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   BVerwG, 14.04.2021 - 5 C 13.19   

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https://dejure.org/2021,28263
BVerwG, 14.04.2021 - 5 C 13.19 (https://dejure.org/2021,28263)
BVerwG, Entscheidung vom 14.04.2021 - 5 C 13.19 (https://dejure.org/2021,28263)
BVerwG, Entscheidung vom 14. April 2021 - 5 C 13.19 (https://dejure.org/2021,28263)
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Volltextveröffentlichungen (8)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2021, 897
 
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Wird zitiert von ...

  • OVG Niedersachsen, 15.12.2021 - 12 MS 97/21

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für WEA

    Denn es entspricht zwar zutreffender und wohl überwiegender Rechtsmeinung, dass die Tatbestandswirkung eines Verwaltungsakts durch den Eintritt der aufschiebenden Wirkung eines gegen ihn erhobenen Rechtsbehelfs unterbrochen wird (vgl. dies allerdings offenlassend: BVerwG, Urt. v. 14.4.2021 - BVerwG 5 C 13.19 -, NVwZ-RR 2021, 897 ff., hier zitiert nach juris, Rn. 23, m. w. N.), sodass sie sich demjenigen nicht erfolgreich entgegenhalten lässt, der den Zielabweichungsbescheid bereits zu dem für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage im Prozess gegen die Anlagengenehmigung maßgeblichen Zeitpunkt mit einem nicht offensichtlich unzulässigen Rechtsbehelf angefochten hatte (vgl. Nds. OVG, Beschl. v. 18.3.2021 - 12 LB 148/20 -, RdL 2021, 216 ff., hier zitiert nach juris, Rn. 95), der aufschiebenden Wirkung entfaltete (vgl. BVerwG, Beschl. v. 10.1.2018 - BVerwG 1 VR 14.17 -, NVwZ 2018, 1485 ff. [1488 unter 2.2]).
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