Rechtsprechung
   BVerwG, 15.02.1991 - 8 C 55.89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,9846
BVerwG, 15.02.1991 - 8 C 55.89 (https://dejure.org/1991,9846)
BVerwG, Entscheidung vom 15.02.1991 - 8 C 55.89 (https://dejure.org/1991,9846)
BVerwG, Entscheidung vom 15. Februar 1991 - 8 C 55.89 (https://dejure.org/1991,9846)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,9846) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Heranziehung zu einem Erschließungsbeitrag - Industriestraße als vorhandene (beitragsfreie) Erschließungsanlage - Vorliegen einer beitragsfähigen Erschließungsanlage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

  • BVerwG, 07.03.1986 - 8 C 103.84

    Fehlendes Entstehen der Beitragspflicht bei einer gegen Planungsrecht

    Auszug aus BVerwG, 15.02.1991 - 8 C 55.89
    Denn das Entstehen sachlicher Erschließungsbeitragspflichten setzt sowohl eine erschließungsrechtlich als auch eine planungsrechtlich rechtmäßige Herstellung der beitragsfähigen Erschließungsanlage voraus (vgl. einerseits Urteil vom 18. September 1981 - BVerwG 8 C 26.81 - Buchholz 406.11 § 125 BBauG Nr. 15 S. 11 und andererseits Urteil vom 7. März 1986 - BVerwG 8 C 103.84 - Buchholz 406.11 § 125 BBauG Nr. 20 S. 23 ).

    Angesichts dessen ist dem Berufungsgericht zuzustimmen, daß diese Beitragspflichten spätestens mit dem Inkrafttreten des § 125 Abs. 1 a BBauG am 1. August 1979 entstanden sind (vgl. in diesem Zusammenhang Urteil vom 7. März 1986, a.a.O.).

  • BVerwG, 21.09.1979 - 4 C 55.76

    Abgrenzung einzelner Erschließungsanlagen voneinander

    Auszug aus BVerwG, 15.02.1991 - 8 C 55.89
    Das gilt - bezogen auf Anbaustraßen - nicht nur für die Beantwortung der Frage, ob es sich bei einem Straßenzug um eine einzelne Straße oder um zwei Straßen handelt (vgl. dazu u.a. Urteil vom 21. September 1979 - BVerwG 4 C 55.76 - Buchholz 406.11 § 130 BBauG Nr. 24 S. 23 ).
  • BVerwG, 18.05.1990 - 8 C 80.88

    Beitragsfähige Erschließungsanlage - Anlegung einer befahrbaren Stichstraße

    Auszug aus BVerwG, 15.02.1991 - 8 C 55.89
    Auch dann kommt es - von hier nicht interessierenden Ausnahmen abgesehen (vgl. zu ihnen Urteil vom 18. Mai 1990 - BVerwG 8 C 80.88 - Buchholz 406.11 § 127 BBauG Nr. 61 S. 59 ) - "auf den Gesamteindruck an, den die tatsächlichen Verhältnisse einem unbefangenen Beobachter vermitteln" (Urteil vorn 25. Januar 1985 - BVerwG 8 C 106.83 Buchholz 406.11 § 131 BBauG Nr. 59 S. 78 m.weit.Nachw.).
  • BVerwG, 25.01.1985 - 8 C 106.83

    Rechtmäßigkeit der Erhebung von Beitragserschließungskosten für eine Straße -

    Auszug aus BVerwG, 15.02.1991 - 8 C 55.89
    Auch dann kommt es - von hier nicht interessierenden Ausnahmen abgesehen (vgl. zu ihnen Urteil vom 18. Mai 1990 - BVerwG 8 C 80.88 - Buchholz 406.11 § 127 BBauG Nr. 61 S. 59 ) - "auf den Gesamteindruck an, den die tatsächlichen Verhältnisse einem unbefangenen Beobachter vermitteln" (Urteil vorn 25. Januar 1985 - BVerwG 8 C 106.83 Buchholz 406.11 § 131 BBauG Nr. 59 S. 78 m.weit.Nachw.).
  • BVerwG, 18.09.1981 - 8 C 26.81

    Beitragsbescheid - Heilung - Fälligkeit - Bekanntmachung

    Auszug aus BVerwG, 15.02.1991 - 8 C 55.89
    Denn das Entstehen sachlicher Erschließungsbeitragspflichten setzt sowohl eine erschließungsrechtlich als auch eine planungsrechtlich rechtmäßige Herstellung der beitragsfähigen Erschließungsanlage voraus (vgl. einerseits Urteil vom 18. September 1981 - BVerwG 8 C 26.81 - Buchholz 406.11 § 125 BBauG Nr. 15 S. 11 und andererseits Urteil vom 7. März 1986 - BVerwG 8 C 103.84 - Buchholz 406.11 § 125 BBauG Nr. 20 S. 23 ).
  • BVerwG, 24.09.1987 - 8 C 75.86

    Hinreichend genaue und überzeugende Abgrenzung der Erschließungsfunktion einer

    Auszug aus BVerwG, 15.02.1991 - 8 C 55.89
    Auf diese Rechtslage ist ungeachtet dessen abzustellen, daß am 1. Juli 1987 das Gesetz über das Baugesetzbuch vom 8. Dezember 1986 (BGBl. I S. 2191) in Kraft getreten ist (vgl. u.a. Urteil vom 24. September 1987 - BVerwG 8 C 75.86 - BVerwGE 78, 125 [BVerwG 24.09.1987 - 8 C 75/86] ).
  • BVerwG, 14.08.1987 - 8 C 60.86

    Verwaltungsprozessrecht - Merkmalsregelung - Grunderwerb als Herstellungsmerkmal

    Auszug aus BVerwG, 15.02.1991 - 8 C 55.89
    Da sich die Verjährung von entstandenen Erschließungsbeitragsansprüchen nach irrevisiblem Landesrecht richtet (vgl. Urteil vom 14. August 1987 - BVerwG 8 C 60.86 - Buchholz 406.11 § 132 BBauG Nr. 42 S. 1 ), ist aus der Sicht des Bundesrechts nichts gegen die Annahme des Berufungsgerichts einzuwenden, im Zeitpunkt des Erlasses des angefochtenen Heranziehungsbescheids sei die Beitragsforderung des Beklagten wegen Ablaufs der vierjährigen Verjährungsfrist bereits erloschen gewesen.
  • BVerwG, 15.02.1991 - 8 C 56.89

    Erschließungsbeitragsrecht: Begriff der beitragsfähigen Erschließungsanlage,

    Auszug aus BVerwG, 15.02.1991 - 8 C 55.89
    Wird die planunterschreitende Herstellung einer Anbaustraße durch § 125 Abs. 1 a BBauG/§ 125 Abs. 3 BauGB gedeckt, ist beitragsfähige Erschließungsanlage i.S. der §§ 127 Abs. 2 Nr. 1, 133 Abs. 2 Satz 1 BBauG/BauGB nicht die Straße in dem im Plan festgesetzten, sondern in dem dahinter zurückbleibenden tatsächlich ausgebauten Umfang (wie Urteil vom 15. Februar 1991 - BVerwG 8 C 56.89 -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht