Rechtsprechung
   BVerwG, 14.09.2017 - 2 WD 4.17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,42742
BVerwG, 14.09.2017 - 2 WD 4.17 (https://dejure.org/2017,42742)
BVerwG, Entscheidung vom 14.09.2017 - 2 WD 4.17 (https://dejure.org/2017,42742)
BVerwG, Entscheidung vom 14. September 2017 - 2 WD 4.17 (https://dejure.org/2017,42742)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Bundesverwaltungsgericht
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 108 Abs 3 S 2 WDO 2002, § 58 Abs 7 WDO 2002, § 38 Abs 1 WDO 2002, § 7 Abs 2 S 1 SG, § 11 S 1 SG
    Dienstvergehen; Opportunitätsentscheidung; überlanges Verfahren

  • Wolters Kluwer

    Einstellung des gerichtlichen Disziplinarverfahrens mit der in der Berufungshauptverhandlung erklärten Zustimmung des Bundeswehrdisziplinaranwaltes; Absehen von der Verhängung einer Disziplinarmaßnahme; Pflichtenmahnende Wirkung der Auswirkungen des ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einstellung des gerichtlichen Disziplinarverfahrens mit der in der Berufungshauptverhandlung erklärten Zustimmung des Bundeswehrdisziplinaranwaltes; Absehen von der Verhängung einer Disziplinarmaßnahme; Pflichtenmahnende Wirkung der Auswirkungen des ...

  • rechtsportal.de

    Einstellung des gerichtlichen Disziplinarverfahrens mit der in der Berufungshauptverhandlung erklärten Zustimmung des Bundeswehrdisziplinaranwaltes; Absehen von der Verhängung einer Disziplinarmaßnahme; Pflichtenmahnende Wirkung der Auswirkungen des ...

  • datenbank.nwb.de

    Dienstvergehen; Opportunitätsentscheidung; überlanges Verfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BVerwG, 07.12.2017 - 2 WD 5.17

    Anspruchsvoraussetzungen für Trennungsübernachtungsgeld; Bedeutung der förmlichen

    Dazu gehört zunächst der Verstoß gegen die Wahrheitspflicht, die auch für die militärische Verwendungsfähigkeit eines Soldaten essentiell ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 14. September 2017 - 2 WD 4.17 - juris Rn. 24 m.w.N.).

    Dabei kommt es nicht darauf an, ob eine Beeinträchtigung der Achtungs- und Vertrauenswürdigkeit tatsächlich eingetreten ist, sondern nur darauf, ob das festgestellte Verhalten dazu geeignet war (BVerwG, Urteil vom 14. September 2017 - 2 WD 4.17 - juris Rn. 25 m.w.N.).

    Es reicht das Innehaben einer Vorgesetztenstellung aufgrund des Dienstgrades aus (BVerwG, Urteil vom 14. September 2017 - 2 WD 4.17 - juris Rn. 26 m.w.N.).

    Bei der konkreten Bemessung der Disziplinarmaßnahme geht der Senat in seiner gefestigten Rechtsprechung von einem zweistufigen Prüfungsschema aus (BVerwG, Urteil vom 14. September 2017 - 2 WD 4.17 - juris Rn. 34 m.w.N.):.

  • BVerwG, 24.01.2018 - 2 WD 11.17

    Herabsetzung in den Dienstgrad eines Unteroffiziers der Reserve wegen unerlaubten

    Verfahrenslaufzeiten, die durch die Verfahrensführung des Gerichts bedingt sind, führen deshalb nur dann zu einer unangemessenen Verfahrensdauer, wenn sie auch bei Berücksichtigung des gerichtlichen Gestaltungsspielraums sachlich nicht mehr zu rechtfertigen sind (zusammenfassend: BVerwG, Urteile vom 16. Juni 2016 - 2 WD 2.16 - juris Rn. 50 ff. m.w.N. und vom 14. September 2017 - 2 WD 4.17 - juris Rn. 40 ff. m.w.N.).
  • BVerwG, 12.07.2018 - 2 WA 1.17

    Anlass zur Besorgnis; Bemessungsparameter; Berücksichtigung im Stammverfahren;

    Verfahrenslaufzeiten, die durch die Verfahrensführung des Gerichts bedingt sind, führen deshalb nur dann zu einer unangemessenen Verfahrensdauer, wenn sie auch bei Berücksichtigung des gerichtlichen Gestaltungsspielraums sachlich nicht mehr zu rechtfertigen sind (BVerwG, Urteile vom 14. September 2017 - 2 WD 4.17 - NZWehrr 2018, 39 m.w.N. und vom 15. Dezember 2017 - 2 WD 1.17 - Buchholz 450.2 § 38 WDO 2002 Nr. 55 Rn. 89 ff.).
  • BVerwG, 12.07.2018 - 2 WD 1.18

    Anstiften eines Untergebenen zum Dienstvergehen; Gestaltungszeitraum; Griff in

    Verfahrenslaufzeiten, die durch die Verfahrensführung des Gerichts bedingt sind, führen deshalb nur dann zu einer unangemessenen Verfahrensdauer, wenn sie auch bei Berücksichtigung des gerichtlichen Gestaltungsspielraums sachlich nicht mehr zu rechtfertigen sind (zusammenfassend: BVerwG, Urteile vom 16. Juni 2016 - 2 WD 2.16 - juris Rn. 50 ff. m.w.N. und vom 14. September 2017 - 2 WD 4.17 - juris Rn. 40 ff. m.w.N.).
  • BVerwG, 17.05.2018 - 2 WD 2.18

    Kürzung des Ruhegehalts eines Soldaten aufgrund eines Dienstvergehens;

    Verfahrenslaufzeiten, die durch die Verfahrensführung des Gerichts bedingt sind, führen deshalb nur dann zu einer unangemessenen Verfahrensdauer, wenn sie auch bei Berücksichtigung des gerichtlichen Gestaltungsspielraums sachlich nicht mehr zu rechtfertigen sind (zusammenfassend: BVerwG, Urteile vom 16. Juni 2016 - 2 WD 2.16 - juris Rn. 50 ff. m.w.N. und vom 14. September 2017 - 2 WD 4.17 - juris Rn. 40 ff. m.w.N.).
  • VG München, 06.02.2018 - M 21 K 16.938

    Kein Anspruch auf Schadensersatz wegen fürsorgepflichtwidriger überlanger Dauer

    In diesem Zusammenhang ist jedenfalls festzuhalten, dass die Länge des komplexen Disziplinarverfahrens dem Kläger in erheblichem Umfang schon allein deshalb zurechenbar ist, weil er weitere Strafverfahren gegen sich verursacht (vgl. § 22 BDG), eine Reihe disziplinarrechtlicher Rechtsbehelfe und Rechtsmittel genutzt und auch weitere disziplinarrechtliche Ermittlungen der zuständigen Behörde veranlasst hat (vgl. nur BVerwG, U.v. 14.9.2017 - 2 WD 4/17 - juris Rn. 41 ff. m.w.N.).
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