Rechtsprechung
| BVerwG, 14.02.1995 - 9 B 51.95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision wegen Divergenz - Heranziehung von Angaben im Asylverfahren zur Widerlegung der gesetzliche Vermutung für eine vertreibungsbedingte Ausreise - Begründungserfordernis bezüglich jeglicher entscheidungserheblichen ...
Verfahrensgang
- OVG Rheinland-Pfalz, 15.11.1994 - 12 A 12298/93
- BVerwG, 14.02.1995 - 9 B 51.95
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 03.11.1992 - 9 C 6.92
Vertreibungsmaßnahmen - Vertreibungsgebiete - Vertriebene
Auszug aus BVerwG, 14.02.1995 - 9 B 51.95
Im Hinblick hierauf rügt die Beschwerde zunächst, das Berufungsgericht sei im Sinne des § 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO von der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 3. November 1992 - BVerwG 9 C 6.92 - (BVerwGE 91, 140) abgewichen, weil es rechtsfehlerhaft sei, die im Asylverfahren gemachten Angaben zur Widerlegung der gesetzlichen Vermutung heranzuziehen. - BVerwG, 08.11.1994 - 9 C 599.93
Bedeutung der Religion für die Zugehörigkeit zum deutschen Volkstum - Bedeutung …
Auszug aus BVerwG, 14.02.1995 - 9 B 51.95
Diese Angaben können bei Prüfung der Vertriebeneneigenschaft in gleicher Weise verwertet werden wie das Vorbringen im Ausweiserteilungsverfahren selbst (vgl. zuletzt Urteil vom 8. November 1994 - BVerwG 9 C 599.93 -).