Rechtsprechung
   BVerwG, 15.01.1973 - III CB 103.71   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1973,2037
BVerwG, 15.01.1973 - III CB 103.71 (https://dejure.org/1973,2037)
BVerwG, Entscheidung vom 15.01.1973 - III CB 103.71 (https://dejure.org/1973,2037)
BVerwG, Entscheidung vom 15. Januar 1973 - III CB 103.71 (https://dejure.org/1973,2037)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1973,2037) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Vertreibungsschäden an Betriebsvermögen - Nichtzulassung der Revision mangels grundsätzlicher Bedeutung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • BVerwG, 21.03.1990 - 5 CB 36.89

    Vorschriftsmäßige Besetzung eines Flurbereinigungsgerichts - Fälschliche Annahme

    Die Regelung in § 54 Abs. 1 VwGO in Verbindung mit § 41 Nr. 6 ZPO soll ihrem Wortlaut und ihrem Zweck nach verhindern, daß ein Richter eine von ihm erlassene oder miterlassene gerichtliche Entscheidung nach deren Anfechtung in einem höheren Rechtszug überprüft (BVerwG, Beschluß vom 15. Januar 1973 - BVerwG 3 CB 103.71 - ; Urteil vom 18. Oktober 1979 - BVerwG 3 C 117.79 - ).
  • BVerwG, 29.03.1979 - 3 C 45.78

    Feststellung von Verfolgungsschäden an Grundvermögen, Betriebsvermögen, an

    Soweit der Senat hinsichtlich der Auslegung des § 5 Abs. 4 Satz 2 der 7. FeststellungsDV - im Gegensatz zu der in dem Beschluß vom 15. Januar 1973 - BVerwG 3 OB 103.71 - [ZLA 1973, 65] vertretenen Meinung - in den Urteilen vom 15. Oktober 1970 - BVerwG 3 C 39.68 - [BVerwGE 36, 142] und insbesondere vom 15. Juni 1976 - BVerwG 3 C 4.74 - [Buchholz 427.207 § 5 Nr. 48] einer anderen Auffassung den Vorzug gegeben hat, wird daran aus den nachstehenden Erwägungen nicht mehr festgehalten (ebenso Urteil vom 29. März 1979 - BVerwG 3 C 44.78 -).
  • BVerwG, 19.02.1985 - 5 C 59.84

    Wiederaufnahme eines durch rechtskräftiges Urteil abgeschlossenen

    Die Vorschrift des § 41 Nr. 6 ZPO, an die die Klägerin in diesem Zusammenhang gedacht haben mag, soll ihrem Wortlaut und Zweck nach verhindern, daß ein Richter eine von ihm erlassene oder miterlassene gerichtliche Entscheidung nach deren Anfechtung in einem höheren Rechtszug überprüft (BVerwG, Beschluß vom 15. Januar 1973 - BVerwG 3 CB 103.71 - ; vgl. auch Beschluß vom 8. März 1976 - BVerwG 1 C 52.74 - und Urteil vom 18. Oktober 1979 - BVerwG 3 C 117.79 - ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht