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   BVerwG, 14.05.2004 - 4 BN 13.04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,11931
BVerwG, 14.05.2004 - 4 BN 13.04 (https://dejure.org/2004,11931)
BVerwG, Entscheidung vom 14.05.2004 - 4 BN 13.04 (https://dejure.org/2004,11931)
BVerwG, Entscheidung vom 14. Mai 2004 - 4 BN 13.04 (https://dejure.org/2004,11931)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Abwägung; Abwägungsfehler; Abwägungskriterium; Antragsbefugnis; Bebauungsplan; Belang; Fachplanung; Flughafenplanung; Grundsatz; Konkretisierung; Normenkontrolle; Planfeststellungsverfahren; Prioritätsgrundsatz; Raumordnung; Rücksichtnahme; Ziel

  • Jurion

    Zeitpunkt der Festigung einer Flughafenplanung als grundsätzlich bedeutsame Frage; Verletzung des Abwägungsgebots in § 1 Abs. 6 BauGB (Baugesetzbuch); Beachtung des Prioritätsgrundsatzes bei konkurrierenden Planungsvorstellungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (9)  

  • OVG Rheinland-Pfalz, 20.06.2018 - 8 A 11914/17

    Abwägung; Änderungsgenehmigung; Belang; Eigentum; Erforderlichkeit; Fachplanung;

    (vgl. BVerwG, B. v. 05.November 2002 - 9 VR 14/02 -, NVwZ 2003, 207 und juris Rn. 8 f; B. v. 14. Mai 2004 - 4 BN 13/04 -, juris Rn. 5; B. v. 14.November 2012 - 4 BN 5/12 -, BRS 79 Nr. 96 und juris Rn. 8).

    Mit diesem Verfahrensschritt ist die hinreichende Verfestigung eines Fachplanungsvorhabens aber im Regelfall anzunehmen (vgl. BVerwG, B. v. 14. Mai 2004, a.a.O., juris Rn. 5).

  • OVG Thüringen, 22.02.2006 - 1 EO 707/05

    Immissionsschutzrecht; Eilantrag der Standortgemeinde gegen die

    In neueren Entscheidungen hält das Bundesverwaltungsgericht eine Verfestigung bestimmter fachplanerischer Ziele schon vor Einleitung des Planfeststellungsverfahrens für möglich, insbesondere im Falle eines gestuften Planungsvorgangs mit verbindlichen Vorgaben (vgl. BVerwG, Beschluss vom 5.11.2002 - 9 VR 14.02 -, BRS 65 Nr. 21 = NVwZ 2003, 207 = DVBl. 2003, 211; Beschluss vom 14.5.2004 - 4 BN 13.04 - juris - dort waren noch mehrere Ausbauvarianten eines Flughafens in der Diskussion).
  • OVG Thüringen, 17.07.2012 - 1 EO 35/12

    Windparks: Behandlung konkurrierender Anträge?

    Danach hat die Planung Rücksicht auf eine hinreichend verfestigte andere Planung zu nehmen, die den zeitlichen "Vorsprung" hat (vgl. BVerwG, Beschl. v. 5. November 2002 - 9 VR 14.02 -, NVwZ 2003, 207, juris Rn. 9 m. w. N., und v. 14. Mai 2004 - 4 BN 13.04 - zit. n.juris Rn. 5; BayVGH, Urt. v. 30. November 2006 -1 N 05.1665 -, zit. n. juris Rn. 37).
  • OVG Schleswig-Holstein, 26.02.2018 - 1 KS 2/10

    Planfeststellungsbeschluss über den Ausbau des Verkehrsflughafens Lübeck

    Unabhängig davon hat die Gemeinde - will sie ihre Bauleitplanung weiterführen - auf das planfestgestellte Vorhaben gemäß § 38 BauGB und im Hinblick auf die Priorität der zeitlich früheren Planfeststellung Rücksicht zu nehmen (BVerwG, Beschl. v. 14.05.20004, 4 BN 13.04, Juris).
  • VGH Bayern, 12.12.2016 - 22 A 15.40038

    Planfeststellung Zweite S-Bahn-Stammstrecke München - Inanspruchnahme privater

    Es besagt, dass eine "neue" Planung verstärkt Rücksicht auf eine andere Planung nehmen muss, die den zeitlichen "Vorsprung" hat; die zeitlich frühere Planung kann aber nur dann Vorrang beanspruchen, wenn sie nicht nur "schneller", sondern auch hinreichend konkret und verfestigt gewesen ist (vgl. z. B. BVerwG, B. v. 14.5.2004 - 4 BN 13.04 - juris Rn. 5; BayVGH, U. v. 30.11.2006 - 1 N 05.1665 - juris Rn. 37).
  • VG Düsseldorf, 20.10.2005 - 4 K 921/00
    vgl. BVerwG, Beschluss vom 14. Mai 2004 - 4 BN 13.04 - m.w.Nachw.
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