Rechtsprechung
BVerwG, 14.03.2002 - 2 A 1.01 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,11192) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- Wolters Kluwer
Geltendmachen eines Schadensersatzes durch Leistungsbescheid - Schadensersatzanspruch gegen einen Beamten wegen grob fahrlässiger Verletzung der ihm obliegenden Pflichten - Inhalt der Aufklärungspflicht eines Beamten des Bundesnachrichtendienstes gegenüber seinem ...
- Judicialis
VwGO § 50 Abs. 1 Nr. 4; ; VwGO § 154 Abs. 1; ; BBG § 78 Abs. 1; ; BBG § 54 Satz 2
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 06.11.1979 - VI ZR 254/77
Fangprämie - §§ 823 Abs. 1, 249 BGB, Bearbeitungskosten, Schutzzweck der …
Auszug aus BVerwG, 14.03.2002 - 2 A 1.01
Das pflichtwidrige Verhalten des Klägers hat die internen Untersuchungen im Bundesnachrichtendienst bis zur abschließenden Ermittlung des Bediensteten, der an dem Handel mit fingierten Nachrichten beteiligt war, notwendig gemacht (zur Einbeziehung der Kosten für Maßnahmen zur Verhütung bzw. Aufdeckung des konkreten Schadensfalles in den vom Schädiger zu ersetzenden Schaden vgl. BGHZ 75, 230 ). - BVerwG, 11.03.1999 - 2 C 15.98
Verjährung, Beginn der - bei im Zeitpunkt der allgemeinen Kenntnis des Schadens …
Auszug aus BVerwG, 14.03.2002 - 2 A 1.01
Diese Forderung durfte sie durch Leistungsbescheid geltend machen (stRspr; z.B. Urteil vom 11. März 1999 - BVerwG 2 C 15.98 - Buchholz 236.1 § 24 SG Nr. 17). - BVerwG, 10.06.1999 - 2 C 20.98
Einstellung als Beamter auf Probe, Rücknahme wegen arglistiger Täuschung; …
Auszug aus BVerwG, 14.03.2002 - 2 A 1.01
Die Täuschung der Beklagten hat bei dieser zu einem Schaden in Höhe des an Dr. H. gezahlten Agentenlohnes geführt (zur Ursächlichkeit der Täuschung des Dienstherrn für dessen weitere Entscheidung vgl. Urteil vom 10. Juni 1999 - BVerwG 2 C 20.98 - Buchholz 237.94 § 12 S-ALBG Nr. 1 m.w.N. ).
- VG Schleswig, 04.12.2017 - 11 A 168/12
Schadensersatz aus beamtenrechtlicher Anspruchsgrundlage
Es ist nach ganz herrschender Meinung in Rechtsprechung und Literatur dem Dienstherren überlassen, ob er seinen behaupteten Anspruch mittels Leistungsbescheid oder mittels Leistungsklage durchsetzen möchte (mwN: Metzler/Müller in PdK, BeamtStG Komm, § 48 Rn. 6.3 und z.B. BVerwG Urteil vom 14.3.2002 - 2 A 1/01).