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   BVerwG, 13.12.2017 - 8 C 15.16   

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BVerwG, 13.12.2017 - 8 C 15.16 (https://dejure.org/2017,54007)
BVerwG, Entscheidung vom 13.12.2017 - 8 C 15.16 (https://dejure.org/2017,54007)
BVerwG, Entscheidung vom 13. Dezember 2017 - 8 C 15.16 (https://dejure.org/2017,54007)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundesverwaltungsgericht

    VwGO § 88; § 101 Abs. 2; VermG § ... 1 Abs. 6; § 3 Abs. 1 Satz 4; § 4 Abs. 2 Satz 1 und Abs. 3; BGB a.F. § 313; Gemeinsame Erklärung Eckwert 3 Buchst. b; REAO Art. 1 Abs. 3; Art. 16 Satz 1; Art. 18; USREG Art. 1 Abs. 2; Art. 19 Satz 1; Art. 21; BrREG Art. 1 Abs. 3; Art. 15 Satz 1; Art. 17
    Redlicher Erwerb nach § 4 Abs. 2 Satz 1 VermG setzt Beginn des Erwerbsvorgangs nach dem 8. Mai 1945 voraus

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 88 VwGO, § 101 Abs 2 VwGO, § 1 Abs 6 VermG, § 2 Abs 1 S 1 VermG, § 3 Abs 1 S 4 VermG
    Redlicher Erwerb nach § 4 Abs. 2 Satz 1 VermG

  • datenbank.nwb.de

    Redlicher Erwerb nach § 4 Abs. 2 Satz 1 VermG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2018, 262
 
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Wird zitiert von ...

  • VG Göttingen, 12.07.2016 - 8 A 455/15

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin - Teilnichtigkeit der Zulassungszahlen

    Im Übrigen vertritt die Kammer in ständiger Rechtsprechung (vgl. zuletzt Beschluss vom 27.04.2016 - 8 C 15/16 u.a. -, sub 2.2.3.) die Auffassung, dass wegen des moderaten Rückgangs bei den tagesbelegten Betten (ca. 7,1 % von 1997 bis 2014) bei gleichzeitigem Anstieg der ambulanten Behandlungen und der Patientenversorgung in Tageskliniken der Parameter des § 17 Abs. 1 Nr. 1 KapVO angesichts des aufgeschlagenen Höchstsatzes von 50 v. H. keinen durchgreifenden rechtlichen Bedenken begegnet; der Einzelrichter teilt diese Rechtsauffassung.

    Ausweislich ihrer aktuellen Studierendenstatistik (vgl. Beschluss der Kammer vom 27.04.2016 - 8 C 15/16 u.a. -, sub 2.3.11.7.) hat die Beklagte in der Anfängerkohorte des Wintersemesters 2014/15, die sich im fraglichen Sommersemester 2015 im 2. Fachsemester befand und aktuell im 4. Fachsemester befindet, 150 Vollstudienplätze besetzt.

    Die Immatrikuliertenliste bedarf einer Überprüfung nach folgenden Grundsätzen (so bereits Beschlüsse der Kammer vom 30.04.2015 - 8 C 13/15 u.a. -, S. 20ff, vom 29.10.2015 - 8 C 317/15 u.a. -, sub 2.2.6) und vom 27.04.2016 - 8 C 15/16 u.a. -, sub 2.2.6):.

    Ausweislich ihrer aktuellen Studierendenstatistik (vgl. Beschluss der Kammer vom 27.04.2016 - 8 C 15/16 u.a. -, sub 2.3.11.7.) hat die Beklagte in der Anfängerkohorte des Sommersemesters 2015, die sich aktuell im 3. Fachsemester befindet, 148 Vollstudienplätze besetzt.

    Durch weiteren Beschluss vom 27.04.2016 (- 8 C 15/16 u.a. -, sub 2.3.11.11.) hat die Kammer zum aktuellen Sommersemester 2016 entschieden:.

    Zur Aufnahmekapazität der Beklagten und zu den als belegt anzuerkennenden Teilstudienplätzen der Anfängerkohorte des Sommersemesters 2015 hat die Kammer durch Beschluss vom 27.04.2016 (aaO., sub 2.3.11.6. und 2.3.11.8.) ausgeführt, woran der Einzelrichter aus den bereits oben dargelegten Gründen festhält:.

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