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   BVerwG, 14.01.2019 - 3 B 48.18   

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https://dejure.org/2019,3451
BVerwG, 14.01.2019 - 3 B 48.18 (https://dejure.org/2019,3451)
BVerwG, Entscheidung vom 14.01.2019 - 3 B 48.18 (https://dejure.org/2019,3451)
BVerwG, Entscheidung vom 14. Januar 2019 - 3 B 48.18 (https://dejure.org/2019,3451)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Zulässigkeit der Aussetzung eines Verfahrens auf Verlängerung eines Jagdscheins wegen anhängiger strafrechtlicher Ermittlungen

  • datenbank.nwb.de

    Wiederholungsgefahr; Beschuldigter strafrechtlicher Ermittlungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BVerwG, 17.07.2019 - 3 BN 2.18

    Rechtsverordnung zur Änderung der Jagdzeiten - Antragsbefugnis des Inhabers eines

    Diese sind nicht geeignet, den Umstand zu heilen, dass der Verwaltungsgerichtshof den Antrag rechtsfehlerhaft als unzulässig abgelehnt hat (vgl. BVerwG, Beschluss vom 14. Januar 2019 - 3 B 48.18 - juris Rn. 14).
  • VGH Bayern, 11.03.2020 - 8 ZB 18.2397

    Erbengemeinschaft

    Angesichts der zutreffenden Erwägungen zur Unzulässigkeit der Klage könnte das Urteil des Verwaltungsgerichts auf einem solchen Verfahrensmangel auch nicht beruhen (vgl. BVerwG, B.v. 14.1.2019 - 3 B 48.18 - juris Rn. 15 m.w.N.).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 12.09.2019 - 4 B 17.18

    Nichtzulassung von Beamten des mittleren Dienstes zum Auswahlverfahren in den

    Eine Wiederholungsgefahr setzt die konkret absehbare Möglichkeit voraus, dass in naher Zukunft und unter im Wesentlichen unveränderten tatsächlichen und rechtlichen Umständen eine gleiche oder gleichartige Maßnahme des Beklagten zu erwarten ist, die den Kläger beschwert (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 26. Januar 2017 - 1 WB 47.15 - juris Rn. 24 und vom 14. Januar 2019 - 3 B 48.18 - juris Rn. 9, jeweils m.w.N.).
  • OVG Sachsen, 19.12.2019 - 3 A 851/18

    Identitätsfeststellung; Durchsuchung; gefährlicher Ort;

    Dies setzt die konkret absehbare Möglichkeit eines erneuten Auftreten des Ereignisses in naher Zukunft voraus (vgl. BVerwG, Urt. v. 14. Januar 2019 - 3 B 48.18 -, juris Rn. 9).
  • VGH Bayern, 07.11.2019 - 8 ZB 17.2560

    Öffentlicher Feld- und Waldweg, Verwaltungsgerichte, Verfahrensmangel,

    Angesichts der zutreffenden Erwägungen zur Unzulässigkeit der Klage könnte das Urteil des Verwaltungsgerichts auf einem solchen Verfahrensmangel auch nicht beruhen (vgl. BVerwG, B.v. 14.1.2019 - 3 B 48.18 - juris Rn. 15 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 24.10.2019 - 8 ZB 19.2027

    Verwaltungsgerichte, Verfahrensmangel, Beigeladene, Streitwertfestsetzung,

    Im Übrigen macht der Zulassungsantrag weder einen Verfahrensmangel dergestalt geltend, dass das verwaltungsgerichtliche Urteil trotz Verneinung der Sachurteilsvoraussetzungen Ausführungen zur Sache enthält, noch könnte das Urteil des Verwaltungsgerichts angesichts der zutreffenden Erwägungen zur Unzulässigkeit der Klage auf einem solchen Verfahrensmangel beruhen (vgl. BVerwG, B.v. 14.1.2019 - 3 B 48.18 - juris Rn. 15 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 24.10.2019 - 8 ZB 19.805

    Verfahrensmangel, Verwaltungsgerichte, Anliegergebrauch, Strassenbaulast,

    Im Übrigen macht der Zulassungsantrag weder einen Verfahrensmangel dergestalt geltend, dass das verwaltungsgerichtliche Urteil trotz Verneinung der Sachurteilsvoraussetzungen Ausführungen zur Sache enthält, noch könnte das Urteil des Verwaltungsgerichts angesichts der zutreffenden Erwägungen zur Unzulässigkeit der Klage auf einem solchen Verfahrensmangel beruhen (vgl. BVerwG, B.v. 14.1.2019 - 3 B 48.18 - juris Rn. 15 m.w.N.).
  • VG Berlin, 27.06.2019 - 13 K 370.18

    Flugbeschränkung bei Erdogan-Staatsbesuch

    Die Annahme einer Wiederholungsgefahr verlangt die konkret absehbare Möglichkeit einer Realisierung in naher Zukunft (vgl. BVerwG, Urteil vom 14. Januar 2019 -3 B 48.18 - juris Rn. 9) im Verhältnis der Beteiligten des anhängigen Verwaltungsstreitverfahrens (OVG Münster, Beschluss vom 21. Februar 2014 - 12 A 2838/12 - juris Rn. 5).
  • VG Berlin, 27.06.2019 - 13 K 343.18

    Flugbeschränkung bei Erdogan-Staatsbesuch

    Die Annahme einer Wiederholungsgefahr verlangt die konkret absehbare Möglichkeit einer Realisierung in naher Zukunft (vgl. BVerwG, Urteil vom 14. Januar 2019 -3 B 48.18 - juris Rn. 9) im Verhältnis der Beteiligten des anhängigen Verwaltungsstreitverfahrens (OVG Münster, Beschluss vom 21. Februar 2014 - 12 A 2838/12 - juris Rn. 5).
  • VG Köln, 23.08.2019 - 19 K 5922/17
    Von einer Wiederholungsgefahr ist immer dann auszugehen, wenn die konkret absehbare Möglichkeit besteht, dass in naher Zukunft unter im Wesentlichen unveränderten tatsächlichen und rechtlichen Umständen eine gleiche oder gleichartige Maßnahme zu erwarten ist, die den Kläger beschwert, vgl. etwa BVerwG, Beschluss vom 14.01.2019 - 3 B 48/18, juris, m. w. N.
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