Rechtsprechung
   BVerwG, 14.12.1995 - 4 N 2.95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,277
BVerwG, 14.12.1995 - 4 N 2.95 (https://dejure.org/1995,277)
BVerwG, Entscheidung vom 14.12.1995 - 4 N 2.95 (https://dejure.org/1995,277)
BVerwG, Entscheidung vom 14. Dezember 1995 - 4 N 2.95 (https://dejure.org/1995,277)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Jurion

    Gewerbegebiet - Ausschluß von Vergnügungsstätten - Normenklarheit - Numerus clausus bauplanerischer Festsetzungen - Auslegung eines Bebauungsplans - Berichtigende Auslegung

  • kommunen-in-nrw.de

    Einrichtung von Spielhallen im Gewerbegebiet

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1996, 429
  • DVBl 1996, 690 (Ls.)
  • BauR 1996, 358



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Wird zitiert von ... (100)  

  • BVerwG, 27.01.1998 - 4 NB 3.97

    "Immissionswirksamer flächenbezogener Schalleistungspegel"; flächenbezogener

    Die Frage, ob einzelne Formulierungen eines Bebauungsplans dem Bestimmtheitserfordernis genügen, ist in aller Regel ein Problem der Auslegung des Plans im Einzelfall und entzieht sich damit einer rechtsgrundsätzlichen Klärung (BVerwG, Beschluß vom 14. Dezember 1995 - BVerwG 4 N 2.95 - Buchholz 406.12 § 1 BauNVO Nr. 21 = BauR 1996, 358 ).

    Zum anderen liegt es auf der Hand und ist nicht klärungsbedürftig, daß Bebauungspläne - wie andere Normen auch (vgl. BVerfG, Beschluß vom 31. Mai 1960 - 2 BvL 4/59 - BVerfGE 11, 139 ) - einer ein Redaktionsversehen berichtigenden Auslegung zugänglich sind (vgl. BVerwG, Beschluß vom 14. Dezember 1995 - BVerwG 4 N 2.95 - Buchholz 406.12 § 1 BauNVO Nr. 21 = BauR 1996, 358 ).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.03.2018 - 2 D 95/15

    Wirksamkeit der Änderungen eines Flächennutzungsplans zur Darstellung von

    vgl. etwa BVerwG, Beschluss vom 14. Dezember 1995 - 4 N 2.95 -, BRS 57 Nr. 57 = juris Rn. 1; OVG NRW, Urteil vom 13. September 2012 - 2 D 38/11.NE -, BauR 2013, 1408 = juris Rn. 81.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.02.2011 - 2 D 36/09

    Anforderungen an eine hinreichende Abwägung im Zusammenhang mit der Aufstellung

    99 vgl. BVerwG, Beschluss vom 14. Dezember 1995 - 4 N 2.95 -, BRS 57 Nr. 57 = juris Rn. 14; OVG NRW, Urteile vom 24. September 2009 - 2 D 143/08.NE -, juris Rn. 46, und vom 18. Mai 2010 -10 D 92/08.NE -, juris Rn. 81.
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