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   BVerwG, 14.06.1996 - 8 NB 5.95   

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https://dejure.org/1996,8753
BVerwG, 14.06.1996 - 8 NB 5.95 (https://dejure.org/1996,8753)
BVerwG, Entscheidung vom 14.06.1996 - 8 NB 5.95 (https://dejure.org/1996,8753)
BVerwG, Entscheidung vom 14. Juni 1996 - 8 NB 5.95 (https://dejure.org/1996,8753)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Nichtvorlage einer Normenkontrollsache - Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Bemessung von Steuern

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 14.05.2013 - 6 C 11221/12

    Normenkontrollverfahren gegen eine Hundesteuererhöhung

    Daher sind solche Steuervorschriften im Hinblick auf den allgemeinen Gleichheitssatz nur an den Verhältnissen des jeweiligen örtlichen Normgebers zu messen und diesbezügliche Regelungen anderer Gemeinden auszublenden (BVerwG, Beschluss vom 14. Juni 1996 - 8 NB 5.95 -, Buchholz 11 Art. 105 GG Nr. 24; BayVGH, Beschluss vom 8. Juli 2011 - 4 ZB 10.3133 -, KStZ 2011, 209).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 14.05.2013 - 6 C 11124/12

    Zulässigkeit einer erheblichen Hundesteuererhöhung und eines Hundesteuersatzes

    Daher sind solche Steuervorschriften im Hinblick auf den allgemeinen Gleichheitssatz nur an den Verhältnissen des jeweiligen örtlichen Normgebers zu messen und diesbezügliche Regelungen anderer Gemeinden auszublenden (BVerwG, Beschluss vom 14. Juni 1996 - 8 NB 5.95 -, Buchholz 11 Art. 105 GG Nr. 24; BayVGH, Beschluss vom 8. Juli 2011 - 4 ZB 10.3133 -, KStZ 2011, 209).
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