträge

    Auszug aus BVerwG, 13.10.2008 - 2 B 20.08
    Zum einen ist nicht dargelegt, warum der Grundsatz der Ämterstabilität, der nur unter engen gesetzlichen Voraussetzungen die Rücknahme bestimmter Ernennungsakte (Art. 7 BayBG) zulässt, auch im vorliegenden Fall Anwendung finden sollte, zumal es sich bei § 2 Abs. 3 Satz 2 LStuV um eine exekutiv gesetzte Rechtsnorm handelt; zum anderen fehlt es an jeglicher Befassung mit der höchstrichterlichen Rechtsprechung zum Rückwirkungsverbot (vgl. Urteil vom 4. Mai 2006 - BVerwG 9 C 3.05 - BVerwGE 126, 14 ; BVerfG, Beschluss vom 3. Dezember 1997 - 2 BvR 882/97 - BVerfGE 97, 67 ).
  • BVerwG, 16.01.2003 - 4 CN 8.01

    Normenkontrolle, verwaltungsgerichtliche; Rechtsverordnung; Verordnungsänderung

    Auszug aus BVerwG, 13.10.2008 - 2 B 20.08
    So verhält es sich in Bezug auf die unter Ziffer 5 lediglich aufgeworfene Frage der richterlichen Verwerfungskompetenz; diese Frage ist nicht mehr klärungsbedürftig, weil zu ihr eine gefestigte höchstrichterliche Rechtsprechung vorliegt (vgl. Urteil vom 16. Januar 2003 - BVerwG 4 CN 8.01 - BVerwGE 117, 313 m.w.N.).
  • BVerwG, 04.05.2006 - 9 C 3.05

    Straßenüberführung über Bahnstrecke; Straßenbaulastträger; Gemeindestraße;

    Auszug aus BVerwG, 13.10.2008 - 2 B 20.08
    Zum einen ist nicht dargelegt, warum der Grundsatz der Ämterstabilität, der nur unter engen gesetzlichen Voraussetzungen die Rücknahme bestimmter Ernennungsakte (Art. 7 BayBG) zulässt, auch im vorliegenden Fall Anwendung finden sollte, zumal es sich bei § 2 Abs. 3 Satz 2 LStuV um eine exekutiv gesetzte Rechtsnorm handelt; zum anderen fehlt es an jeglicher Befassung mit der höchstrichterlichen Rechtsprechung zum Rückwirkungsverbot (vgl. Urteil vom 4. Mai 2006 - BVerwG 9 C 3.05 - BVerwGE 126, 14 ; BVerfG, Beschluss vom 3. Dezember 1997 - 2 BvR 882/97 - BVerfGE 97, 67 ).
  • BVerwG, 08.03.2000 - 2 B 64.99

    Anforderungen an die Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde -

    Auszug aus BVerwG, 13.10.2008 - 2 B 20.08
    Auslegungsfragen, die auslaufendes Recht betreffen, kommt regelmäßig keine grundsätzliche Bedeutung mehr zu, weil § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO im Wesentlichen auf die für die Zukunft richtungweisende Klärung von Rechtsfragen des geltenden Rechts gerichtet ist (vgl. u.a. Beschlüsse vom 27. Mai 1975 - BVerwG 7 B 36/37.75 - Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 132, vom 17. Juli 1975 - BVerwG 2 B 2.75 - Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 136 und vom 8. März 2000 - BVerwG 2 B 64.99 - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 1 VwGO Nr. 21 jeweils m.w.N.).
  • BVerwG, 23.04.1996 - 11 B 96.95

    Atomrecht: Umweltverträglichkeitsprüfung bei wesentlicher Veränderung des

    Auszug aus BVerwG, 13.10.2008 - 2 B 20.08
    Nur ausnahmsweise ist die Zulassung geboten, wenn die Klärung der aufgeworfenen Fragen noch für einen nicht überschaubaren Personenkreis in nicht absehbarer Zukunft weiterhin von Bedeutung sein wird (vgl. Beschlüsse vom 20. Dezember 1995 - BVerwG 6 B 35.95 - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 1 VwGO Nr. 9 und vom 23. April 1996 - BVerwG 11 B 96.95 - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 1 VwGO Nr. 10) und deshalb die Rechtseinheit gefährdet sein könnte.
  • BVerwG, 17.07.1975 - 2 B 2.75

    Anforderungen an das Vorliegen eines Revisionszulassungsgrundes im

    Auszug aus BVerwG, 13.10.2008 - 2 B 20.08
    Auslegungsfragen, die auslaufendes Recht betreffen, kommt regelmäßig keine grundsätzliche Bedeutung mehr zu, weil § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO im Wesentlichen auf die für die Zukunft richtungweisende Klärung von Rechtsfragen des geltenden Rechts gerichtet ist (vgl. u.a. Beschlüsse vom 27. Mai 1975 - BVerwG 7 B 36/37.75 - Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 132, vom 17. Juli 1975 - BVerwG 2 B 2.75 - Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 136 und vom 8. März 2000 - BVerwG 2 B 64.99 - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 1 VwGO Nr. 21 jeweils m.w.N.).
  • BVerwG, 08.01.2013 - 5 B 9.12

    Verwaltungsvorschrift nicht revisibel

    Rechtsfragen nach auslaufendem bzw. ausgelaufenem Recht kommen trotz anhängiger Fälle regelmäßig keine grundsätzliche Bedeutung im Sinne des § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO zu, da diese Zulassungsvorschrift im Wesentlichen auf die für die Zukunft richtungsweisende Klärung von Rechtsfragen des geltenden Rechts gerichtet ist (stRspr, vgl. etwa Beschlüsse vom 8. Dezember 2011 - BVerwG 3 B 39.11 - Buchholz 424.3 Förderungsmaßnahmen Landwirtschaft Nr. 14 Rn. 9; vom 18. November 2010 - BVerwG 7 B 23.10 - juris Rn. 7 und vom 13. Oktober 2008 - BVerwG 2 B 20.08 - juris Rn. 2 jeweils m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht