Rechtsprechung
   BVerwG, 14.04.2010 - 4 B 78.09   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    VwGO § 65 Abs. 1 und 2; BauGB § ... 1 Abs. 3, Abs. 7, § 2 Abs. 2, § 3 Abs. 2, § 4 Abs. 2, § 4a Abs. 3 Satz 1, § 5 Abs. 1, § 6 Abs. 2, § 8 Abs. 3, § 204 Abs. 1 Satz 4, § 214 Abs. 2 Nr. 3 und 4, Abs. 3 Satz 1; ROG - § 3 Abs. 1 Nr. 2; NRW LEPro § 24a Abs. 1
    Factory-Outlet-Center; Hersteller-Direktverkaufszentrum; Genehmigung; Flächennutzungsplan; Parallelverfahren; maßgebender Zeitpunkt; interkommunales Abstimmungsgebot; Nachbargemeinde; zeitliche und sachliche Priorität; städtebaulicher Vertrag; Vorabbindung; Kaufkraftabzug; zentraler Versorgungsbereich; Ziel der Raumordnung; Fehlersuche; Maßgabe; Beitrittsbeschluss; Beteiligungsverfahren; Abwägungsergebnis.;

  • openjur.de

    Factory-Outlet-Center; Hersteller-Direktverkaufszentrum; Genehmigung; Flächennutzungsplan; Parallelverfahren; maßgebender Zeitpunkt; interkommunales Abstimmungsgebot; Nachbargemeinde; zeitliche und sachliche Priorität; städtebaulicher Vertrag; Vorabbindung; Kaufkraftabzug; zentraler Versorgungsb

  • Bundesverwaltungsgericht

    VwGO § 65 Abs. 1 und 2
    Factory-Outlet-Center; Hersteller-Direktverkaufszentrum; Genehmigung; Flächennutzungsplan; Parallelverfahren; maßgebender Zeitpunkt; interkommunales Abstimmungsgebot; Nachbargemeinde; zeitliche und sachliche Priorität; städtebaulicher Vertrag; Vorabbindung; Kaufkraftabzug; zentraler Versorgungsbereich; Ziel der Raumordnung; Fehlersuche; Maßgabe; Beitrittsbeschluss; Beteiligungsverfahren; Abwägungsergebnis.

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 65 Abs 1 VwGO, § 65 Abs 2 VwGO, § 1 Abs 3 BauGB, § 1 Abs 7 BauGB, § 2 Abs 2 BauGB
    Vergrößerung eines Factory-Outlet-Centers; Auswirkungen auf Planungen einer Nachbargemeinde; Erforderlichkeit eines erneuten Beteiligungsverfahrens

  • Jurion

    Rechtmäßigkeit des Zurückstellens gewichtiger Auswirkungen auf Planungen einer Nachbargemeinde i.R.e. Abwägung über eigene gemeindliche Planungsentscheidungen; Bedeutung der Konkretisierung einer Planung sowie deren Realisierungschancen für das Gewicht nachbarschaftlicher Belange; Revisibilität einer Entscheidung über das Vorliegen eines Raumordnungsziels in § 24a Abs. 1 Landesentwicklungsprogramm NW (LEPro NW); Erforderlichkeit der Durchführung eines erneuten Beteiligungsverfahrens zur Vorbereitung eines Beitrittsbeschlusses des Gemeinderats

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Factory-Outlet-Center; Hersteller-Direktverkaufszentrum; Genehmigung; Flächennutzungsplan; Parallelverfahren; maßgebender Zeitpunkt; interkommunales Abstimmungsgebot; Nachbargemeinde; zeitliche und sachliche Priorität; städtebaulicher Vertrag; Vorabbindung; Kaufkraftabzug; zentraler Versorgungsbereich; Ziel der Raumordnung; Fehlersuche; Maßgabe; Beitrittsbeschluss; Beteiligungsverfahren; Abwägungsergebnis

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtmäßigkeit des Zurückstellens gewichtiger Auswirkungen auf Planungen einer Nachbargemeinde i.R.e. Abwägung über eigene gemeindliche Planungsentscheidungen; Bedeutung der Konkretisierung einer Planung sowie deren Realisierungschancen für das Gewicht nachbarschaftlicher Belange; Revisibilität einer Entscheidung über das Vorliegen eines Raumordnungsziels in § 24a Abs. 1 Landesentwicklungsprogramm NW (LEPro NW); Erforderlichkeit der Durchführung eines erneuten Beteiligungsverfahrens zur Vorbereitung eines Beitrittsbeschlusses des Gemeinderats

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Erweiterung eines Factory-Outlet-Centers rechtmäßig!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ 2010, 1026
  • DVBl 2010, 839
  • DÖV 2010, 905
  • BauR 2010, 1169
  • BauR 2010, 965
  • ZfBR 2010, 463



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (68)  

  • VGH Hessen, 18.05.2017 - 4 C 2399/15

    Normenkontrolle gegen Bebauungsplan - Bekanntmachung von Ausgleichsflächen

    Da mit der Auslegung des Planentwurfes die Öffentlichkeit über das konkrete Planungskonzept informiert wird, das der Plangeber nach derzeitiger Erkenntnislage der abwägungsbeachtlichen Belange zu beschließen beabsichtigt, ist das Verfahren der öffentlichen Auslegung zu wiederholen, wenn der Entwurf des Bebauungsplanes nach einer bereits durchgeführten öffentlichen Auslegung in einer die Grundzüge der Planung berührenden Weise geändert oder ergänzt wird (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 14. April 2010 - 4 B 78.09 -, BRS 76 Nr. 30 und vom 8. März 2010 - 4 B 42.09 -, BRS 76 Nr. 50).

    Denn inhaltlich ändert sich am Planentwurf in diesem Fall nichts (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 14. April 2010 - 4 B 78.09 -, BRS 76 Nr. 30 und vom 8. März 2010 - 4 BN 42.09 -, BRS 76 Nr. 50).

  • BVerwG, 22.07.2010 - 4 B 22.10

    Zur nachträglichen Funktionslosigkeit von Bebauungsplänen; Zulassungsanspruch aus

    Ein gerichtliches Urteil stellt nur dann ein unzulässiges Überraschungsurteil dar, wenn das Gericht einen bis dahin nicht erörterten rechtlichen oder tatsächlichen Gesichtspunkt zur Grundlage seiner Entscheidung macht und damit dem Rechtsstreit eine Wendung gibt, mit welcher insbesondere der unterlegene Beteiligte nach dem bisherigen Verlauf des Verfahrens nicht zu rechnen brauchte (Beschluss vom 14. April 2010 - BVerwG 4 B 78.09 - DVBl 2010, 839 Rn. 9).

    Im Übrigen stellt die vom Bundesverwaltungsgericht gelegentlich ausgesprochene Mahnung, die Tatsachengerichte sollten nicht "gleichsam ungefragt" auf Fehlersuche gehen, keinen Rechtssatz dar; sie umschreibt lediglich eine Maxime richterlichen Handelns (Beschluss vom 14. April 2010 a.a.O. Rn. 60).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.11.2012 - 2 D 63/11

    Stadt Bielefeld gewinnt interkommunales Normenkontrollverfahren

    vgl. dazu BVerwG, Beschluss vom 14. April 2010 - 4 B 78.09 -, BRS 76 Nr. 30 = juris Rn. 72.

    vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 14. April 2010 - 4 B 78.09 -, DVBl. 2010, 839 = juris Rn. 41 f., und vom 28. Dezember 2005 - 4 BN 40.05 -, BRS 69 Nr. 1 = juris Rn. 5, Urteil vom 1. August 2002 - 4 C 5.01 -, BVerwGE 117, 25 = BRS 65 Nr. 10 = juris Rn. 21, Beschluss vom 9. Januar 1995 - 4 NB 42.94 -, BRS 57 Nr. 5 = juris Rn. 7, Urteile vom 15. Dezember 1989 - 4 C 36.86 -, BVerwGE 84, 209 = BRS 50 Nr. 193 = juris Rn. 32 f. und 38, und vom 8. September 1972 - IV C 17.71 -, BVerwGE 40, 323 = BRS 25 Nr. 14 = juris.

    14. April 2010 - 4 B 78.09 -, DVBl. 2010, 839.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht