Rechtsprechung
   BVerwG, 13.12.2019 - 6 B 30.19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,48546
BVerwG, 13.12.2019 - 6 B 30.19 (https://dejure.org/2019,48546)
BVerwG, Entscheidung vom 13.12.2019 - 6 B 30.19 (https://dejure.org/2019,48546)
BVerwG, Entscheidung vom 13. Dezember 2019 - 6 B 30.19 (https://dejure.org/2019,48546)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,48546) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Bundesverwaltungsgericht

    BPolG § 23 Abs. 1 Nr. 3; AEUV Art. 67 Abs. 2; VO (EG) Nr. 562/2006 Art. 20, Art. 21 Buchst. a; Erlass des Bundesministeriums des Innern vom 7. März 2016
    Aufklärungspflicht; Einschränkungen von Personenkontrollen im Grenzgebiet in zeitlicher und örtlicher Hinsicht; Grenzkontrollen; Grenzübertrittskontrollen; Kontrollen zur Identitätsfeststellung; Lageerkenntnisse und polizeiliche Erfahrung als Entscheidungsgrundlagen für ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 23 Abs 1 Nr 3 BGSG 1994, Art 67 Abs 2 AEUV, Art 20 EGV 562/2006, Art 21 Buchst a EGV 562/2006

  • doev.de PDF

    Personenkontrollen im Grenzgebiet

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kontrollen zur Identitätsfeststellung; Schengener Grenzkodex; Grenzübertrittskontrollen; Grenzkontrollen; Einschränkungen von Personenkontrollen im Grenzgebiet in zeitlicher und örtlicher Hinsicht; Rechtsrahmen für die unionsrechtskonforme Anwendung polizeilicher ...

  • rechtsportal.de

    Rechtmäßigkeit der Durchführung von Kontrollen im Grenzgebiet zur Identitätsfeststellung; Durchführung einer Identitätsfeststellung vor dem eigenem Haus

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2020, 382
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BVerwG, 22.01.2021 - 6 C 26.19

    Wirksamkeit eines Verwaltungsakts durch Kenntnisnahme des vollständigen Inhalts

    Das Revisionsgericht ist darauf beschränkt zu prüfen, ob das Tatsachengericht diese Grenzen der Sachverhalts- und Beweiswürdigung eingehalten hat (stRspr, vgl. BVerwG, Urteil vom 3. Mai 2007 - 2 C 30.05 - NVwZ 2007, 1196 Rn. 16; Beschluss vom 13. Dezember 2019 - 6 B 30.19 [ECLI:DE:BVerwG:2019:131219B6B30.19.0] - NVwZ 2020, 382 Rn. 18).
  • BVerwG, 05.03.2020 - 6 B 1.20

    Auflagen; Auflösung; Aufzug; Demonstration; Gefahrenprognose; Verbot;

    Ein derartiger Klärungsbedarf besteht nicht, wenn die Rechtsfrage auf der Grundlage der bundesgerichtlichen Rechtsprechung oder des Gesetzeswortlauts mit Hilfe der üblichen Auslegungsregeln eindeutig beantwortet werden kann und die Beschwerde keine neuen, bislang nicht behandelten Gesichtspunkte aufzeigt (stRspr; BVerwG, Beschlüsse vom 13. Dezember 2019 - 6 B 30.19 [ECLI:DE:BVerwG:2019:131219B6B30.19.0] - juris Rn. 6 und vom 27. Januar 2015 - 6 B 43.14 [ECLI:DE:BVerwG:2015:270115B6B43.14.0] - Buchholz 421.0 Prüfungswesen Nr. 421 Rn. 8).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht