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   BVerwG, 13.12.2018 - 3 B 37.17   

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https://dejure.org/2018,44646
BVerwG, 13.12.2018 - 3 B 37.17 (https://dejure.org/2018,44646)
BVerwG, Entscheidung vom 13.12.2018 - 3 B 37.17 (https://dejure.org/2018,44646)
BVerwG, Entscheidung vom 13. Dezember 2018 - 3 B 37.17 (https://dejure.org/2018,44646)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Anspruch einer nachträglichen Ausnahmegenehmigung für die Umwandlung von Grünland; Verfassungsmäßigkeit des Grünlandumbruchverbots gemäß § 27a LLG BW

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    LLG BW § 27a
    Anspruch einer nachträglichen Ausnahmegenehmigung für die Umwandlung von Grünland; Verfassungsmäßigkeit des Grünlandumbruchverbots gemäß § 27a LLG BW

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Saarland, 10.09.2019 - 2 C 106/18

    Normenkontrolle (Landschaftsschutzgebietsverordnung/Natura 2000)

    Die Erforderlichkeit einer solchen Normierung lässt sich nur verneinen, wenn die Mittelauswahl offensichtlich verfehlt ist und eindeutig feststeht, dass sich der Zweck mit einem milderen Mittel sachlich gleichwertig erreichen lässt (im Anschluss an BVerwG, Beschluss vom 13.12.2018 - 3 B 37.17 -, AUR 2019, 152, mit Nachweisen aus der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts.

    Die Erforderlichkeit einer solchen Normierung lässt sich nur verneinen, wenn die Mittelauswahl offensichtlich falsch ist und eindeutig feststeht, dass sich der Zweck mit einem milderen Mittel sachlich gleichwertig erreichen lässt.(vgl. dazu etwa BVerwG, Beschluss vom 13.12.2018 - 3 B 37.17 -, AUR 2019, 152, mit Nachweisen aus der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts) Der dadurch eröffnete Rahmen wurde nach dem Ergebnis dieses Verfahrens vom Antragsgegner bei der hier zur Rede stehenden Schutzgebietsfestsetzung ("S... Tal") beachtet.

  • OVG Saarland, 19.09.2019 - 2 C 324/18

    Normenkontrolle: Landschaftsschutzgebiet

    Die Erforderlichkeit einer Normierung lässt sich nur verneinen, wenn die Mittelauswahl offensichtlich falsch ist und eindeutig feststeht, dass sich der Zweck mit einem milderen Mittel sachlich gleichwertig erreichen lässt.(vgl. dazu zuletzt etwa BVerwG, Beschluss vom 13.12.2018 - 3 B 37.17 -, AUR 2019, 152, mit Nachweisen aus der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts) Der ihm dadurch eröffnete Rahmen wurde vom Antragsgegner bei der hier zur Rede stehenden Schutzgebietsfestsetzung (" Söterbachtal ") beachtet.
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