Rechtsprechung
   BVerwG, 14.07.1972 - IV C 8.70   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1972,24
BVerwG, 14.07.1972 - IV C 8.70 (https://dejure.org/1972,24)
BVerwG, Entscheidung vom 14.07.1972 - IV C 8.70 (https://dejure.org/1972,24)
BVerwG, Entscheidung vom 14. Juli 1972 - IV C 8.70 (https://dejure.org/1972,24)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Lage eines Grundstücks in einem für Ausbeutung vorgesehenen rheinischen Braunkohlengebiet - Baubeschränkungen zur Sicherung der Gewinnung von Bodenschätzen nach der Baubeschränkungsverordnung (BaubeschränkungsVO) - Ungültigkeit eines Bebauungsplans

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erforderlichkeit der Festsetzung land- und forstwirtschaftlicher Nutzung im Bebauungsplan

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 40, 258
  • ZMR 1973, 116
  • DÖV 1972, 822
  • JR 1972, 519
  • BauR 1972, 282
 
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Wird zitiert von ... (122)

  • BVerwG, 03.04.2008 - 4 CN 3.07

    Sondergebiet; Einzelhandel; Art der baulichen Nutzung; Verkaufsfläche;

    Sie ist als legitime Nebenwirkung hinzunehmen, wenn die eigentliche und gleichsam positive Zielsetzung einer Ausweisung von städtebaulichen Gründen getragen wird (Urteil vom 14. Juli 1972 - BVerwG 4 C 8.70 - BVerwGE 40, 258 ).
  • BVerwG, 17.09.2003 - 4 C 14.01

    Erstplanungspflicht der Gemeinde; Planungsgebot; großflächiger Einzelhandel;

    Zur näheren Bestimmung einer gemeindlichen Planungspflicht ungeeignet ist auch der in der Senatsrechtsprechung aufgestellte und häufig wiedergegebene Rechtssatz, erforderlich im Sinne des Gesetzes sei die Aufstellung eines Bebauungsplans (nur), soweit er "nach der planerischen Konzeption der Gemeinde erforderlich ist" (vgl. BVerwG, Urteil vom 7. Mai 1971, a.a.O.; Urteil vom 14. Juli 1972 - BVerwG 4 C 8.70 - BVerwGE 40, 258 - jeweils zu § 2 Abs. 1 BBauG).

    Die Bindung der städtebaulichen Erforderlichkeit an die "Konzeption der Gemeinde" soll ausdrücken, dass der Erlass eines Bebauungsplans erst dann, weil nicht erforderlich, untersagt ist, wenn und soweit es selbst nach der Konzeption der Gemeinde an der Erforderlichkeit fehlt (deutlich in diesem Sinne die Senatsurteile vom 7. Mai 1971, a.a.O., und vom 14. Juli 1972 a.a.O.).

  • BVerwG, 20.05.2010 - 4 C 7.09

    Windenergieanlagen; Flächennutzungsplan; ~ mit den Wirkungen des § 35 Abs. 3 Satz

    Davon ist auszugehen, wenn eine positive Zielsetzung nur vorgeschoben wird, um eine in Wahrheit auf bloße Verhinderung gerichtete Planung zu verdecken (Urteile vom 14. Juli 1972 - BVerwG 4 C 8.70 - BVerwGE 40, 258 und vom 16. Dezember 1988 - BVerwG 4 C 48.86 - BVerwGE 81, 111; Beschlüsse vom 18. Dezember 1990 - BVerwG 4 NB 8.90 - Buchholz 406.11 § 9 BBauG/BauGB Nr. 47 und vom 11. Mai 1999 - BVerwG 4 BN 15.99 - NVwZ 1999, 1338).
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