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   BVerwG, 15.02.1991 - 8 C 46.89   

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https://dejure.org/1991,2917
BVerwG, 15.02.1991 - 8 C 46.89 (https://dejure.org/1991,2917)
BVerwG, Entscheidung vom 15.02.1991 - 8 C 46.89 (https://dejure.org/1991,2917)
BVerwG, Entscheidung vom 15. Februar 1991 - 8 C 46.89 (https://dejure.org/1991,2917)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Straßenfluchtlinien als einziger Festsetzungsinhalt eines (übergeleiteten) Bebauungsplans - Rechtfertigung der planunterschreitenden Herstellung einer Anbaustraße - Begriff der beitragsfähigen Erschließungsanlage - Voraussetzungen zur Geltung eines Fluchtlinienplans als ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1991, 1092
  • ZMR 1991, 235
 
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Wird zitiert von ... (18)

  • VGH Baden-Württemberg, 10.07.2014 - 2 S 2228/13

    Vorausleistungsbescheid; Herstellung einer beitragsfähigen Erschließungsanlage;

    Diese schon 1975 entwickelten Grundsätze hat das Bundesverwaltungsgericht auch in den folgenden Jahren seiner Rechtsprechung zugrunde gelegt, ohne diese Frage indes erneut ausführlich zu erörtern (vgl. BVerwG, Urteile vom 15.02.1991 - 8 C 46/89 - NVwZ 1991, 235 und vom 08.05.2002 - 9 C 5.01 - NVwZ-RR 2002, 770).
  • VGH Baden-Württemberg, 27.01.2015 - 2 S 1840/14

    Heranziehung zum Erschließungsbeitrag; endgültige Herstellung einer Anlage;

    Diese schon 1975 entwickelten Grundsätze hat das Bundesverwaltungsgericht auch in den folgenden Jahren seiner Rechtsprechung zugrunde gelegt, ohne diese Frage indes erneut ausführlich zu erörtern (vgl. BVerwG, Urteile vom 15.02.1991 - 8 C 46/89 - NVwZ 1991, 235 und vom 08.05.2002 - 9 C 5.01 - NVwZ-RR 2002, 770).
  • VG Düsseldorf, 28.01.2008 - 12 K 8346/04

    Erschließungsbeiträge für den "Stapper Weg" in Mönchengladbach rechtens

    Zu diesen Flächen gehören nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts nur die tatsächlich für den Straßenbau in Anspruch genommenen Flächen, nicht der im Plan vorgesehenen Flächen; vgl. dazu BVerwG, Urteile vom 15. Februar 1991 (8 C 46.89, 8 C 56.89), BVerwG 88, 53.

    vgl. BVerwG, Urteile vom 15. Februar 1991 (8 C 46.89, 8 C 56.89), BVerwG 88, 53.

  • VGH Baden-Württemberg, 25.11.2010 - 2 S 1314/10

    Verzögerter Eingang einer Unternehmerrechnung für Erschließungsanlage

    Diese schon 1975 entwickelten Grundsätze hat das Bundesverwaltungsgericht auch in den folgenden Jahren seiner Rechtsprechung zugrunde gelegt, ohne diese Frage indes erneut ausführlich zu erörtern (vgl. z.B. BVerwG, Urteile vom 15.2.1991 - 8 C 46/89 - NVwZ 1991, 235 und vom 8.5.2002 - 9 C 5.01 - NVwZ-RR 2002, 770).
  • VG Düsseldorf, 28.01.2008 - 12 K 6605/03

    Erschließungsbeiträge für den "Stapper Weg" in Mönchengladbach rechtens

    Zu diesen Flächen gehören nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts nur die tatsächlich für den Straßenbau in Anspruch genommenen Flächen, nicht der im Plan vorgesehenen Flächen; vgl. dazu BVerwG, Urteile vom 15. Februar 1991 (8 C 46.89, 8 C 56.89), BVerwG 88, 53.

    vgl. BVerwG, Urteile vom 15. Februar 1991 (8 C 46.89, 8 C 56.89), BVerwG 88, 53.

  • VG Düsseldorf, 28.01.2008 - 12 K 8285/04

    Erschließungsbeiträge für den "Stapper Weg" in Mönchengladbach rechtens

    Zu diesen Flächen gehören nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts nur die tatsächlich für den Straßenbau in Anspruch genommenen Flächen, nicht der im Plan vorgesehenen Flächen; vgl. dazu BVerwG, Urteile vom 15. Februar 1991 (8 C 46.89, 8 C 56.89), BVerwG 88, 53.

    vgl. BVerwG, Urteile vom 15. Februar 1991 (8 C 46.89, 8 C 56.89), BVerwG 88, 53.

  • VG Düsseldorf, 28.01.2008 - 12 K 8326/04

    Erschließungsbeiträge für den "Stapper Weg" in Mönchengladbach rechtens

    Zu diesen Flächen gehören nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts nur die tatsächlich für den Straßenbau in Anspruch genommenen Flächen, nicht der im Plan vorgesehenen Flächen; vgl. dazu BVerwG, Urteile vom 15. Februar 1991 (8 C 46.89, 8 C 56.89), BVerwG 88, 53.

    vgl. BVerwG, Urteile vom 15. Februar 1991 (8 C 46.89, 8 C 56.89), BVerwG 88, 53.

  • OVG Niedersachsen, 22.01.1997 - 9 L 4721/95

    Planunterschreitung bei Erschließungsanlage;; Anbaubarkeit, einseitige;

    Die nach Angaben der Beklagten übergeleiteten Fluchtlinienpläne, die das erschließungsrechtliche Planerfordernis im Sinne des § 125 Abs. 1 BauGB erfüllen können (BVerwG, Urt. v. 15.2.1991 - 8 C 46.89 -, DVBl. 1991, 1092), sind auch nicht deshalb außer Kraft getreten, weil die Straße "An den Deichwiesen" im Bereich der Biegung und das sich anschließende Teilstück des Eichenweges bis zur Einmündung der Straße Osterforth" in der Linienführung abweichend von den Darstellungen der Verkehrsfläche in den beiden Fluchtlinienplänen angelegt worden sind.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.08.1996 - 3 A 264/95

    Entstehen einer sachlichen Beitragspflicht ; Bautechnische Herstellung einer

    Anhaltspunkte für die Annahme, der abgerechnete Straßenausbau habe nicht dem satzungsmäßigen Teileinrichtungsprogramm und dem dieses Teileinrichtungsprogramm bezüglich der flächenmäßigen Teileinrichtungen ergänzenden Bauprogramm entsprochen (vgl. BVerwG, Urteil vom 18. Januar 1991 - 8 C 14.89 - NVwZ 91, 1092; Urteil vom 10. Oktober 1995 - 8 C 13.94 - DVBl 96, 379), sind ebenfalls nicht aktenkundig.
  • VG Halle, 22.06.2005 - 2 A 33/03
    Maßgeblich ist insoweit eine auf die Gesamtumstände abstellende Betrachtungsweise des konkreten Einzelfalls, weil nur auf dieser Grundlage erkannt werden kann, ob durch die Abweichung eine Grenze überschritten worden ist, von der anzunehmen ist, ihrer Einhaltung komme aus Sicht des Planers ausschlaggebende Bedeutung zu ( BVerwG, Urteil vom 15. Februar 1991 - 8 C 46.89 - NVwZ 1991, 1092; vgl. zu Vorstehendem: Driehaus, a.a.O., § 7 Rdnr. 37).
  • VG Köln, 15.02.2000 - 17 K 9701/98

    Rechtmäßigkeit der Herstellung von Erschließungsanlagen durch Abweichungen von

  • VG Köln, 30.06.2009 - 17 K 4885/08

    Voraussetzungen für eine Heranziehung zu einem Erschließungsbeitrag für eine

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.11.1997 - 3 A 548/94
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.02.1997 - 3 A 1727/92

    Aufhebung eines Erschließungsbeitragsbescheides; Qualifizierung eines

  • VG München, 21.09.2010 - M 2 K 09.2904

    Abgrenzung Straßenausbaubeitragsrecht/Erschließungsbeitragsrecht; erstmalige

  • VG Berlin, 08.07.2009 - 13 A 137.05

    Erschließungsbeitragspflicht bei Planunterschreitung

  • VG München, 05.04.2011 - M 2 K 09.3531

    Verlängerung einer vorhandenen Erschließungsanlage ist eigenständige

  • VG München, 08.04.2008 - M 2 K 06.409

    Erschließungsbeitrag; Begriff der Erschließungsanlage; Abschnittsbildung;

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