Rechtsprechung
   BVerwG, 13.12.2007 - 4 BN 52.07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,17097
BVerwG, 13.12.2007 - 4 BN 52.07 (https://dejure.org/2007,17097)
BVerwG, Entscheidung vom 13.12.2007 - 4 BN 52.07 (https://dejure.org/2007,17097)
BVerwG, Entscheidung vom 13. Dezember 2007 - 4 BN 52.07 (https://dejure.org/2007,17097)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Abweichung; Abwägung; Bebauungsplan; Beweiswürdigung; Erforderlichkeit; Sachverhaltswürdigung; Subsumtion; Verfahrensmangel

  • Wolters Kluwer

    Anforderung an die Geltendmachung einer Rüge der Divergenz; Notwendigkeit der Aufstellung eines Bauleitplanes durch die Gemeinde

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerwG, 25.08.2010 - 3 B 11.10

    Rehabilitation wegen beruflicher Benachteiligung; Aufstiegsschaden

    Sollte diese Bewertung sachlich falsch sein, wie es die Beschwerde geltend macht, so läge ein Rechtsanwendungsfehler vor, der die Abweichungsrüge grundsätzlich nicht zu begründen vermag (Beschluss vom 13. Dezember 2007 - BVerwG 4 BN 52.07 - juris ; stRspr).
  • BVerwG, 12.04.2012 - 3 B 68.11

    Rückforderung von wegen Wegnahmeschäden an Betriebsvermögen (Tierarztpraxis) und

    Abgesehen davon macht die Beschwerde mit der Behauptung, das Verwaltungsgericht sei "bei der Behandlung des Einwands der Verwirkung von der Rechtsprechung" des Bundesverwaltungsgerichts abgewichen, in der Sache einen bloßen Rechtsanwendungsfehler geltend, der die Abweichungsrüge grundsätzlich nicht zu begründen vermag (Beschluss vom 13. Dezember 2007 - BVerwG 4 BN 52.07 - juris Rn. 4; stRspr).
  • VGH Bayern, 19.05.2009 - 14 N 07.621

    Normenkontrolle; Bebauungsplanänderung; Überplanung von Privatgrundstücken als

    Folglich sind Bauleitpläne dann erforderlich i.S.v. § 1 Abs. 3 BauGB 1998, wenn sie nach der planerischen Konzeption der Gemeinde als erforderlich angesehen werden können (z.B. BVerwG vom 11.5.1999 NVwZ 1999, 1338 = BauR 1999, 1136 m.w.N.; BVerwG vom 13.12.2007 Az.: 4 BN 52/07), weil sie "objektiv vernünftigerweise geboten sind" (BVerwG vom 7.6.1978 Buchholz 406.11 § 31 BBauG Nr. 16; BVerwG vom 22.1.1993 BVerwGE 92, 8 m.w.N.; HessVGH vom 25.5.2000 NuR 2001, 278; VGH BW vom 12.8.1994 NVwZ 1996, 271/272; OVG NRW vom 22.3.1993 NVwZ-RR 1994, 311), denn diese Konzeption i.S.e. bewussten Städtebaupolitik ist gerade Aufgabe der Gemeinde (BVerwG vom 14.8.1995 Buchholz 406.11 § 1 BauGB Nr. 86; BVerwG vom 16.1.1996 NVwZ-RR 1997, 83 = BRS 58 Nr. 1; BVerwG vom 4.10.2007 BauR 2008, 325).
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