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   BVerwG, 14.08.1992 - 8 C 67.91   

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https://dejure.org/1992,2550
BVerwG, 14.08.1992 - 8 C 67.91 (https://dejure.org/1992,2550)
BVerwG, Entscheidung vom 14.08.1992 - 8 C 67.91 (https://dejure.org/1992,2550)
BVerwG, Entscheidung vom 14. August 1992 - 8 C 67.91 (https://dejure.org/1992,2550)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Rücknahme der Anerkennung als Beschäftigungsstelle des Zivildienstes - Aufgaben des Allgemeinwohls - Wesen des Zivildienstes - Bekenntnisneutralität und Religionsparität - Förderung gesellschaftlicher Beziehungen unter dem Blickwinkel der Hilfe und Fürsorge - ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 90, 320
  • NJW 1993, 2885 (Ls.)
  • NVwZ 1993, 653
  • NVwZ 1993, 693
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • VG Karlsruhe, 27.05.2013 - 2 K 3249/12

    Löschung von gespeicherten personenbezogenen Daten

    Selbst nach dem Tod des Klägers steht dem Ehegatten, den Kindern oder den Eltern ein Gegendarstellungsrecht zu, wenn die Richtigkeit von Angaben zur Person bestritten wird und ein berechtigtes Interesse glaubhaft gemacht wird (vgl. zum postmortalen Persönlichkeitsschutz im Archivrecht auch Bizer, NVwZ 1993, 653 ff.).
  • BVerwG, 16.02.1995 - 1 B 205.93

    Sektenveranstaltungen - § 14 GewO, Art. 4 GG, Einbindung in den

    Der Kläger macht geltend, das Berufungsurteil weiche hinsichtlich der Beurteilung seiner Betätigung "als Religionsgemeinschaft" von den Urteilen des Bundesverwaltungsgerichts vom 14. August 1992 - BVerwG 8 C 67.91 - (BVerwGE 90, 320 [BVerwG 14.08.1992 - 8 C 67/91]) und vom 27. März 1992 - BVerwG 7 C 21.90 - (BVerwGE 90, 112) insoweit ab,.
  • BVerwG, 19.03.1998 - 2 C 6.97

    Verwaltungsrechtliches Schuldverhältnis zwischen Bund und privatem Träger einer

    Insoweit enthält die Anerkennung, die ein mitwirkungsbedürftiger Verwaltungsakt ist, eine Beleihung mit hoheitlichen Befugnissen gegenüber den Dienstleistenden (vgl. BVerwGE 90, 320 sowie Urteil vom 19. August 1988 - BVerwG 8 C 84.86 - ; BGHZ 87, 253 ; 118, 304 sowie BGH, Urteil vom 5. Juli 1990 - III ZR 166/89 - ).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.06.2000 - 8 A 525/00

    Zahl der Zivildienstplätze im Bereich Umweltschutz; Abschließende Aufzählung

    BVerwG, Urteil vom 14. August 1992 - 8 C 67.91 -, Buchholz 448.11, § 4 ZDG Nr. 4, S. 20 (22 f.); Harrer/ Haberland, ZDG, § 1 Anm. 2.

    Da § 4 Abs. 2 ZDG eine Sonderregelung zu §§ 48, 49 VwVfG darstellt, BVerwG, Urteil vom 14. August 1992 - 8 C 67.91 -, Buchholz 448.11, § 4 ZDG Nr. 4, S. 20 (28), ist ein Rückgriff auf diese allgemeinen Bestimmungen ebenfalls ausgeschlossen.

  • OLG Köln, 12.07.2018 - 15 U 151/17

    Umfang des postmortalen Schutzes des allgemeinen Persönlichkeitsrechts

    Insofern wird auch im Schrifttum vertreten, dass richtige Angaben über eine Person nie deren (postmortalen) Achtungsanspruch verletzten können (so für wahre Mitteilung, dass der Verstorbene Mitglied in der Stasi bzw. NSDAP war, Bizer , NVwZ 1993, 653; vgl. auch Nikoletopoulos , Die zeitliche Begrenzung des Persönlichkeitsschutzes nach dem Tode, 1984, S. 54).
  • OLG Köln, 12.07.2018 - 15 U 146/17

    Verletzung des postmortalen Persönlichkeitsrechts durch Berichterstattung über

    Insofern wird auch im Schrifttum vertreten, dass richtige Angaben über eine Person nie deren (postmortalen) Achtungsanspruch verletzten können (so für wahre Mitteilung, dass der Verstorbene Mitglied in der Stasi bzw. NSDAP war, Bizer , NVwZ 1993, 653; vgl. auch Nikoletopoulos , Die zeitliche Begrenzung des Persönlichkeitsschutzes nach dem Tode, 1984, S. 54).
  • BVerwG, 16.02.1995 - 1 B 206.93

    Rechtmäßigkeit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision -

    Der Kläger macht geltend, das Berufungsurteil weiche hinsichtlich der Beurteilung seiner Betätigung "als Religionsgemeinschaft" von den Urteilen des Bundesverwaltungsgerichts vom 14. August 1992 - BVerwG 8 C 67.91 - (BVerwGE 90, 320 [BVerwG 14.08.1992 - 8 C 67/91]) und vom 27. März 1992 - BVerwG 7 C 21.90 - (BVerwGE 90, 112) insoweit ab, "als es allein auf die (vom OVG angenommene) Gewinnabsicht abstellt, den religiösen Gehalt der in Frage stehenden Leistungen aber völlig unberücksichtigt läßt und nicht einmal die Frage stellt, ob eine etwaige wirtschaftliche Betätigung nicht eher unbedeutend ist im Verhältnis zur spezifisch religiösen Betätigung." Damit wird kein die Entscheidung des Berufungsgerichts tragender abstrakter Rechtssatz wiedergegeben und einem ebensolchen Rechtssatz einer der angeführten Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts gegenübergestellt, sondern nur die Rechtsanwendung des Berufungsgerichts kritisiert.
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