Rechtsprechung
   BVerwG, 14.03.2018 - 6 BN 3.17   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,7946
BVerwG, 14.03.2018 - 6 BN 3.17 (https://dejure.org/2018,7946)
BVerwG, Entscheidung vom 14.03.2018 - 6 BN 3.17 (https://dejure.org/2018,7946)
BVerwG, Entscheidung vom 14. März 2018 - 6 BN 3.17 (https://dejure.org/2018,7946)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,7946) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    ThürHG § 22 Abs. 7
    Normenkontrollantrag gegen die Regelungen der internetbasierten Online-Wahl (elektronische Wahl) der Kollegialorgane einer Universität

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Niedersachsen, 08.08.2018 - 10 KN 5/18

    Kindertagespflegesatzung - Höhe des Anerkennungsbetrags und Höhe der

    Auch wenn die Unwirksamerklärung einer Satzungsnorm zu einem Wiederaufleben einer älteren, ungünstigeren Regelung führen würde, besteht ein Rechtsschutzbedürfnis, wenn nach den jeweiligen Fallumständen die Prognose gerechtfertigt erscheint, dass der Normgeber bei einem Erfolg der Normenkontrolle eine neue Regelung treffen wird, die sich für den Antragsteller möglicherweise als (noch) günstiger als die bestehende erweist (BVerwG, Beschluss vom 14.03.2018 - 6 BN 3.17 -, juris Rn. 24; vgl. auch BVerwG, Urteil vom 23.04.2002 - 4 CN 3.01 -, NVwZ 2002, 1126, 1127; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 17.07.2012 - 10 S 406/10 -, NVwZ-RR 2012, 939 [940]; Niedersächsisches OVG, Urteil vom 27.09.2001 - 1 KN 777/01 -, juris Rn. 30; Panzer in Schoch/Schneider/Bier, VwGO, Stand: Juni 2017, § 47 Rn. 77).
  • VG Kassel, 14.02.2019 - 3 K 6342/17

    Feststellung der fiktiven Klagerücknahme bei fehlender Begründung trotz

    Ein Widerruf des Verzichts auf die Durchführung der mündlichen Verhandlung ist rechtlich nicht möglich, da dieser als Prozesshandlung nicht anfechtbar ist (vgl. BVerwG, Beschluss v. 13.12.2013 - 6 BN 3/17, juris, Rn. 10 sowie Beschluss v. 04.06.2014 - 5 B 11/14, juris, Rn. 11; Ortloff/Riese , in: Schoch/Schneider/Bier, VwGO, 35. EL September 2018, § 101 Rn. 12; Dolderer , in: Sodan/Ziekow, VwGO, 5. Aufl. 2018, § 101 Rn. 25 ff.).
  • OVG Sachsen, 23.04.2018 - 4 A 85/18

    Rechtsbehelfserklärung; Unrichtigkeit

    8 Grundsätzliche Bedeutung hat eine Rechtssache, wenn für die angefochtene Entscheidung der Vorinstanz eine konkrete, fallübergreifende und bislang ungeklärte Rechtsfrage von Bedeutung war, deren noch ausstehende Klärung im Rechtsmittelverfahren zu erwarten ist und zur Erhaltung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung oder zur Weiterentwicklung des Rechts geboten ist (vgl. zum Revisionsverfahren BVerwG, Beschl. v. 14. März 2018 - 6 BN 3.17 -, juris Rn. 15; st. Rspr.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht