Rechtsprechung
   BVerwG, 14.06.2004 - 4 BN 17.04   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Abwägung; Abwägungsmaterial; Antragsbefugnis; Ausgleichsfläche; bauleitplanerische Abwägung; Bebauungsplan; Festsetzung; Normenkontrolle; Nutzungsart; privater Belang

  • Jurion

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision gegen die Ablehnung eines Normenkontrollantrages; Voraussetzungen für die Antragsbefungnis beim Normenkontrollverfahren gegen einen Bebauungsplan; Rechtmäßigkeit der Einstufung eines privaten Belanges bei der Abwägung als geringwertig; Einstufung der Nachteile einer möglichen landwirtschaftlichen Nutzung nach der Aufhebung der zum naturschutzrechtlichen Ausgleich gedachten Ersatzfläche als geringwertig; Nichtigkeit eines Bebauungsplans auf Grund zweier unterschiedlicher Planurkunden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2004, 1907



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Wird zitiert von ... (4)  

  • VGH Bayern, 28.04.2017 - 9 N 14.404

    Bebauungsplan für ein Sondergebiet Krankenhaus

    Ebenso kann die TA Lärm zur Bestimmung der Zumutbarkeit der Geräuschimmissionen als Orientierungshilfe herangezogen werden, insbesondere wenn es - wie hier - um die Abschätzung der Nachbarverträglichkeit konkret geplanter Vorhaben geht, auch wenn die nach § 48 BImSchG erlassene TA Lärm nicht unmittelbar für die Bauleitplanung gilt (vgl. BVerwG, B.v. 13.12.2007 - 4 BN 41.07 - NVwZ 2008, 426 = juris Rn. 5 ff.; BVerwG, B.v. 23.3.2006 - 4 BN 7.03 - BauR 2004, 975 = juris Rn. 3 m.w.N. jeweils zur Bestimmung der Zumutbarkeit von Verkehrsgeräuschen; B.v. 14.6.2004 - 4 BN 18.04 - BauR 2004, 1907 = juris Rn. 8, 10; Kuschnerus, Der sachgerechte Bebauungsplan, 4. Auflage 2010, Rn. 482).
  • VGH Bayern, 25.10.2005 - 2 N 04.2476

    Großflächiger Einzelhandel - Festsetzungen im Bebauungsplan - Beschränkung der

    Die Antragsgegnerin hatte keinen Anlass, die nach den Einwendungen im Planaufstellungsverfahren jeweils aktualisierten Aussagen der Gutachter in Zweifel zu ziehen und durfte sie ohne Einholung weiterer Gutachten ihrer Planungsentscheidung zugrunde legen (vgl. BVerwG v. 14.6.2004 BauR 2004, 1907).
  • BVerwG, 25.02.2013 - 4 A 7003.12

    Anspruch auf Fortführung des Klageverfahrens i.R.d. Abschätzungen der

    Ob das Gericht es mit den von einem Beteiligten vorgelegten Unterlagen bewenden lassen darf oder verpflichtet ist, noch einen weiteren Sachverständigen einzuschalten, hängt von der Überzeugungskraft der gutachterlichen Äußerung ab (Beschluss vom 14. Juni 2004 - BVerwG 4 BN 18.04 - BauR 2004, 1907 m.w.N.).
  • BVerwG, 25.02.2013 - 4 A 7005.12

    Anspruch auf Fortführung des Klageverfahrens i.R.d. Abschätzung der

    Ob das Gericht es mit den von einem Beteiligten vorgelegten Unterlagen bewenden lassen darf oder verpflichtet ist, noch einen weiteren Sachverständigen einzuschalten, hängt von der Überzeugungskraft der gutachterlichen Äußerung ab (Beschluss vom 14. Juni 2004 - BVerwG 4 BN 18.04 - BauR 2004, 1907 m.w.N.).
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