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   BVerwG, 14.12.1990 - 7 C 58.89   

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https://dejure.org/1990,1770
BVerwG, 14.12.1990 - 7 C 58.89 (https://dejure.org/1990,1770)
BVerwG, Entscheidung vom 14.12.1990 - 7 C 58.89 (https://dejure.org/1990,1770)
BVerwG, Entscheidung vom 14. Dezember 1990 - 7 C 58.89 (https://dejure.org/1990,1770)
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Städtesolidarität mit Hiroschima

Art. 28 Abs. 2 Satz 1 GG, Programm über Städtesolidarität zur Abrüstung hält sich noch im Rahmen der Selbstverwaltungsgarantie

Volltextveröffentlichungen (6)

  • saarheim.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsaufsichtliche Beanstandung des Beitritts einer Gemeinde zum "Programm zur Förderung der Solidarität der Städte"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 87, 237
  • NJW 1991, 2718 (Ls.)
  • NVwZ 1991, 1147
  • NVwZ 1991, 685
  • NVwZ 1992, 543
  • DVBl 1991, 494
  • DÖV 1991, 607
  • DÖV 1991, 916
 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (2)

  • Drs-Bund, 09.12.1976 - BT-Drs 7/5924
    Auszug aus BVerwG, 14.12.1990 - 7 C 58.89
    "Kommunale Außenpolitik", wie sie sich in internationalen Städtepartnerschaften vollzieht, wird nach allgemeiner Ansicht nicht von der auswärtigen Gewalt umfaßt (vgl. den im Berufungsurteil erwähnten Schlußbericht der Enquete-Kommission Verfassungsreform, BT-Drucks. 7/5924, S. 232).
  • BVerfG, 30.07.1958 - 2 BvG 1/58

    Volksbefragung Hessen

    Auszug aus BVerwG, 14.12.1990 - 7 C 58.89
    Dem Atombewaffnungsurteil (BVerfGE 8, 122) sei die Auffassung der Vorinstanzen, nur eine konkrete Stationierungsabsicht berechtige zur Äußerung, nicht zu entnehmen.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.04.2008 - 15 B 122/08

    Wirtschaftliche Betätigung der Gemeinde

    BVerwG, Urteil vom 14.12.1990 - 7 C 58.89 -, BVerwGE 87, 237, 238; Jarass, DVBl. 2006, 1, 2, 5, m. w. N.,.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 20.12.2011 - 1 L 164/11

    Gewährung von Sonderurlaub gemäß § 90 Abs. 4 BBG für die Teilnahme an einer

    Darauf, dass es sich bei der Bildung und Pflege internationaler Städtepartnerschaften prinzipiell um eine (kommunal)verfassungsrechtlich zulässige wie staatspolitisch wertvolle Selbstverwaltungsangelegenheit einer Kommune handelt ( so: BVerwG, Urteil vom 14. Dezember 1990 - 7 C 58.89 -, BVerwGE 87, 237 ), kommt es hier - entgegen der Annahme des Klägers - demnach nicht entscheidungserheblich an.
  • FG Hessen, 13.01.2000 - 10 K 2685/98

    Städtepartnerschaft; Arbeitslohn; Reisekosten; Übernahme; Delegation - Übernahme

    Dabei setzt eine sinnvolle Städtepartnerschaft zwischenmenschliche Kontakte und Austausch auf allen gesellschaftlichen Ebenen voraus; eine Städtepartnerschaft lebt quasi von den aktiven Gemeindemitgliedern (zu den rechtlichen und tatsächlichen Aspekten sogenannter Städtepartnerschaften Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 14.12.1990 7 C 58/89, BVerwGE 87, 237, 238 f.; Skoruppa in: Praxis der Gemeindeverwaltung, Ausgabe Hessen, Stand Januar 2000, A6 - Kommunale Partnerschaften, 1ff.).

    Dieses Programm dient dazu, den ausländischen Gästen die gastgebende Stadt, deren Einwohner und deren nähere Heimat und Kultur zu zeigen und nahezubringen (vgl. BVerwGE 87, 237, 238).

  • BVerwG, 14.12.1990 - 7 C 53.89
    Die Parallelentscheidung BVerwG, 1990-12-14, 7 C 58/89 ist vollständig dokumentarisch bearbeitet.
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