Rechtsprechung
   BVerwG, 14.03.2018 - 4 A 5.17   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundesverwaltungsgericht

    4. BImSchV § 1 Abs. 1 und 3; 26. BImSchV § 3 Abs. 2 Satz 1 und Abs. 3, § 4 Abs. 2 und 3; 39. BImSchV § 27; BBPlG § 4 Abs. 1; BImSchG § ... 3 Abs. 5 Nr. 1, § 4 Abs. 1 Satz 3, § 22 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1; BNatSchG § 15 Abs. 2, § 44 Abs. 1; EnLAG § 1 Abs. 1 und 3, § 2 Abs. 1; EnWG § 43 Satz 1 Nr. 1, Satz 4 und 9, § 45 Abs. 2 Satz 1, § 49 Abs. 1; ErbbauRG § 1 Abs. 1, § 11 Abs. 1 Satz 1, § 12 Abs. 1; GG Art. 2 Abs. 2 Satz 1, Art. 14 Abs. 1; NABEG §§ 4, 5 Abs. 1 Satz 4, §§ 6, 7 Abs. 4, §§ 18, 19, 26; TA Lärm Nr. 3.2.1 Abs. 2, Nr. 4.2, Nr. 6.1, Nr. 6.6, Nr. 6.7; UmwRG § 4 Abs. 1a, § 7 Abs. 4 und 6, § 8 Abs. 1 Satz 1; UVPG § 3b Abs. 1 Satz 1, §§ 6, 9 Abs. 1a Nr. 5; VwGO § 50 Abs. 1 Nr. 6; VwVfG §§ 46, 73 Abs. 4 Satz 3 und Abs. 5, § 74 Abs. 2 Satz 3, § 75 Abs. 1a, § 78 Abs. 1; WEG § 10 Abs. 1;
    Klagen gegen eine Höchstspannungsfreileitung in Hürth teilweise erfolgreich | Abwägungsgebot; Abwägungskontrolle; Bedrängende Wirkung; Bekanntmachung; Bekanntmachungsfehler; Bindungswirkung; Bundesfachplanung; Einheitliche Entscheidung; Einheitliches Planfeststellungsverfahren; Enteignungsrechtliche Vorwirkung; Erbbaurecht; Erdkabel; Erdrückende Wirkung; Ergänzendes Verfahren; Erheblicher Abwägungsfehler; FFH-Gebiet; Gemeinsame Anlage; Gemengelage; Gleichstromleitung; Hybridsystem; Höchstspannungsfreileitung; Immissionsrichtwert; Irrelevante Zusatzbelastung; Kausalität; Korona-Ionen; Kostenvergleich; Kumulation; Künftige Vorhaben; Luftschadstoffe; Lärmimmissionen; Minimierungsgebot; Niederfrequenzanlage; Planfeststellung; Prognose; Präklusion; Relativer Verfahrensfehler; Sachzusammenhang; Schutzzweck; Siedlungsstruktur; TA Lärm; Technische Sicherheit; Trassenalternative; Umweltverträglichkeitsprüfung; Untrennbarer Sachzusammenhang; Verfahrensfehler; Vorbelastung; Wechselstromleitung; Wegfall der Präklusion; Wertminderung; Wohnungseigentum; Zeitlicher Zusammenhang; Zusatzbelastung; Überspannung; Überspannungsverbot

  • Jurion

    Bestimmung des für eine einheitliche Planfeststellung notwendigen zeitlichen Zusammenhangs; Bewertung der Immissionen von parallel verlaufenden Höchstspannungsfreileitungen; Annahme einer erdrückenden Wirkung auf die umliegende Bebauung bei den Masten von Höchstspannungsfreileitungen

  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    380 kV-Höchstspannungsfreileitung Rommerskirchen-Sechtem

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bestimmung des für eine einheitliche Planfeststellung notwendigen zeitlichen Zusammenhangs; Bewertung der Immissionen von parallel verlaufenden Höchstspannungsfreileitungen; Annahme einer erdrückenden Wirkung auf die umliegende Bebauung bei den Masten von Höchstspannungsfreileitungen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Klagen gegen eine Höchstspannungsfreileitung in Hürth teilweise erfolgreich

  • Jurion (Kurzinformation)

    Klagen gegen eine Höchstspannungsfreileitung in Hürth teilweise erfolgreich

Papierfundstellen

  • BVerwGE 161, 263
  • NVwZ 2018, 1322
  • DÖV 2018, 785



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BVerwG, 14.03.2018 - 4 A 11.17

    Klagen gegen eine Höchstspannungsfreileitung in Hürth teilweise erfolgreich

    Der Senat hat zwar den Planfeststellungsbeschluss in den Verfahren 4 A 5.17 und 4 A 7.17 hinsichtlich des zwischen dem Punkt Frechen und dem Punkt Brühl liegenden Abschnitts für rechtswidrig und nicht vollziehbar erklärt.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 28.11.2018 - 11 S 59.18

    Europäische Gas-Anbindungsleitung; Trassenführung; Abwägungsmängel;

    Bei der Auswahl zwischen verschiedenen Trassenvarianten ist die Grenze der planerischen Gestaltungsfreiheit erst überschritten, wenn eine andere als die gewählte Linienführung sich unter Berücksichtigung aller abwägungserheblichen Belange eindeutig als die bessere, weil öffentliche und private Belange insgesamt schonendere darstellen würde, wenn sich mit anderen Worten diese Lösung der Behörde hätte aufdrängen müssen, oder wenn der Planungsbehörde infolge einer fehlerhaften Ermittlung, Bewertung oder Gewichtung einzelner Belange ein rechtserheblicher Fehler unterlaufen ist (st. Rechtsprechung des BVerwG, vgl. zuletzt Urteil vom 14. März 2018 - 4 A 5.17 -, juris Rz. 82 m.w.N.).

    Vor allem ist aber auch weder dargelegt noch ersichtlich, dass der in der Sache als verletzt geltend gemachte Artenschutz für die Zauneidechse überhaupt von örtlicher Bedeutung für das betroffene Grundstück des Antragstellers wäre und bei fehlerfreiem Vorgehen dort zu einer geänderten Planung führte (vgl. zur Frage der diesbezüglichen Erheblichkeit von Rechtsfehlern: BVerwG, Urteil vom 14. März 2018, a.a.O., Rz. 15 m.w.N.).

  • BVerwG, 06.09.2018 - 3 A 14.15

    VDE 8.1 Nürnberg - Ebensfeld: Klagen gegen den Ausbau der Bahnstrecke im

    Angesichts dieser Ausgangslage ist es nicht zu beanstanden, dass sich die Beklagte für das planfestgestellte Vorhaben damit begnügt hat, dessen fachplanerische Zumutbarkeit gemäß den Immissionsgrenzwerten der 16. BImSchV festzustellen (vgl. BVerwG, Urteil vom 14. März 2018 - 4 A 5.17 [ECLI:DE:BVerwG:2018:140318U4A5.17.0] - NVwZ 2018, 1322 Rn. 52).
  • BVerwG, 12.09.2018 - 4 A 13.17

    Verweisungsbeschluss wegen sachlicher Unzuständigkeit

    Die Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts erstreckt sich auch auf Abschnitte dieser Vorhaben (vgl. BVerwG, Urteile vom 14. Juni 2017 - 4 A 11.16 u.a. - BVerwGE 159, 121 Rn. 10 und vom 14. März 2018 - 4 A 5.17 - NVwZ 2018, 1322 Rn. 12 ; Beschluss vom 26. September 2013 - 4 VR 1.13 - NuR 2013, 800 Rn. 9).
  • VG Minden, 15.08.2018 - 11 K 396/17
    vgl. nur BVerwG, Urteil vom 14.03.2018 - 4 A 5/17 -, juris Rn. 60 m.w.N.
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