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   BVerwG, 13.10.2010 - 7 B 50.10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,6255
BVerwG, 13.10.2010 - 7 B 50.10 (https://dejure.org/2010,6255)
BVerwG, Entscheidung vom 13.10.2010 - 7 B 50.10 (https://dejure.org/2010,6255)
BVerwG, Entscheidung vom 13. Januar 2010 - 7 B 50.10 (https://dejure.org/2010,6255)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 37 VwVfG, § 75 Abs 2 TKG
    Umverlegung von Telekommunikationslinien; Bestimmtheit der planfestgestellten Unterlagen; Kostenlastregelung im Planfeststellungsbeschluss

  • Jurion

    Anforderungen an die zeichnerische Darstellung in planfestgestellten Unterlagen bei einem Vorhaben für öffentliche Verkehrswege und die dort verlegten Telekommunikationsleitungen und sonstige Versorgungsleitungen sowie sonstige Anlagen; Rechtliche Anforderungen an die Detailschärfe von planfestgestellten Unterlagen; Kostentragungspflicht für die Verlegung von Telekommunikationslinien i.R.e. Neugestaltung einer Straße

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die zeichnerische Darstellung in planfestgestellten Unterlagen bei einem Vorhaben für öffentliche Verkehrswege und die dort verlegten Telekommunikationsleitungen und sonstige Versorgungsleitungen sowie sonstige Anlagen; Rechtliche Anforderungen an die Detailschärfe von planfestgestellten Unterlagen; Kostentragungspflicht für die Verlegung von Telekommunikationslinien i.R.e. Neugestaltung einer Straße

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (26)  

  • VGH Baden-Württemberg, 30.11.2016 - 1 S 1245/15

    Kosten für die Verlegung einer Telekommunikationslinie

    Der Planfeststellungsbeschluss hat sich damit im Ergebnis unter Verweisung auf die Gesetzeslage eines eigenen Ausspruchs über eine Kostentragungspflicht enthalten, was zulässig war (vgl. BVerwG, Beschl. v. 13.10.2010 - 7 B 50.10 - juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 29.03.2011 - 8 S 2910/10

    Nachträgliche Anforderungen an den Brandschutz von Industriebetrieben

    Im einzelnen richten sich die Anforderungen nach den Besonderheiten des Einzelfalls, insbesondere nach dem Regelungsgehalt des Verwaltungsaktes und dem mit ihm verfolgten Zweck (BVerwG, Beschluss vom 13.10.2010 - 7 B 50.10 - juris Rn. 8 und Urteil vom 02.07.2008 - 7 C 37.07 - BVerwGE 131, 259 m.w.N.).
  • BVerwG, 18.01.2011 - 7 B 19.10

    Ziele der Raumordnung; Abgrabung; Windenergieanlagen; Ausfuhrbeschränkung;

    Eine über den konkreten Einzelfall hinausgehende, in verallgemeinerungsfähiger Weise klärungsfähige und klärungsbedürftige Rechtsfrage fehlt in der Regel aber bei einer auf die konkrete, detailbezogene Ausgestaltung der Planung abhebenden Fragestellung (Beschluss vom 13. Oktober 2010 - BVerwG 7 B 50.10).
  • VGH Baden-Württemberg, 10.01.2013 - 8 S 2919/11

    Wegen inhaltlicher Unbestimmtheit nicht vollstreckungsfähiger Verwaltungsakt -

    Im Einzelnen richten sich die Anforderungen an die notwendige Bestimmtheit eines Verwaltungsakts nach den Besonderheiten des jeweils anzuwendenden und mit dem Verwaltungsakt umzusetzenden materiellen Rechts, insbesondere nach dem Regelungsgehalt des Verwaltungsaktes und dem mit ihm verfolgten Zweck (BVerwG, Beschluss vom 13.10.2010 - 7 B 50.10 - juris Rn. 8 und Urteil vom 02.07.2008 - 7 C 38.07 - BVerwGE 131, 259 m.w.N.).
  • VGH Baden-Württemberg, 11.07.2017 - 5 S 2067/15

    Beseitigung eines Lager- und Abstellplatzes

    Im Einzelnen richten sich die Anforderungen nach den Besonderheiten des Einzelfalls, insbesondere nach dem Regelungsgehalt des Verwaltungsaktes und dem mit ihm verfolgten Zweck (vgl. BVerwG, Beschluss vom 13.10.2010 - 7 B 50.10 - juris, Rn. 8 und Urteil vom 2.7.2008 - 7 C 38.07 - BVerwGE 131, 259, m. w. N.).
  • VGH Bayern, 22.12.2011 - 8 BV 10.1795

    Kostentragung bei Verlegung von Telekommunikationslinien im Zusammenhang mit

    Die Planfeststellungsbehörde hat deswegen im Planfeststellungsbeschluss grundsätzlich auch über einen Ausgleichsanspruch auf angemessene Entschädigung zumindest dem Grunde nach zu entscheiden (vgl. BVerwG vom 7.7.2004 NVwZ 2004, 1358; vom 13.10.2010 Az. 7 B 50/10 m.w.N.).
  • VGH Hessen, 18.10.2011 - 7 A 438/10

    Kostenlast bei Verlegung einer Telekommunikationslinie zu Gunsten einer späteren

    Die Abgabe einer solchen Erklärung bewirkt nach Treu und Glauben die Verpflichtung des Nutzungsberechtigten, die Verlegung durchzuführen, wenn ansonsten die Ausführung der besonderen Anlage verhindert würde (BVerwG, Beschluss vom 29.04.2001 - 9 VR 2.01 - zit. n. juris, Beschluss vom 19.12.1985, a. a. O., Urteil vom 07.11.1975, a. a. O., ebenso wohl auch Beschluss vom 13.10.2010 - 7 B 50.10 - zit. n. juris und Beschluss vom 10.04.1990 - 7 B 184.89 - zit. n. juris; Schütz, in: BeckTKG, a. a. O., § 75 Rdnr. 32; Schütz, in: Arndt/Fetzer/Scherer, a. a. O., § 75 Rdnr. 14; Reichert, a. a. O., §§ 74, 75 Rdnr. 63).

    Daher kann eine Kostenerstattung für die Verlegung einer Telekommunikationslinie ausschließlich nach den Grundsätzen des öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruchs, der den Kostenlastregelungen in § 56 Abs. 1, Abs. 2 und Abs. 5 TKG 1996 Rechnung trägt, und nach dem speziellen Erstattungsanspruch gemäß § 56 Abs. 4 TKG 1996 erfolgen (vgl.: BVerwG, Beschluss vom 13.10.2010, a. a. O. und Gerichtsbescheid vom 06.03.2002 - 9 A 6.01 - zit. n. juris).

  • BVerwG, 10.11.2016 - 9 A 19.15

    Klagen gegen den niedersächsischen Teil des Elbtunnels der A 20 ohne Erfolg

    Das Gebot der Konfliktbewältigung verpflichtet die Planfeststellungsbehörde nicht zur Gewährleistung einer differenzierten Ausführungsplanung bereits im Planfeststellungsbeschluss; vielmehr können lösbare, der Problembewältigung dienende Detailuntersuchungen der Ausführungsplanung überlassen werden (vgl. BVerwG, Urteil vom 12. August 2009 - 9 A 64.07 - BVerwGE 134, 308 Rn. 107 und Beschluss vom 13. Oktober 2010 - 7 B 50.10 - juris Rn. 15).
  • VGH Baden-Württemberg, 08.03.2013 - 10 S 1190/09

    Bestimmtheit einer bodenschutzrechtlichen Sanierungsanordnung; Vorgabe von

    Die Vollstreckung der Verfügung setzt ihre Bestimmtheit voraus (vgl. zum Ganzen: BVerwG, Urteil vom 15.02.1990 - 4 C 41.87 -, BVerwGE 84, 335; Urteil vom 18.04.1997 - 8 C 43.95 -, BVerwGE 104, 301; Urteil vom 25.04.2001 - 6 C 6.00 -, BVerwGE 114, 160; Urteil vom 03.12.2003 - 6 C 20.02 -, BVerwGE 119, 282; Beschluss vom 13.10.2010 - 7 B 50.10 -, juris; OVG Münster, Urteil vom 11.06.1992 - 20 A 2485/98 -, juris; Kopp/Ramsauer, VwVfG, 12. Aufl., § 37 Rn 5 ff.; Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG, 7. Aufl., § 37 Rn. 5 ff., 27 ff. jeweils m.w.N.; vgl. auch den im Erörterungstermin vom 13.09.2012 zitierten Beschluss des Senats vom 26.10.2010 - 10 S 2871/08 -).
  • VG Karlsruhe, 10.08.2018 - 12 K 1148/18

    Gewässerrandstreifen; Landschaftsschutzgebiet; Vollzugshindernis

    Im Einzelnen richten sich die Anforderungen nach den Besonderheiten des Einzelfalls, insbesondere nach dem Regelungsgehalt des Verwaltungsaktes und dem mit ihm verfolgten Zweck (vgl. BVerwG, Beschluss vom 13.10.2010 - 7 B 50.10 - juris, Rn. 8 und Urteil vom 02.07.2008 - 7 C 38.07 - BVerwGE 131, 259, m. w. N.).
  • VGH Baden-Württemberg, 14.07.2014 - 9 S 897/14

    Durchsetzung der Schulpflicht

  • VG Augsburg, 27.11.2013 - Au 4 K 12.1627

    Bau einer späteren besonderen Anlage (Straßenbahn)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.05.2014 - 20 A 525/12

    Zugehörigkeit einer Leitung zu denjenigen für den Fernverkehr im Sinne von § 56

  • VGH Bayern, 27.03.2012 - 8 B 12.112

    Anfechtung eines Enteignungsbeschlusses; Zwangsbelastung eines Grundstücks zum

  • VGH Baden-Württemberg, 23.10.2017 - 9 S 1887/17

    Zur Novel Food-Eigenschaft eines unter Verwendung eines Pflanzenextrakts

  • VG Hamburg, 13.09.2016 - 4 K 303/13

    Lotterie mit geringerem Gefährdungspotential; isolierte Anfechtbarkeit von

  • VG Berlin, 19.03.2015 - 23 K 261.13

    Anfechtungsklage gegen die Nebenbestimmungen einer Werbeerlaubnis für Lotterien

  • VGH Bayern, 31.05.2016 - 21 BV 14.158

    Erstattung von Zahlungen für die Verlegung und Änderung von

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.10.2012 - 20 A 33/11

    Kostenstreit für die Verlegung von Telekommunikationslinien im Zuge der

  • VGH Baden-Württemberg, 13.04.2011 - 8 S 668/11

    Bestimmtheit; Verfügung; Nutzung eines Grundstückes als Holzlagerplatz;

  • VG Karlsruhe, 12.09.2013 - 3 K 496/12

    Gewerberechtliche Erlaubnis zur Durchführung einer Erotikmesse unter Auflagen

  • VG Freiburg, 12.10.2016 - 4 K 3011/16

    Untersagung der Nutzung einer genehmigten "Piano-Bar" als Vergnügungsstätte "in

  • VG Berlin, 24.02.2015 - 23 K 390.14

    Anfechtungsklage gegen die Nebenbestimmungen einer Werbeerlaubnis für Lotterien

  • VGH Bayern, 02.08.2018 - 9 CS 18.996

    Anordnung der Einstellung der Bauvorbereitung und -durchführung

  • VG Neustadt, 25.04.2018 - 5 L 364/18

    Brandruine in der Rheinstraße in Landau darf abgerissen werden

  • VG Ansbach, 01.03.2018 - AN 9 K 15.1241

    Aufhebung der Baugenehmigungen zur Errichtung einer Hackschnitzelheizungsanlage

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