Rechtsprechung
   BVerwG, 14.12.2016 - 6 A 9.14   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 1 Abs. 1, Art. 2 Abs. 1, Art. 10, Art.19 Abs. 4
    Feststellungsklage gegen die Überwachung des E-Mail-Verkehrs im Rahmen der strategischen Fernmeldeüberwachung

  • rechtsprechung-im-internet.de
  • Jurion

    Feststellungsklage gegen die Überwachung des E-Mail-Verkehrs im Rahmen der strategischen Fernmeldeüberwachung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bundesnachrichtendienst; effektiver Rechtsschutz; E-Mail-Verkehr; Erfassung; Feststellungsklage; feststellungsfähiges Rechtsverhältnis; Feststellbarkeit eines Eingriffs in das Fernmeldegeheimnis; Gefahrenbereich; G 10 -Kommission; Mitteilungspflicht; nachrichtendienstliche Relevanz; Suchbegriffe; strategische Fernmeldeüberwachung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Klage gegen BND wegen strategischer Überwachung von E-Mail-Verkehr in den Jahren 2012 und 2013 erfolglos; weiterer Aufklärungsbedarf wegen einer Speicherung und Nutzung von Daten im System VERAS

  • heise.de (Pressebericht, 15.12.2016)

    Klagen gegen BND teilweise abgelehnt

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der BND - und die strategische Überwachung des eMail-Verkehrs

  • lto.de (Pressebericht, 14.12.2016)

    Verhandlung über BND-Überwachung vor BVerwG: Kein X für ein U vormachen

  • Jurion (Kurzinformation)

    Klage gegen BND wegen strategischer Überwachung von E-Mail-Verkehr in den Jahren 2012 und 2013 erfolglos; weiterer Aufklärungsbedarf wegen einer Speicherung und Nutzung von Daten im System VERAS

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 10
  • K&R 2017, 288



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Wird zitiert von ...  

  • VG Hamburg, 19.04.2017 - 17 K 7997/16  

    Feststellungsklage; feststellungsfähiges Rechtsverhältnis; Anerkenntnisurteil;

    Unter einem Rechtsverhältnis sind die rechtlichen Beziehungen zu verstehen, die sich aus einem konkreten Sachverhalt auf Grund einer öffentlich-rechtlichen Norm für das Verhältnis von natürlichen oder juristischen Personen untereinander oder einer Person zu einer Sache ergeben (vgl. nur BVerwG, Urt. v. 14. Dezember 2016, 6 A 9/14, juris, Rn. 12).
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