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   BVerwG, 14.11.1996 - 5 C 35.95   

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https://dejure.org/1996,1500
BVerwG, 14.11.1996 - 5 C 35.95 (https://dejure.org/1996,1500)
BVerwG, Entscheidung vom 14.11.1996 - 5 C 35.95 (https://dejure.org/1996,1500)
BVerwG, Entscheidung vom 14. November 1996 - 5 C 35.95 (https://dejure.org/1996,1500)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für einen Anspruch auf Ausbildungsförderung - Gewährung von Ausbildungsförderung wegen Verweigerung von Unterhaltsleistungen seitens der Eltern - Bewilligung weiterer Ausbildungsförderung im Wege der Vorausleistung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ausbildungsförderungsrecht - Regelungsgegenstand des § 36 Abs. 1 S. 2 BAföG , Ausschluß von Vorausleistungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 102, 232
  • NVwZ 1997, 1001 (Ls.)
  • NVwZ-RR 1997, 478
  • FamRZ 1997, 973
  • DÖV 1997, 786
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BVerwG, 17.10.2006 - 5 B 78.06

    Abschluss; Ausbildungsförderung; Bachelor; Bachelor of Law; BAföG; Berufszugang;

    Denn selbst wenn mit dem Beklagten davon auszugehen sein sollte, dass der unbestimmte Rechtsbegriff des berufsqualifizierenden Abschlusses nach § 7 Abs. 1 BAföG ausschließlich objektiv auszulegen sei, mithin für die Bewertung einer Ausbildung als berufsqualifizierend nicht die subjektiven Vorstellungen des Auszubildenden, sondern allein objektive Gegebenheiten maßgebend sind (s. dazu BVerwG, Urteil vom 14. November 1996 BVerwG 5 C 35.95 BVerwGE 102, 232 = Buchholz 436.36 § 36 BAföG Nr. 15 m.w.N.), und hierfür auch in Fällen, in denen im Rahmen eines einheitlichen, auf das Staatsexamen gerichteten Studiengangs der Zwischenerwerb eines hochschulrechtlich vorgesehenen weiteren Abschlusses so integriert ist, dass er bei ordnungsgemäßem Betrieb des auf das Staatsexamen gerichteten Studiums nicht vermieden werden kann, die von dem Berufungsgericht der Sache nach vorgenommene, teleologisch einschränkende Auslegung des § 7 Abs. 1 BAföG auszuscheiden hätte, stünde dem Kläger der von dem Berufungsgericht zugesprochene Anspruch auf Ausbildungsförderung zu.
  • OVG Hamburg, 18.12.2006 - 4 Bs 284/06

    Ausbildungsförderung für ein Masterstudium

    Für die Bewertung einer Ausbildung als "berufsqualifizierend" sind nicht die subjektiven Vorstellungen des Auszubildenden maßgebend, sondern allein objektive Gegebenheiten (vgl. BVerwG, Urt. v. 14.11.1996, BVerwGE 102, 232).
  • VG Münster, 26.11.2019 - 6 K 449/18
    Dies ist schon dann der Fall, wenn durch eine Abschlussprüfung die rechtlichen Voraussetzungen für die Ausübung eines Berufs erfüllt oder beim Fehlen solcher Rechtsvorschriften die hierfür tatsächlich erforderlichen Kenntnisse oder Fähigkeiten erlangt worden sind, vgl. BVerwG, Urteil vom 14. November 1996 - 5 C 35/95, BVerwGE 102, 232-237., Rn. 14.
  • BVerwG, 14.11.1996 - 5 C 36.95

    Ausbildungsförderung im Wege der Vorausleistung - Rechtmäßigkeit einer Ablehnung

    Die Rechtmäßigkeit dieser Ablehnung ist Gegenstand des Revisionsverfahrens BVerwG 5 C 35.95.
  • VG Cottbus, 05.06.2009 - 5 K 1102/08

    Ausbildungsförderung: Altersgrenze bei Vorliegen eines berufsqualifizierenden

    Ob ein (berufsqualifizierender) Abschluss vorliegt, ist nach objektiven Gesichtspunkten zu beurteilen; die subjektiven Vorstellungen des Auszubildenden sind hingegen nicht maßgebend (BVerwG, Urt. v. 2. Februar 1989 - 5 C 2.86 -, BVerwGE 81, 242; BVerwG, Urt. v. 14. November 1996 - 5 C 35.95 -, BVerwGE 102, 232; BVerwG, Urt. v. 15. Mai 2008 - 5 C 18.07 -, zitiert nach juris).
  • VG Arnsberg, 18.11.2009 - 10 K 2846/08

    Analoge Anwendbarkeit des § 7 Abs. 1a BAföG bei Ablösung der alten Studiengänge

    vgl. Oberverwaltungsgericht (OVG) Hamburg, Beschluss vom 18. Dezember 2006 - 4 Bs 284/06 - Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), Urteil vom 14. November 1996 - 5 C 35/95 -, BVerwGE 102, 232.
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