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   BVerwG, 14.06.2017 - 4 B 22.16   

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https://dejure.org/2017,24544
BVerwG, 14.06.2017 - 4 B 22.16 (https://dejure.org/2017,24544)
BVerwG, Entscheidung vom 14.06.2017 - 4 B 22.16 (https://dejure.org/2017,24544)
BVerwG, Entscheidung vom 14. Juni 2017 - 4 B 22.16 (https://dejure.org/2017,24544)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer

    Relevanz außerhalb eines Planfeststellungsbeschlusses liegender Umstände für die Auslegung von Planfeststellungsbeschlüssen neben dem Text des jeweiligen Planfeststellungsbeschlusses

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Relevanz außerhalb eines Planfeststellungsbeschlusses liegender Umstände für die Auslegung von Planfeststellungsbeschlüssen neben dem Text des jeweiligen Planfeststellungsbeschlusses

  • rechtsportal.de

    BGB § 133 ; BGB § 157
    Relevanz außerhalb eines Planfeststellungsbeschlusses liegender Umstände für die Auslegung von Planfeststellungsbeschlüssen neben dem Text des jeweiligen Planfeststellungsbeschlusses

  • datenbank.nwb.de

    Flughafen Frankfurt/Main; Zusicherung; Verhältnis von Musterverfahren und Nachverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VGH Hessen, 12.09.2017 - 9 C 1498/12

    Keine Betriebseinschränkungen für Flughafen Frankfurt Main wegen Gefahren durch

    hat der Senat mit Teil-Beschluss (§§ 93a, 110 VwGO) vom 12. April 2016 entschieden und die Klage insoweit abgewiesen, die dagegen eingelegte Nichtzulassungsbeschwerde hat das Bundesverwaltungsgericht mit Beschluss vom 14. Juni 2017 (BVerwG 4 B 22.16) zurückgewiesen.
  • BVerwG, 24.01.2018 - 4 B 34.17

    Abwägungsgebot bei der luftverkehrsrechtlichen Fachplanung i.R.d.

    Die Anhörungsrüge der Kläger gegen den Beschluss des Senats vom 14. Juni 2017 - 4 B 22.16 - wird zurückgewiesen.
  • BVerwG, 18.05.2020 - 4 KSt 2.19

    Änderung einer Streitwertfestsetzung auf Anregung; Streitwertfestsetzung für

    Die Beschwerde der Kläger gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Teilbeschluss vom 12. April 2016 hat der Senat mit Beschluss vom 14. Juni 2017 ( 4 B 22.16 ) zurückgewiesen und den Streitwert (für fünf Klägergemeinschaften) auf 56 250 EUR festgesetzt.

    Sie berücksichtigt aber nicht, dass im Beschluss vom 14. Juni 2017 ( 4 B 22.16 ) bereits ein Streitwert von 56 250 EUR (entspricht 11 250 EUR je - seinerzeit noch fünf - Klägergemeinschaft) festgesetzt wurde.

  • VGH Bayern, 12.10.2020 - 10 B 20.1779

    Rechtswidrige Verlustfeststellung des Rechts auf Einreise und Aufenthalt

    Denn diese behördliche Erklärung erfüllt die Kriterien einer Zusicherung im Sinne des Art. 38 Abs. 1 Satz 1 BayVwVfG, weil darin aus der Empfängersicht (des Klägers) unter Berücksichtigung aller erkennbaren (Begleit-)Umstände bei objektiver Würdigung entsprechend den zu §§ 133, 157 BGB entwickelten Maßstäben die Verbindlichkeit der Festlegung - Absehen von aufenthaltsbeendenden Maßnahmen - und damit der behördliche Wille zur materiell-rechtlichen Bindung gegenüber dem Adressaten unzweifelhaft zum Ausdruck kommt (BVerwG, B.v. 14.6.2017 - 4 B 22.16 - juris Rn. 10; Müller in Huck/Müller, Verwaltungsverfahrensgesetz, 3. Aufl. 2020, § 38 Rn. 4).
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