Rechtsprechung
   BVerwG, 14.11.1973 - VIII C 173.72   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1973,297
BVerwG, 14.11.1973 - VIII C 173.72 (https://dejure.org/1973,297)
BVerwG, Entscheidung vom 14.11.1973 - VIII C 173.72 (https://dejure.org/1973,297)
BVerwG, Entscheidung vom 14. November 1973 - VIII C 173.72 (https://dejure.org/1973,297)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1973,297) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • BVerwGE 44, 180
  • MDR 1974, 342
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (44)

  • BVerfG, 16.12.1981 - 1 BvR 898/79

    Bekenntnis zum deutschen Volkstum

    Die Interpretation des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwGE 44, 180 ) habe das Gerechtigkeitsprinzip in der Abwägung zwischen materieller Richtigkeit und Rechtssicherheit überbetont.

    Entgegen der Auffassung des Bundesverwaltungsgerichts läßt sich aus der Entstehungsgeschichte der Neufassung des § 18 BVFG nicht eindeutig der Schluß ziehen, daß die Vertrauensschutzfrage nur bei der Rückforderung der gewährten Leistung geprüft werden dürfe (BVerwGE 44, 180 [183]).

    Daß das Bundesverwaltungsgericht bei den durch § 18 BVFG geregelten Entziehungsfällen von einer unechten Rückwirkung ausgeht (BVerwGE 44, 180 [185]), bedeutet daher nicht, daß dem Gesichtspunkt des Vertrauensschutzes keine Bedeutung zukommt.

    Wenn man mit dem Bundesverwaltungsgericht davon ausgehen wollte, daß die Änderung des § 18 BVFG , die dieser Norm wieder die ursprüngliche Fassung gegeben hat, einen Fall unechter Rückwirkung durch Gesetz darstellt (BVerwGE 44, 180 [185]), ergibt sich hieraus die unmittelbare Anwendbarkeit der erwähnten Rechtsprechungsgrundsätze des Bundesverfassungsgerichts.

    Denn erst mit der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 14. November 1973 (BVerwGE 44, 180 ), an der sich die Rechtsprechung auch der übrigen Gerichte der Verwaltungsgerichtsbarkeit orientierte, und mit den sich schrittweise verschärfenden Anforderungen an den Nachweis des Bekenntnisses zum deutschen Volkstum (§ 6 BVFG ) waren die rechtlichen Kriterien gefunden, die für Rechtsprechung und Verwaltungspraxis heute maßgeblich sind.

    Die Beachtung schutzwürdigen Vertrauens der Beschwerdeführer wird nicht deshalb entbehrlich, weil die Vertriebenenausweise mit Wirkung für die Zukunft eingezogen werden (so BVerwGE 44, 180 [185]).

  • BVerwG, 25.06.1991 - 9 C 22.90

    Bekenntnis zum deutschen Volkstum - Einziehung des Vertriebenenausweises -

    Hingegen darf eine Einziehung des Vertriebenenausweises nicht erfolgen, wenn die Behörde den unverändert gebliebenen Sachverhalt nachträglich in tatsächlicher Hinsicht lediglich anders würdigt (Urteil vom 14. November 1973 - BVerwG 8 C 173.72 - BVerwGE 44, 180 ; Urteil vom 20. Oktober 1987 - BVerwG 9 C 255.86 - a.a.O. S. 141).

    Haben sie sich danach gleichwohl zum deutschen Volkstum bekannt, wird ihnen dieses zugerechnet (vgl. Urteil vom 27. Mai 1970 - BVerwG 8 C 71.66 - RzW 1972, 158; Urteil vom 28. Oktober 1971 - BVerwG 8 C 92.70 - Urteil vom 13. März 1974 - BVerwG 8 C 24.73 - Buchholz 412.3 § 1 BVFG Nr. 13; Urteil vom 14. November 1973 - BVerwG 8 C 173.72 -, insoweit in BVerwGE 44, 180 nicht abgedruckt).

  • BVerwG, 16.02.1990 - 9 B 325.89

    Einziehung des Vertriebenenausweises

    Die tatsächlichen Voraussetzungen haben nicht vorgelegen, wenn die der Behörde seinerzeit bekannten und der Ausweiserteilung zugrunde gelegten tatsächlichen Umstände sich nachträglich als unvollständig oder unrichtig herausstellen (vgl. Urteile vom 29. Oktober 1959 - BVerwG 8 C 163.59 - BVerwGE 9, 273 [BVerwG 29.10.1959 - VIII C 163/59]; vom 14. November 1973 - BVerwG 8 C 173.72 - BVerwGE 44, 180 [BVerwG 14.11.1973 - VIII C 173/72]; vom 20. Oktober 1987 - BVerwG 9 C 255.86 - a.a.O. S. 141).

    Vielmehr ist sowohl, im behördlichen als auch in einem anschließenden verwaltungsgerichtlichen Verfahren zu prüfen, ob dem Ausweisinhaber der Ausweis aus anderen Gründen zusteht, was sich nach allen dafür maßgebenden Umständen richtet (vgl. Urteil vom 14. November 1973 - BVerwG 8 C 173.72 - Buchholz 412.3 § 18 BVFG Nr. 5, S. 11, insoweit in BVerwGE 44, 180 nicht abgedruckt; Urteil vom 22. August 1979 - BVerwG 8 C 17.79 - BVerwGE 58, 259 [BVerwG 22.08.1979 - 8 C 17/79]; Urteil vom 20. Oktober 1987 - BVerwG 9 C 255.86 - a.a.O. S. 141).

  • BVerwG, 20.03.1990 - 9 C 12.89

    Vertriebenenausweis - Vertrauensschutz - Ausweiseinziehungsverfahren -

    Nach der im Anschluß an den Beschluß des Bundesverfassungsgerichts vom 16. Dezember 1981 (BVerfGE 59, 128, 164) ergangenen neueren Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist - abweichend von früheren Entscheidungen (vgl. z.B. BVerwGE 44, 180; 51, 101 [BVerwG 25.08.1976 - VIII C 64/75]; 58, 259 [BVerwG 22.08.1979 - 8 C 17/79]) - bereits im Ausweiseinziehungsverfahren nach § 18 BVFG zu prüfen, ob sich der Betroffene auf Vertrauensschutz berufen kann (Urteil vom 27. September 1982 - BVerwG 8 C 62.81 - BVerwGE 66, 168, 171 [BVerwG 27.09.1982 - 8 C 62/81]; Urteil vom 28. Oktober 1983 - BVerwG 8 C 91.82 - BVerwGE 68, 159 [BVerwG 28.10.1983 - 8 C 91/82]; Urteil vom 20. Oktober 1987 - BVerwG 9 C 255.86 - a.a.O.).
  • BVerwG, 28.10.1983 - 8 C 91.82

    Vertriebene - Vertriebenenausweis - Entziehung - Voraussetzungen

    Aus der Verweisung auf die entsprechenden Ausführungen des Verwaltungsgerichts ergibt sich hinreichend deutlich, daß das angefochtene Urteil im Anschluß an die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil vom 14. November 1973 - BVerwG VIII C 173.72 - BVerwGE 44, 180 [184]) annimmt, die Einziehung bzw. Ungültigerklärung des Vertriebenenausweises sei nur dann gerechtfertigt, wenn sich die bei der Ausstellung des Ausweises zugrunde gelegte Tatsachenlage durch Wegfall der angenommenen oder durch Hinzutreten bisher unbekannt gebliebener Tatsachen verändert hat oder wenn die materiellen Voraussetzungen für die Ausstellung verkannt worden sind.

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist die in § 18 BVFG enthaltene Regelung zwingend; sie geht nach § 1 Abs. 2 Satz 1 VwVfG (hier: Art. 1 Abs. 1 Satz 2 BayVwVfG) den Regelungen der (Art.) §§ 48 ff. (Bay)VwVfG vor (Urteil vom 14. November 1973, a.a.O. S. 184 und Beschlüsse vom 11. Juni 1979 - BVerwG 8 B 48.79 - Buchholz 412.3 § 18 BVFG Nr. 7 S. 1 [2 f.J sowie BVerwG 8 B 49.79 und BVerwG 8 B 51.79).

  • BVerwG, 27.09.1982 - 8 C 62.81

    Vertriebene - Ausweis - Einziehung - Beweislast - Vielvölkerstaaten

    Das angefochtene Urteil geht im Anschluß an die bisherige Rechtsprechung des Senats (vgl. Urteil vom 14. November 1973 - BVerwG VIII C 173.72 - BVerwGE 44, 180 [184] und Beschlüsse vom 27. September 1979 - BVerwG 8 B 56.79 -, vom 27. November 1979 - BVerwG 8 B 96.79 - und vom 14. März 1980. - BVerwG 8 B 16.80 und 17.80 -)davon aus, daß im Verfahren nach § 18 BVFG für Vertrauensschutzerwägungen kein Raum sei.
  • BVerwG, 22.08.1979 - 8 C 17.79

    Vertriebene - Aussiedler - Vertreibungsgebiet - Deutscher Staatsangehöriger -

    Sie haben nicht vorgelegen, wenn sie bei der Ausstellung des Ausweises wegen unrichtiger Anwendung dieser Voraussetzungen, sei es allein wegen deren unrichtiger Auslegung oder verbunden mit einem unvollständigen oder sonstwie unrichtigen Sachverhalt als vorliegend erachtet wurden und wenn sich auch nachträglich kein die Ausstellung rechtfertigender Sachverhalt herausstellt (BVerwGE 44, 180 [183 f.]; 49, 197 [201]).

    Darum geht es hier nicht (BVerwGE 44, 180 [183]; 51, 101 [104]: Urteil vom 14. November 1973 - BVerwG 8 C 204.72 -).

  • BVerwG, 13.03.1974 - VIII C 24.73

    Rechtswidrigkeit der Einziehung eines Vertriebenenausweises - Begriff des

    Wie § 18 BVFG auszulegen ist, hat der Senat bereits in seinen Urteilen vom 14. November 1973 - BVerwG VIII C 173.72 - (MDR 1974, 342), das zur Veröffentlichung in der Entscheidungsammlung bestimmt ist, und BVerwG VIII C 204.72 dargelegt.

    Hat er es jedoch nach dem 30. Januar 1933 trotzdem abgelegt, so wird ihm dies zugerechnet (Urteile vom 14. März 1968 - BVerwG VIII C 38.66 - [a.a.O.], vom 28. Oktober 1971 - BVerwG VIII C 133.70 - und vom 14. November 1973 - BVerwG VIII C 173.72 und BVerwG VIII C 204.72 -).

    Allerdings muß das Tatsachengericht in diesem Falle den Sachverhalt, aus dem es das Bekenntnis entnimmt, so feststellen, daß ihn das Revisionsgericht auf die zutreffende Anwendung des Bekenntnisbegriffs überprüfen kann (Urteil vom 14. November 1973 - BVerwG VIII C 173.72 -).

  • BVerwG, 05.06.1974 - VIII C 60.73

    Verhältnis von Rücknahme und Einziehung eines zu Unrecht ausgestellten

    Ob die Voraussetzungen des § 18 BVFG gegeben sind (vgl. dazu Urteile vom 14. November 1973 - BVerwG VIII C 173.72 [MDR 1974, 342] und BVerwG VIII C 204.72 -), kann der erkennende Senat jedoch nicht beurteilen.

    Wie der erkennende Senat in den Urteilen vom 14. November 1973 - BVerwG VIII C 173.72 und BVerwG VIII C 204.72 - dargelegt hat, ist die Einziehung des Vertriebenen- oder des Flüchtlingsausweis es nach § 18 BVFG nur ein besonderer, auf das Fehlen der im Bundesvertriebenengesetz geregelten Ausstellungsvoraussetzungen zugeschnittener Fall der Rücknahme des Ausweises.

    Sie ist Alleinerbin ihres Ehemannes, wie das Oberverwaltungsgericht angenommen hat (Urteil vom 14. November 1973 - BVerwG VIII C 173.72 -).

  • BVerwG, 14.03.1980 - 8 B 16.80

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Einziehung eines

    Auch das ist ständige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. Urteile vom 28. Oktober 1971 - BVerwG 8 C 92.70 -, vom 14. November 1973 - BVerwG 8 C 173.72 -, vom 13. März 1974 - BVerwG 8 C 24.73 und BVerwG 8 C 33.73 -).

    Auch das hat der Senat bereits mehrfach ausgesprochen (BVerwGE 44, 180 [183]; 51, 101 [104], Urteil vom 14. November 1973 - BVerwG 8 C 204.72 -).

  • BVerwG, 11.12.1990 - 6 C 33.88

    Beamtenrecht: Widerruf der Bewilligung von Trennungsgeld

  • BVerwG, 13.09.1978 - 8 C 18.78

    Rücknahme eines Vertriebenenausweises - Ausstellungsbehörde - Örtliche

  • BVerwG, 24.09.1975 - VIII C 78.74

    Vertriebenenausweis - Einziehungsverfahren - Örtliche Zuständigkeit

  • BVerwG, 21.06.1979 - 8 B 51.79

    Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der

  • BVerwG, 14.03.1980 - 8 B 17.80

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Einziehung eines

  • BVerwG, 27.09.1979 - 8 B 56.79

    Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der

  • BVerwG, 13.09.1978 - 8 C 4.78
  • BVerwG, 27.11.1979 - 8 B 96.79

    Verhältnis zwischen dem Bekenntnis zum deutschen Volkstum und den

  • BVerwG, 13.03.1974 - VIII C 33.73

    Ausstellung eines Vertriebenenausweises - Bekenntnis zur deutschen

  • VerfGH Berlin, 06.02.1998 - VerfGH 80/96

    Herabsetzung der Altersgrenze für Prüfingenieure für Baustatik auf 65 Jahre

  • BVerwG, 11.06.1979 - 8 B 48.79

    Vertrauensschutz im Verfahren der Einziehung eines Vertriebenenausweises

  • BVerwG, 11.06.1979 - 8 B 49.79

    Vertrauensschutz im Verfahren der Einziehung eines Vertriebenenausweises

  • BVerwG, 03.11.1976 - 8 C 97.75

    Vertriebener - Nichtdeutscher Ehegatte

  • BVerwG, 23.01.1975 - III C 42.73

    Juden - Bekenntnis zum deutschen Volkstum - Volkstummäßiges Verhalten

  • BVerwG, 22.08.1979 - 8 B 45.79

    Verbergen eines deutschen Soldaten nach dem Ende des 2. Weltkrieges - Zeitpunkt

  • BVerwG, 22.08.1979 - 8 B 46.79

    Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der

  • BVerwG, 14.11.1973 - VIII C 204.72

    Rechtsmittel

  • BVerwG, 26.05.1976 - 8 C 35.75

    Ausstellung eines Vertriebenenausweises - Feststellung der deutschen

  • VGH Hessen, 01.08.1995 - 7 UE 4296/88

    Einziehung eines Vertriebenenausweises - Vertrauensschutz

  • BVerwG, 13.12.1985 - 8 C 25.83

    Anspruch auf Erteilung eines Vertriebenenausweises - Voraussetzungen der

  • BVerwG, 29.07.1980 - 8 B 56.80

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Anspruch auf Ausstellung eines

  • BVerwG, 21.08.1979 - 8 B 64.79

    Antrag einer rumänischen Staatsbürgerin auf Vertriebenenausweis A - Bekenntnis

  • BVerwG, 21.08.1979 - 8 B 65.79

    Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der

  • BVerwG, 13.12.1985 - 8 C 24.83

    Anspruch auf Erteilung eines Vertriebenenausweises - Voraussetzungen der

  • BVerwG, 28.02.1985 - 8 B 184.84

    Einziehung eines Heimatvertriebenenausweises bei nachträglicher Änderung von für

  • BVerwG, 09.08.1979 - 8 B 33.79

    Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der

  • BVerwG, 09.08.1979 - 8 B 34.79

    Anspruch auf Ausstellung eines Vertriebenenausweises - Darlegung einer Verletzung

  • BVerwG, 23.07.1979 - 8 B 32.79

    Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der

  • BVerwG, 11.09.1974 - VIII C 68.73
  • BVerwG, 28.02.1985 - 8 B 185.84

    Fehlen der tatsächlichen Voraussetzungen für die Ausstellung eines

  • BVerwG, 07.07.1981 - 8 B 203.81

    Anspruch auf Austellung eines Vertriebenenausweises - Voraussetzungen für die

  • VG Würzburg, 04.10.1990 - W 3 K 89.713

    Einzug eines Vertriebenenausweises ; Freiwillige Namensänderung bzw.

  • BVerwG, 31.07.1980 - 8 B 57.80

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Voraussetzungen der Einziehung

  • BVerwG, 30.06.1978 - BVerfG 8 CB 12.78

    Vertrauensschutz bei Einziehung eines Vertriebenenausweises - Zulässigkeit und

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht