Rechtsprechung
   BVerwG, 15.02.1991 - 8 C 56.89   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,841
BVerwG, 15.02.1991 - 8 C 56.89 (https://dejure.org/1991,841)
BVerwG, Entscheidung vom 15.02.1991 - 8 C 56.89 (https://dejure.org/1991,841)
BVerwG, Entscheidung vom 15. Februar 1991 - 8 C 56.89 (https://dejure.org/1991,841)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Planabweichung - Herstellung einer Anbaustraße - Satzungsmäßige Merkmalsregelung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erschließungsbeitragsrecht: Begriff der beitragsfähigen Erschließungsanlage, Planabweichende Herstellung einer Anbaustraße, Abhängigkeit der endgültigen Herstellung einer Erschließungsanlage vom Eigentumserwerb an einer nicht zu ihr gehörenden Fläche

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 88, 53
  • NVwZ 1991, 1094
  • ZMR 1991, 315
  • DVBl 1991, 591
 
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Wird zitiert von ... (42)

  • BVerwG, 25.02.1994 - 8 C 14.92

    Erschließungsbeitragsrecht: Begriff "beitragsfähige Erschließungsanlage",

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. u. a. Urteil vom 15. Februar 1991 - BVerwGE 88, 53 (55 ff.) m. w. N.) stellt dieser Begriff ab auf eine "natürliche Betrachtungsweise"; maßgebend ist danach das durch die tatsächlichen Gegebenheiten geprägte Erscheinungsbild, nicht aber eine nur "auf dem Papier" stehende planerische Festsetzung.
  • BVerwG, 26.09.2001 - 11 C 16.00

    Erschließungsteilbeitrag für Straßenentwässerung; Erschließungsanlage;

    Insoweit ist es zutreffend davon ausgegangen, dass das Entstehen einer sachlichen Teilbeitragspflicht nach Kostenspaltung sowohl eine erschließungsrechtlich als auch eine planungsrechtlich rechtmäßige Herstellung der Teile einer beitragsfähigen Erschließungsanlage voraussetzt, deren Kosten Gegenstand der Teilbeitragserhebung sind (vgl. BVerwGE 87, 288 ; 88, 53 ; 95, 176 ).
  • BVerwG, 01.03.1996 - 8 C 26.94

    Erschließungsbeitragsrecht: Erschließungsbeitrag für sog. zufahrtloses

    Diese Betrachtungsweise gebietet sich auch, wenn zu entscheiden ist, welche Fläche zu einer bestimmten beitragsfähigen Erschließungsanlage - hier: dem westlichen der beiden zwischen den Straßen H weg und B verlaufenden Wohnwege - gehört (vgl. in diesem Zusammenhang u.a. Urteil vom 15. Februar 1991 - BVerwG 8 C 56.89 - BVerwGE 88, 53 [56]) und ob eine von ihr abzweigende Verkehrsanlage als ihr "Anhängsel" und damit als ihr Bestandteil zu qualifizieren ist (vgl. zu diesem Ansatz u. a. Urteil vom 5. Januar 1985 - BVerwG 8 C 106.83 - Buchholz 406.11 § 131 BBauG Nr. 59 S. 78 [80] m.w.N.).
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