Rechtsprechung
   BVerwG, 14.04.2005 - 1 B 161.04   

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https://dejure.org/2005,12663
BVerwG, 14.04.2005 - 1 B 161.04 (https://dejure.org/2005,12663)
BVerwG, Entscheidung vom 14.04.2005 - 1 B 161.04 (https://dejure.org/2005,12663)
BVerwG, Entscheidung vom 14. April 2005 - 1 B 161.04 (https://dejure.org/2005,12663)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Asylprozess; Auswärtiges Amt; Darlegungsanforderung; Einführung; Erkenntnismittel; Gehörsrüge; Irak; Lagebericht; rechtliches Gehör; Verfahrensmangel; Verwertung

  • Jurion

    Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision; Anforderungen, die an die grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache zu stellen sind; Darlegungsanforderungen die an die Gehörsrüge zu stellen sind

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (12)  

  • BVerwG, 30.01.2019 - 1 B 6.19

    Herbeiführung einer beachtlichen Wahrscheinlichkeit der Verfolgung durch eine

    Überdies wird auch nicht dargelegt, was der Kläger über das schriftsätzliche Vorbringen hinaus vorgetragen hätte, wenn ihm Gelegenheit zur Äußerung bis zum Ablauf der Frist gegeben worden wäre, und inwiefern dieses Vorbringen geeignet gewesen wäre, eine günstigere Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts zu erreichen (stRspr, vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 19. August 1997 - 7 B 261.97 - Buchholz 310 § 133 VwGO Nr. 26 S. 15, vom 14. April 2005 - 1 B 161.04 - Buchholz 310 § 133 VwGO Nr. 81 S. 37 f. und vom 8. Dezember 2005 - 1 B 37.05 - juris Rn. 10).
  • VGH Bayern, 20.02.2019 - 13a ZB 17.31832

    Abgelehnter Antrag auf Berufungszulassung

    Denn selbst wenn ein verfahrensfehlerhaft nicht eingeführtes Erkenntnismittel einem Beteiligten nicht ohne weiteres zugänglich sein sollte, muss er es nach höchstrichterlicher Rechtsprechung innerhalb der Zulassungsfrist bei Gericht anfordern, es überprüfen und dann im Einzelnen darlegen, was er zu den darin enthaltenen Feststellungen ausgeführt hätte (vgl. BVerwG, B.v. 14.4.2005 - 1 B 161.04 - juris Rn. 3; B.v. 13.1.1999 - 9 B 90.98 - juris Rn. 13).
  • BVerwG, 27.01.2009 - 5 B 51.08

    Einbürgerung; freiheitlich demokratische Grundordnung; Glaubensfreiheit;

    Die mit der Beschwerdebegründung aufgestellte Behauptung, es hätte entsprechender Sachvortrag dazu erbracht werden können, dass die in den vorstehend genannten Quellen enthaltenen Aussagen unrichtig seien, genügt hierfür nicht (Beschluss vom 14. April 2005 BVerwG 1 B 161.04 ; stRspr).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.12.2013 - 14 A 2663/13

    Asylrechtliche Bedeutung exilpolitischer Betätigung

    vgl. zu diesem Erfordernis BVerwG, Beschluss vom 14.4.2005 - 1 B 161.04 -, Buchholz 310 § 133 (n.F.) VwGO, Nr. 81.
  • BVerwG, 03.03.2008 - 8 B 95.07

    Ausschluss; Gebäude; Lehrbetrieb; Rückübertragung; Unterbrechung; Vermögensrecht;

    11 Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist zur ordnungsgemäßen Bezeichnung eines Gehörsmangels ferner regelmäßig die substantiierte Darlegung dessen erforderlich, was die Klägerin bei ausreichender Gehörsgewährung noch vorgetragen hätte und inwiefern dieser weitere Vortrag zur Klärung des geltend gemachten Anspruchs geeignet gewesen wäre (Beschluss vom 14. April 2005 BVerwG 1 B 161.04 Buchholz 310 § 133 VwGO Nr. 81 S. 37 m.w.N.).
  • BVerwG, 25.05.2007 - 5 B 2.07

    Beweiskraft der verwaltungsgerichtlichen Sitzungsniederschrift;

    3 Eine Gehörsrüge erfordert zudem regelmäßig die substantiierte Darlegung dessen, was die Prozesspartei bei ausreichender Gehörsgewährung noch vorgetragen hätte und inwiefern dieser weitere Vortrag zur Klärung des geltend gemachten Anspruchs geeignet gewesen wäre (vgl. Beschlüsse vom 19. August 1997 - BVerwG 7 B 261.97 - Buchholz 310 § 133 (n.F.) VwGO Nr. 26 und vom 14. April 2005 - BVerwG 1 B 161.04 - Buchholz 310 § 133 (n.F.) VwGO Nr. 81).
  • VGH Bayern, 27.02.2019 - 9 ZB 18.32859

    Keine Berufungszulassung mangels Verletzung rechtlichen Gehörs

    Ist ein verfahrensfehlerhaft nicht eingeführtes Erkenntnismittel der Prozesspartei nicht ohne weiteres zugänglich, so muss sie es innerhalb der Beschwerdefrist bei Gericht anfordern, es überprüfen und dann im Einzelnen darlegen, was sie zu den darin enthaltenen Feststellungen ausgeführt hätte (vgl. BVerfG, B.v. 13.3.1993 - 2 BvR 1988/92 - juris Rn 15; BVerwG, B.v. 14.4.2005 - 1 B 161/04 - juris Rn. 3) Der Kläger führt diesbezüglich jedoch nur an, das Schreiben des Auswärtigen Amtes vom 23. Juli 2018 existiere entweder nicht oder sei nicht in das Verfahren eingeführt worden.
  • BVerwG, 24.02.2015 - 5 P 4.14

    Anspruch auf Fürungültigerklärung der Wahl des Personalrats einer Arbeitsagentur

    Die Rüge, der verfassungsrechtlich durch Art. 103 Abs. 1 GG gewährleistete Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs sei verletzt, weil die Vorinstanz die Ausführungen der Antragstellerin nicht zur Kenntnis genommen und/oder in Erwägung gezogen habe, erfordert die substantiierte Darlegung dessen, was die Antragstellerin bei ausreichender Gehörsgewährung noch vorgetragen hätte und inwiefern dieser weitere Vortrag entscheidungserheblich gewesen wäre (stRspr, vgl. z.B. BVerwG, Beschlüsse vom 14. April 2005 - 1 B 161.04 - Buchholz 310 § 133 VwGO Nr. 81 S. 37 m.w.N.; vom 3. März 2008 - 8 B 95.07 -, juris Rn.11; vom 29. Juni 2011 - 6 B 7.11 - Buchholz 421.0 Prüfungswesen Nr. 410 Rn. 7 und vom 28. November 2011 - 5 B 55.11 - juris Rn. 2).
  • VGH Baden-Württemberg, 25.02.2013 - 2 S 2385/12

    Zur Verwertung von Sachverständigengutachten im Wege des Urkundenbeweises

    Davon abgesehen ist nach ständiger Rechtsprechung zur ordnungsgemäßen Bezeichnung eines Gehörsmangels regelmäßig die substantiierte Darlegung dessen erforderlich, was der Kläger bei ausreichender Gehörsgewährung noch vorgetragen hätte und inwiefern dieser weitere Vortrag zur Klärung des geltend gemachten Anspruchs geeignet gewesen wäre (vgl. u. a. BVerwG, Beschl. v. 3.2.2008 - 8 B 95.07 - Juris; Beschl. v. 14.4.2005 - 1 B 161.04 - Buchholz 310 § 133 VwGO Nr. 81 mit weiteren Nachweisen).
  • BVerwG, 30.07.2007 - 1 B 5.07
    Sind nicht ordnungsgemäß eingeführte Unterlagen einer Prozesspartei nicht ohne weiteres zugänglich, muss sie diese innerhalb der Beschwerdefrist bei Gericht anfordern, sie überprüfen und dann im Einzelnen darlegen, was sie zu den darin enthaltenen Feststellungen ausgeführt hätte (vgl. Beschluss vom 14. April 2005 BVerwG 1 B 161.04 Buchholz 310 § 33 VwGO Nr. 81).
  • VGH Bayern, 26.02.2018 - 20 ZB 18.30383

    Kein innerstaatlicher bewaffneter Konflikt in Mogadischu

  • OVG Berlin-Brandenburg, 13.01.2010 - 3 N 105.08

    Kamerun; Antrag auf Zulassung der Berufung; rechtliches Gehör; Verletzung

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