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   BVerwG, 14.06.2017 - 4 A 11.16, 4 A 13.16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,19093
BVerwG, 14.06.2017 - 4 A 11.16, 4 A 13.16 (https://dejure.org/2017,19093)
BVerwG, Entscheidung vom 14.06.2017 - 4 A 11.16, 4 A 13.16 (https://dejure.org/2017,19093)
BVerwG, Entscheidung vom 14. Juni 2017 - 4 A 11.16, 4 A 13.16 (https://dejure.org/2017,19093)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Bundesverwaltungsgericht

    VwGO § 50 Abs. 1 Nr. 6
    380-kV-Höchstspannungsleitung; Klagebefugnis; Verfahrensfehler; örtliche Zuständigkeit; gemeinsame Entscheidung; unterbliebenes Raumordnungsverfahren; UVP-rechtliches Beteiligungsverfahren; Bekanntmachungsfehler; Angabe der vorgelegten Unterlagen; relativer Verfahrensfehler; fehlende Kausalität; Überzeugung des Gerichts; Planrechtfertigung; Bedarfsplan zum EnLAG; Vogelschutzgebiet; Habitatschutzrecht; Artenschutzrecht; planerische Abwägung; Abschnittsbildung; sachliche Rechtfertigung; unüberwindliche Hindernisse; Erschwerung des Rechtsschutzes; Zumutbarkeit; Trassenvarianten; Trassenalternativen durch Vogelschutzgebiet; erhebliche Beeinträchtigungen; umweltgutachtliche Stellungnahme; Rückgriff auf Kartierungen von Naturschutzverbänden; fachliche Fehler; habitatschutzrechtliches Verbot; Abweichungsentscheidung; zumutbare Alternativen; Gemeinwohlbelange; Schutz der Bevölkerung vor schädlichen Umwelteinwirkungen; Maßgeblichkeit des Fachrechts; technische Alternative; Erdkabel; Schutz vor elektromagnetischer Strahlung; Abwägungserheblichkeit; Immissionsgrenzwerte der 26. BImSchV; Eigentümerbelange; Wertverlust.

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 34 Abs 2 BNatSchG 2009, § 34 Abs 3 Nr 2 BNatSchG 2009, § 4 Abs 1a UmwRG, § 1 Abs 2 EnLAG, § 46 VwVfG
    380-kV-Höchstspannungsleitung Ganderkesee; Zumutbarkeit von Trassenvarianten

  • Wolters Kluwer

    Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss zur Errichtung und den Betrieb einer Höchstspannungsfreileitung; Absehen der Raumordnungsbehörde von der Durchführung eines Raumordnungsverfahrens; Planrechtfertigung für die planfestgestellte 380-kV-Freileitung; Verbindliche Feststellung von Zielkonformität und Bedarf im Sinne der Planrechtfertigung für die Planfeststellung und für die Gerichte; Abwägung von Trassenalternativen; Schutz der Bevölkerung vor schädlichen Umwelteinwirkungen (hier: elektromagnetische Strahlung)

  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    Planfeststellung 380 kV-Leitung Ganderkesee - Wehrendorf; Trassenalternative

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    380-kV-Höchstspannungsleitung; Klagebefugnis; Verfahrensfehler; örtliche Zuständigkeit; gemeinsame Entscheidung; unterbliebenes Raumordnungsverfahren; UVP-rechtliches Beteiligungsverfahren; Bekanntmachungsfehler; Angabe der vorgelegten Unterlagen; relativer Verfahrensfehler; fehlende Kausalität; Überzeugung des Gerichts; Planrechtfertigung; Bedarfsplan zum EnLAG; Vogelschutzgebiet; Habitatschutzrecht; Artenschutzrecht; planerische Abwägung; Abschnittsbildung; sachliche Rechtfertigung; unüberwindliche Hindernisse; Erschwerung des Rechtsschutzes; Zumutbarkeit; Trassenvarianten; Trassenalternativen durch Vogelschutzgebiet; erhebliche Beeinträchtigungen; umweltgutachtliche Stellungnahme; Rückgriff auf Kartierungen von Naturschutzverbänden; fachliche Fehler; habitatschutzrechtliches Verbot; Abweichungsentscheidung; zumutbare Alternativen; Gemeinwohlbelange; Schutz der Bevölkerung vor schädlichen Umwelteinwirkungen; Maßgeblichkeit des Fachrechts; technische Alternative; Erdkabel; Schutz vor elektromagnetischer Strahlung; Abwägungserheblichkeit; Immissionsgrenzwerte der 26. BImSchV; Eigentümerbelange; Wertverlust

  • rechtsportal.de

    Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss zur Errichtung und den Betrieb einer Höchstspannungsfreileitung; Absehen der Raumordnungsbehörde von der Durchführung eines Raumordnungsverfahrens; Planrechtfertigung für die planfestgestellte 380-kV-Freileitung; Verbindliche Feststellung von Zielkonformität und Bedarf im Sinne der Planrechtfertigung für die Planfeststellung und für die Gerichte; Abwägung von Trassenalternativen; Schutz der Bevölkerung vor schädlichen Umwelteinwirkungen (hier: elektromagnetische Strahlung)

  • datenbank.nwb.de

    380-kV-Höchstspannungsleitung Ganderkesee; Zumutbarkeit von Trassenvarianten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges (2)

  • Bundesverwaltungsgericht PDF, S. 51 (Verfahrensmitteilung)

    380-kV-Höchstspannungsfreileitung zwischen Wehrendorf - St. Hülfe in Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Grünes Licht für Stromtrasse Wehrendorf - St. Hülfe - Anmerkung zum Urteil des BVerwG vom 14.06.2017" von Prof. Dr. Bernhard Stüer und Dr. Eva-Maria Stüer, original erschienen in: DVBl 2017, 1491 - 1497.

Papierfundstellen

  • BVerwGE 159, 121
  • NVwZ 2018, 264
  • DVBl 2017, 1491
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BVerwG, 26.06.2019 - 4 A 5.18

    Klage von Eigentumsbetroffenen gegen Planfeststellungsbeschluss für den Neubau

    Die Grenzwerte genügen den verfassungsrechtlichen Anforderungen (z.B. BVerwG, Urteil vom 14. Juni 2017 - 4 A 11.16 u.a. - Buchholz 451.17 § 43 EnWG Nr. 6 Rn. 28 m.w.N.).
  • BVerwG, 04.04.2019 - 4 A 6.18
    Die Bindungswirkung erstreckt sich auch auf das gerichtliche Verfahren (BVerwG, Beschluss vom 26. September 2013 - 4 VR 1.13 - juris Rn. 29; Urteile vom 6. April 2017 - 4 A 1.16 - NVwZ 2018, 336 Rn. 19 und vom 14. Juni 2017 - 4 A 11.16 - BVerwGE 159, 121 Rn. 24).

    Der Senat hat in der Vergangenheit den Standpunkt eingenommen, dass die normierten Grenzwerte von Rechts wegen nicht zu beanstanden sind (BVerwG, Urteile vom 21. Januar 2016 - 4 A 5.14 - BVerwGE 154, 73 Rn. 88 m.w.N., vom 14. Juni 2017 - 4 A 11.16 - BVerwGE 159, 121 Rn. 28 und vom 14. März 2018 - 4 A 5.17 - BVerwGE 161, 263 Rn. 43).

  • BVerwG, 09.05.2019 - 4 VR 1.19

    Thüringen scheitert mit Eilantrag gegen SuedLink

    Die Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts erstreckt sich auch auf Abschnitte dieser Vorhaben (vgl. BVerwG, Urteile vom 14. Juni 2017 - 4 A 11.16 u.a. - BVerwGE 159, 121 Rn. 10 und vom 14. März 2018 - 4 A 5.17 - NVwZ 2018, 1322 Rn. 12 ; Beschlüsse vom 26. September 2013 - 4 VR 1.13 - NuR 2013, 800 Rn. 9 und vom 12. September 2018 - 4 A 13.17 - UPR 2019, 154 Rn. 3).
  • BVerwG, 14.03.2018 - 4 A 5.17

    Klagen gegen eine Höchstspannungsfreileitung in Hürth teilweise erfolgreich

    Der Verstoß gegen § 9 Abs. 1a Nr. 5 UVPG a.F. ist kein absoluter Verfahrensfehler nach § 4 Abs. 1 UmwRG (BVerwG, Urteile vom 21. Januar 2016 - 4 A 5.14 - BVerwGE 154, 73 Rn. 47 und vom 14. Juni 2017 - 4 A 11.16 u.a. - BVerwGE 159, 121 Rn. 21), so dass nach § 4 Abs. 1a UmwRG der § 46 VwVfG gilt.
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 31.05.2018 - 5 KM 213/18

    Planfeststellungsverfahren betr. eine Gasversorgungsleitung

    Damit endet die Kompetenz zur Planfeststellung eines länderübergreifenden Vorhabens grundsätzlich an der Landesgrenze (BVerwG, Urt. v. 14.06.2017 - 4 A 11.16, 4 A 13/16, 4 A 11/16, 4 A 13/16 -, BVerwGE 159, 121 = NVwZ 2018, 264 - zitiert nach juris, Rn. 32).

    Entgegen der Ansicht der Antragsteller macht die vorläufige Vollziehung nicht "in jedweder Hinsicht nur Sinn, wenn mindestens die vorläufige Vollziehbarkeit der funktional erforderlichen Teile wechselseitig gesichert wird." Erforderlich, aber auch ausreichend ist insofern eine Vorausschau auf nachfolgende Abschnitte nach Art eines vorläufigen positiven Gesamturteils, wonach dem Gesamtvorhaben in den nachfolgenden Abschnitten keine von vornherein unüberwindlichen Hindernisse entgegenstehen (vgl. BVerwG, Urt. v. 15.12.2016 - 4 A 4.15 -, BVerwGE 157, 73 - zitiert nach juris, Rn. 29; BVerwG, U. v. 14.06.2017 a.a.O. Rn. 34; BVerwG, U. v. 29.06.2017 - 3 A 1/16 - DVBl 2018, 187 - zitiert nach juris Rn. 52).

    Dem wird Rechnung getragen, wenn die gebildeten Teilabschnitte in enger sachlicher und zeitlicher Abstimmung untersucht und planfestgestellt werden, erst recht, wenn beide Behörden die Baufreigabe ihrer Planfeststellungsbeschlüsse überdies wechselseitig durch aufschiebende Bedingungen von der Vollziehbarkeit des jeweils anderen abhängig gemacht haben (BVerwG, U. v. 14.06.2017 - a.a.O. - zitiert nach juris Rn. 34).

  • BVerwG, 16.04.2019 - 4 B 51.18

    Klage gegen Planfeststellungsbeschluss für die Errichtung von Vorfeldflächen auf

    Dritte haben grundsätzlich kein Recht darauf, dass über die Zulassung eines Vorhabens insgesamt, vollständig und abschließend in einem einzigen Bescheid entschieden wird (BVerwG, Urteile vom 18. Juli 2013 - 7 A 4.12 - BVerwGE 147, 184 Rn. 50 und vom 14. Juni 2017 - 4 A 11.16 u.a. - BVerwGE 159, 121 Rn. 31).
  • BVerwG, 12.04.2018 - 3 A 10.15

    Rheintalbahn: Klagen gegen den Ausbau zwischen Müllheim und Auggen abgewiesen

    Zudem dürfen nach einer summarischen Prüfung der Verwirklichung des Gesamtvorhabens auch im weiteren Verlauf keine von vornherein unüberwindlichen Hindernisse entgegenstehen (stRspr, BVerwG, Urteil vom 14. Juni 2017 - 4 A 11.16 u.a. ECLI:DE:BVerwG:2017:140617U4A11.16.0 - BVerwGE 159, 121 Rn. 31 m.w.N.).
  • BVerwG, 12.09.2018 - 4 A 13.17

    Verweisungsbeschluss wegen sachlicher Unzuständigkeit

    Die Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts erstreckt sich auch auf Abschnitte dieser Vorhaben (vgl. BVerwG, Urteile vom 14. Juni 2017 - 4 A 11.16 u.a. - BVerwGE 159, 121 Rn. 10 und vom 14. März 2018 - 4 A 5.17 - NVwZ 2018, 1322 Rn. 12 ; Beschluss vom 26. September 2013 - 4 VR 1.13 - NuR 2013, 800 Rn. 9).
  • BVerwG, 09.05.2018 - 9 B 11.18

    Klage des Eigentümers und Mieters eines gewerblich genutzten Grundstücks gegen

    Der Verstoß gegen § 9 Abs. 1a Nr. 5 UVPG a.F. ist kein absoluter Verfahrensfehler nach § 4 Abs. 1 UmwRG (BVerwG, Urteile vom 21. Januar 2016 - 4 A 5.14 - BVerwGE 154, 73 Rn. 47 und vom 14. Juni 2017 - 4 A 11.16 u.a. - BVerwGE 159, 121 Rn. 21), so dass nach § 4 Abs. 1a UmwRG der § 46 VwVfG gilt.
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